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Osteuropabeauftragter zu Gesprächen in Moskau Russische Föderation

08.09.2015 - Artikel

Am 7. und 8. September reiste der neue Osteuropabeauftragte, Andreas Peschke, nach Moskau: Der Dialog zwischen Russland und Deutschland müsse auch in Zeiten der Krise stattfinden.

Am 7. und 8. September reiste der Osteuropabeauftragte, Andreas Peschke, ‎zum ersten Mal zu Gesprächen nach Moskau. Dort betonte er, dass der Dialog zwischen Russland und Deutschland auch in Zeiten der Krise stattfinden müsse. Zum Auftakt seiner Reise hatte Peschke bereits den russischen Botschafter in Deutschland, Wladimir Grinin, getroffen.

Den Waffenstillstand verstetigen

Osteuropabeauftrager Peschke mit russischem Botschafter Grinin
Osteuropabeauftrager Peschke mit russischem Botschafter Grinin© aa

Im Mittelpunkt der Konsultationen im russischen Außenministerium standen die bilateralen Beziehungen und der Konflikt in der Ukraine. Die Bundesregierung hoffe auf eine Verstetigung des‎ Waffenstillstands, erklärte Peschke. Wichtig sei vor allem, endlich eine belastbare Vereinbarung zum Rückzug leichterer Waffen zu erzielen und die bestehenden Verpflichtungen zum Rückzug schwerer Waffen und Panzer endlich nachprüfbar umzusetzen. Auch Maßnahmen zum Wiederaufbau des Eisenbahnnetzes und der Wasserversorgung seien dringend notwendig. Und nicht zuletzt müssten humanitäre Hilfsorganisationen Zugang zu den notleidenden Menschen in den derzeit von Separatisten kontrolliert‎en Gebieten des Donbass erhalten, forderte Peschke.

Impulse für die Zivilgesellschaft

Osteuropabeauftragter Andreas Peschke vor dem russischen Außenministerium
Osteuropabeauftragter Andreas Peschke vor dem russischen Außenministerium© AA

Neben den politischen Gesprächen traf der Osteuropabeauftragte auch Vertreter der Zivilgesellschaft. Beim Besuch der Menschenrechtsorganisation 'Memorial' standen die zunehmend schwierigen Arbeitsbedingungen für zivilgesellschaftliche Organisationen in Russland im Mittelpunkt, insbesondere nach Einführung des Gesetzes über die Registrierungspflicht für alle Organisationen, die Unterstützung aus dem Ausland erhalten.‎ Peschke unterstrich bei seinen Gesprächen, dass vom bevorstehenden 'Petersburger Dialog' Impulse für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland ausgehen sollten.

Austausch von jungen deutschen und russischen Wissenschaftlern

Das zurückliegende Jahr der deutschen Sprache und Literatur in Russland und umgekehrt der russischen Sprache und Literatur in Deutschland wurde auf beiden Seiten gewürdigt. Im nächsten Jahr soll der Fokus vor allem auf dem Jugendaustausch liegen. Pro Jahr nehmen ca. 17.000 Jugendliche aus Russland und Deutschland an gegenseitigen Austauschprogrammen teil. Derzeit studieren 11.000 russische Studenten in Deutschland, rund 700 Stipendien vergibt der DAAD an junge Russinnen und Russen. Ca. 1,5 Millionen Menschen lernen in Russland Deutsch.

Aus Anlass der deutsch-russischen 'Woche des jungen‎ Wissenschaftlers' traf Peschke mit deutschen und russischen Wissenschaftlern bei einem Empfang in der Residenz des deutschen Botschafters zusammen: Dieses Projekt soll neue Perspektiven der Hochschulzusammenarbeit eröffnen.

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