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Den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Russland ausbauen
Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, besuchte am 21. und 22. Juni Moskau. Es war sein erster Besuch in der russischen Hauptstadt.
Er führte Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Zivilgesellschaft, Parlament und Regierung. Zum 77. Jahrestag des Überfalls des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion legte Roth am Grab des unbekannten Soldaten einen Kranz nieder.
Wie können wir angemessen der etwa 27 Millionen Opfer des grausamen deutschen Vernichtungsfeldzugs in der damaligen Sowjetunion gedenken? Diese Frage spielte in zahlreichen Gesprächen des deutschen Europa-Staatsministers Michael Roth in Moskau eine zentrale Rolle. Schülerinnen und Schüler der Deutschen Schule Moskau stellten ihm ihr Projekt „Erinnern. Gedenken. Versöhnen“ vor, das die Schülerinnen und Schüler partnerschaftlich mit einer russischen und einer deutschen Schule gestalten. Im Zentrum steht die Aufarbeitung der Schlacht von Rschew und die Dokumentation von Gesprächen mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen.
Für Roth steht dabei auch die Rolle des Gedenkens in Deutschland im Vordergrund: „Der Erinnerung und dem Gedenken an dieses furchtbare Morden muss in Deutschland in der öffentlichen Wahrnehmung mehr Beachtung zukommen. Uns fehlt im Zentrum Berlins ein angemessener Ort für die etwa 27 Millionen Opfer des nationalsozialistischen Terrors in Belarus, der Ukraine, Russlands und weiterer ehemaligen Sowjetrepubliken.“
Die unterschiedliche Geschichtswahrnehmung in Russland und Deutschland war auch Teil der Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, wie etwa Memorial und dem Jelzin-Zentrum. Im Gespräch wurde aber auch die große Sorge vor zunehmender Einschränkung eines offenen und kritischen gesellschaftlichen Austauschs in Russland deutlich.
Diese Sorge treibt auch Vertreter von LGBTI-Vertretern um, die dem deutschen Europa-Staatsminister von ihrem Einsatz für die Rechte von LGBTI-Personen berichteten. „Die Rechte und die Würde von Minderheiten zu achten und zu schützen, sollte überall eine Selbstverständlichkeit für staatliches Handeln sein. Das habe ich auch in meinen Gesprächen mit der russischen Regierung deutlich gemacht“, so Roth.
Dass der Gesprächsbedarf zwischen Russland und Deutschland hoch ist, zeigte das konstruktive Treffen von Staatsminister Roth mit dem stellvertretenden russischen Außenminister Aleksander Gruschko, in denen es unter anderem um bilaterale, europäische und transatlantische Themen ging. Auch kritische Themen wie die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und Menschenrechtsfälle wurden nicht ausgespart.
„Wir werden unsere Schwierigkeiten nicht lösen, wenn wir übereinander, sondern nur, wenn wir miteinander reden. Das Treffen mit Vizeaußenminister Gruschko hat mir gezeigt, dass es neben den strittigen Fragen auch zahlreiche Themen gibt, bei denen wir erfolgreich zusammenarbeiten können“, bilanziert Roth am Ende des Treffens.