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Steinmeier in Jekaterinburg zu Gesprächen über Syrien und Ukraine Russische Föderation

15.08.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier besuchte am Montag (15.8.) die russische Stadt Jekaterinburg. Im Rahmen seines Besuchs traf er seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier besuchte am Montag (15.8.) die russische Stadt Jekaterinburg. Im Rahmen seines Besuchs traf er seinen russischen Amtskollegen Sergej W. Lawrow. Neben den deutsch-russischen Beziehungen waren vor allem der Bürgerkrieg in Syrien und die jüngste Zuspitzung auf der Krim die zentralen Themen. Vor Studenten hielt Steinmeier eine Grundsatzrede zum deutsch-russischen Verhältnis.

Den Dialog der jungen Generationen fördern

In seiner Rede vor Studierenden der Universität Jekaterinburg warb Steinmeier für den deutsch-russischen Dialog.
In seiner Rede vor Studierenden der Universität Jekaterinburg warb Steinmeier für den deutsch-russischen Dialog.© Thomas Trutschel/photothek.net

Auf dem Programm des Besuchs in Jekaterinburg stand zunächst ein Gespräch mit dem Gouverneur von der Oblast Swerdlowsk. Anschließend besuchte Außenminister Steinmeier die Boris-Jelzin-Universität, die gemeinsam mit der Technischen Universität Berlin (TU) eine Sommeruniversität eingerichtet hat, um den Austausch zwischen den jungen Generationen beider Länder zu fördern. Vor den deutschen und russischen Studenten hielt der deutsche Außenminister eine Rede, in der er das deutsch-russische Verhältnis reflektierte und für einen engen Austausch auf allen gesellschaftlichen Ebenen plädierte. Er warb dafür, einen „doppelten Dialog“ zu führen – über Verbindendes und Trennendes. Gemeinsam mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow, der aus Moskau angereist war, nutzte er die Gelegenheit, um mit den Studierenden zu diskutieren und sich auszutauschen.

Bilanz zu Minsker Abkommen ernüchternd

Die Außenminister Steinmeier und Lawrow bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz.
Die Außenminister Steinmeier und Lawrow bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz.© Thomas Trutschel/photothek.de

Danach kam Steinmeier mit Lawrow zusammen, um über die Krisenherde dieser Welt und gemeinsame Lösungsansätze zu beraten. Im Fokus dabei standen die Situation in Syrien sowie die Lage in der Ukraine.

Mit Blick auf die Ukraine, wo die Gewalt im Osten der Ukraine wieder zugenommen und sich die Situation auf der Krim jüngst zugespitzt hatte, sagte Steinmeier nach dem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen: „Wenn wir die Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen vergleichen mit den realen Fortschritten, dann ist die Bilanz leider immer noch sehr ernüchternd„. Dies gelte „sowohl für die Sicherheitslage wie für das gesamte politische Paket.“ Die Verhandlungen über eine Rahmenvereinbarung zur Entflechtung der Konfliktparteien in der Ostukraine steckten seit Wochen fest. Die Zuspitzung der Situation auf der Krim sei „beunruhigend“. Über den Ablauf der Ereignisse dort herrsche bisher noch keine Klarheit. Steinmeier warte dazu auf Aufklärung durch die ukrainische und die russische Seite. De-Eskalation und Zurückhaltung seien nun das Gebot der Stunde.

Humanitärer Zugang nach Aleppo dringend notwendig

Außenminister Steinmeier bei seinem Treffen mit Gouverneur Kujwaschew.
Außenminister Steinmeier bei seinem Treffen mit Gouverneur Kujwaschew.© Thomas Trutschel/photothek.net

Mit Blick auf die Lage in Syrien sagte Steinmeier, die Befreiung der Stadt Manbidsch von der Terrormiliz IS sei eine gute Nachricht. Es handele sich um einen „Hoffnungsschimmer“ für die Menschen. Doch während man sich über die Befreiung von Manbidsch freuen könne, bliebe die humanitäre Situation in Aleppo katastrophal. Steinmeier sagte daher: „Wir brauchen eine humanitäre Waffenruhe, wir brauchen Zugänge, damit die Menschen mit dem Lebensnotwendigsten versorgt werden können.“ Humanitäre Zugänge über den Landweg, kontrolliert durch die Vereinten Nationen, seien die Priorität. Versorgung aus der Luft durch „Airdrops“ wäre immer nur die zweitbeste Lösung. Russland komme als Akteur eine besondere Verantwortung bei der Lösungsfindung zu.

Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft

Als Abschluss seines Programms traf Steinmeier Vertreter der Zivilgesellschaft, um an einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Diskussion zum Thema „Prognosen für die Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen bis zum Jahr 2030“ teilzunehmen.

Zum Weiterlesen

Grundsatzrede von Außenminister Steinmeier vom 15.08.2016 in Jekaterinburg

Artikel zur humanitären Lage in Aleppo

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