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Gespräch mit Russland bleibt notwendig: Petersburger Dialog in Bonn Russische Föderation

Zwei Männer stehen sich bei einem Gespräch gegenüber, im Hintergrund ist ein Fluss zu sehen

Außenminister Heiko Maas trifft seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, © Ute Grabowsky / photothek.net

18.07.2019 - Artikel

Im Gespräch mit Außenminister Lawrow betont Heiko Maas die Notwendigkeit trotz grundlegender Differenzen im Gespräch zu bleiben. Zahlreiche internationale Fragen können nur in Kooperation mit Russland gelöst werden.

Außenminister Maas hat am Donnerstag seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow getroffen. In Bonn eröffnen die Außenminister gemeinsam das jährlich stattfindende Gesprächsforum „Petersburger Dialog“. Die Veranstaltung ist ein wichtiges Bindeglied für den deutsch-russischen Austausch. „Auch wenn wir bei vielen Themen derzeit grundlegend andere Auffassungen haben: Der Dialog mit Russland bleibt notwendig“, so Maas im Vorfeld der Gespräche. Zahlreiche dringende Fragen der Weltpolitik könnten nur im Austausch mit Moskau beantwortet werden, betonte der Außenminister.

Drei Themen stehen im Mittelpunkt der Gespräche:

1. Frieden in der Ukraine

Vier Personen stehen um einen Besprechungstisch.
Außenminister Maas und der russische Außenminister Lawrow haben sich zu Gesprächen getroffen.© Ute Grabowsky / photothek.net

Noch immer leiden die Menschen im Osten des Landes unter dem Konflikt mit den von Russland unterstützten Separatisten. Nach der Wahl des ukrainischen Präsident Selensky waren zuletzt positive Signale zu erkennen. So gab es Fortschritte bei der sogenannten Entflechtung der Truppen bei Stanisja Luhanska. Außenminister Maas setzt sich dafür ein, dass an die Fortschritte angeknüpft wird. Dafür sind konstruktive Beiträge von Russland gefordert: Die rechtswidrig festgehaltenen ukrainischen Seeleute müssen freigelassen und die Vereinbarungen des Minsker Abkommens endlich umgesetzt werden.

2. Eskalation im Nahen Osten stoppen

Für die Entwicklung der Situation um Iran spielt Russland eine bedeutende Rolle. Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen europäischen Partnern für eine Deeskalation in der Region ein: Es kommt darauf an, dass alle Beteiligten gemeinsam auf Teheran einwirken, sich wieder vollständig an die Verpflichtungen der Wiener Nuklearvereinbarung zu halten. Auch im Konflikt in Syrien kommt Russland erheblicher Einfluss zu.

3. Neues Wettrüsten verhindern

Da Russland sich zuletzt nicht mehr an die Regeln des Vertrags gehalten hat, steht eines der wichtigsten Abrüstungs-Abkommen vor dem aus. Über Jahrzehnte hinweg hat der INF-Vertrag Europas Sicherheit geschützt. Außenminister Maas hat darum eine neue Initiative für Rüstungskontrolle und Abrüstung gestartet. Für Deutschland ist klar: Sicherheit entsteht durch gegenseitiges Vertrauen – und das kann nur im Dialog gelingen.

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