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Außenpolitik San Marino

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Stand: August 2017

Die beiden tragenden Säulen der Außen- und Sicherheitspolitik San Marinos sind Unabhängigkeit und Neutralität. San Marino ist in diesem Zusammenhang bestrebt, das Netz seiner diplomatischen und konsularischen Beziehungen kontinuierlich auszubauen, und unterhält diplomatische Beziehungen zu mehr als 90 Staaten. Die diplomatischen Vertretungen der Republik im Ausland haben meist den Rang von Konsulaten oder Generalkonsulaten (z.B. das Honorarkonsulat in München).

Diplomatische Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland bestehen seit dem 01.10.1995.

Besonders enge Beziehungen existieren zu Italien (Freundschafts- und Nachbarschaftsvertrag vom 31.03.1939, danach wiederholt erneuert). Wichtig ist die wirtschaftliche Verflechtung mit Italien und damit auch mit der EU. San Marino ist kein Mitglied der EU oder des EWR.

Die Beziehungen zur EU beruhen auf dem Abkommen über Kooperation und Zollunion, in Kraft seit dem 1. April 2002, einem Währungsabkommen mit Italien (im Namen der EU handelnd) in Kraft seit 2000 und einem Abkommen über die Besteuerung von Spareinlagen (in Kraft seit dem 1.7.2005). Am 8.12.2015 wurde ein Abkommen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung zwischen der EU und San Marino unterzeichnet. San Marino befindet sich zusammen mit den Verhandlungspartnern Monaco und Andorra in Verhandlungen um ein Assoziierungsabkommen mit der EU.

Internationales Profil zeigt San Marino durch Mitarbeit in multilateralen Organisationen, vor allem bei den Vereinten Nationen und im Europarat. San Marino ist Mitglied zahlreicher internationaler Organisationen, z.B. des Internationalen Währungsfonds (IWF), der OSZE, des Internationalen Gerichtshofes, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder der Welttourismusorganisation. Das Programm der Regierung nennt in seinem außenpolitischen Teil den weltweiten Schutz der Menschenrechte, aktive Friedenspolitik, den Schuldenerlass für die ärmsten Länder und die weltweite Abschaffung der Todesstrafe als Ziele der Außenpolitik San Marinos. Deutschland und San Marino arbeiten insbesondere in den Vereinten Nationen und bei VN-Kandidaturen eng zusammen.

Auslandsvertretungen unterhält San Marino in New York, Brüssel, Straßburg, Genf und Rom.

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San Marino© picture alliance / prisma

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