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Samoa: Politisches Porträt

04.10.2021 - Artikel

Samoa hat seine Unabhängigkeit von Neuseeland im Jahre 1962 erlangt (damals noch „Westsamoa“) und war damit der erste unabhängige Pazifische Inselstaat. Seit 1976 ist Samoa Mitglied bei den Vereinten Nationen und ist Mitglied unserer Freundesgruppe „Klima und Sicherheit“.

Samoa ist eine parlamentarische Demokratie mit traditionellen polynesischen Regierungselementen. Das Einkammerparlament besteht aus insgesamt 51 Mitgliedern. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Das passive Wahlrecht steht insoweit lediglich den Matai – Oberhäuptern samoanischer Familienclans – zu. Nach den letzten Parlamentswahlen am 09.04.2021 kam es nach einem knappen Überraschungserfolg der Opposition zu monatelangen Blockaden und Auseinandersetzungen über das Wahlergebnis, das mittlerweile gerichtlich bestätigt wurde.

Das Parlament wählt das Staatsoberhaupt für eine Amtszeit von fünf Jahren. Seine Stellung ist vergleichbar der eines konstitutionell gebundenen Monarchen. Das Staatsoberhaupt bestellt den Premierminister aus den Reihen der Parlamentarier. Er bestimmt sodann zwölf Minister für sein Kabinett.

Das Staatsoberhaupt muss seine Zustimmung zu neuen Gesetzen erteilen.

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