Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Ausführliche Gespräche in Moskau Russische Föderation

14.02.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat in Moskau ausführliche Gespräche mit Außenminister Lawrow, Staatspräsident Putin und Vertretern der Zivilgesellschaft geführt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Donnerstag (13.02.) zu einem zweitägigen Besuch in Moskau eingetroffen. Im Mittelpunkt seines Aufenthalts standen ausführliche politische Konsultationen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Am Freitag (14.02.) ist Steinmeier außerdem mit Staatspräsident Putin und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammengekommen.

Gespräch im Kaminzimmer: Steinmeier und Lawrow
Gespräch im Kaminzimmer: Steinmeier und Lawrow© Photothek/Trutschel

Steinmeier und Lawrow nahmen sich für ihre Gespräche viel Zeit: Nach dem gemeinsamen Abendessen am Donnerstag, bei dem die Lage in der Ukraine im Fokus stand, kamen sie am Freitag Morgen erneut zu einem ausführlichen Austausch im Delegationskreis zusammen. Hier ging es neben internationalen Themen wie der Lage in Syrien und den Atomgesprächen mit dem Iran auch um bilaterale Fragen; vor allem um die deutsch-russischen Beziehungen und die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.

Arbeit an "deutsch-russischer Positivagenda"

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen hob der deutsche Außenminister die herausragende Bedeutung der deutsch-russischen Beziehungen hervor. Dies sei Verantwortung und Auftrag zugleich: Auch bei "teilweise noch unterschiedlichen Auffassungen von Staat und Gesellschaft" wäre Sprachlosigkeit zwischen Berlin und Moskau die falsche Antwort - stattdessen brauche es mehr Dialog. Steinmeier sagte weiter:

Meiner Auffassung nach dürfen wir die Beziehungen nicht allein auf die Unterschiede reduzieren, sondern wir sollten stärker unsere Gemeinsamkeiten herausstellen und an einer deutsch-russischen Positivagenda arbeiten.

Pressekonferenz der Außenminister Steinmeier und Lawrow
Pressekonferenz der Außenminister Steinmeier und Lawrow© Photothek/Trutschel

Der deutsche Außenminister bekräftigte, man müsse Partnerschaften wie beispielsweise die Modernisierungspartnerschaft zwischen Russland und der EU nutzen, um sich über unterschiedliche Perzeptionen klar zu werden und Möglichkeiten zu suchen, die verschiedenen Sichtweisen einander anzunähern. Dies sei beispielsweise durch Jugendaustausch, gemeinsame Universitäten und Rechtsstaatskooperation möglich.

Ukraine: Kein geopolitisches Schachspiel

Auch über die Lage in der Ukraine hätten sich die beiden Außenminister lange unterhalten, so Steinmeier. Sein Amtskollege Lawrow und er seien sich einig gewesen, dass sich die EU und Russland über langfristige Perspektiven in Europa unterhalten müssten, um zukünftige Krisen wie die in der Ukraine zu verhindern. Entscheidend sei dabei das "gegenseitige Versprechen zu mehr Transparenz, was die jeweils eigene Politik betrifft." Vor allem dürfe die Ukraine nicht zu einem "geopolitischen Schachspiel" werden, so Steinmeier weiter:

Es darf in der Ukraine nicht um die Sicherung von geopolitischen Einflusssphären gehen. Wir müssen den Ukrainern die freie Wahl ermöglichen, welchen Weg sie in Zukunft beschreiten wollen.

Frische Impulse für bilaterale Beziehungen

Am Freitag Nachmittag kam Außenminister Steinmeier mit Staatspräsident Putin zusammen. Im Anschluss an das Treffen bekräftigte Steinmeier, man habe ein offenes und konstruktives Gespräch über die bilateralen Beziehungen geführt, die "ein paar frische Impulse gebrauchen könnten". Dazu werde es in der nächsten Wochen und Monaten bei einer ganzen Reihe von bilateralen Begegnungen zwischen Deutschland und Russland viel Gelegenheit geben - unter anderem im Rahmen der bilateralen Regierungskonsultationen und des kommenden G8-Gipfels. Insgesamt komme es darauf an, so Steinmeier, das Potential der deutsch-russischen Beziehungen wirklich auszuschöpfen und dennoch ein unterschiedliches Verständnis von Bürgerrechten und Rechtsstaat offen anzusprechen. Neben den bilateralen Beziehungen sprachen Steinmeier und Putin auch über die Lage in der Ukraine und Syrien.

Außenminister Steinmeier mit Vertretern der Zivilgesellschaft
Außenminister Steinmeier mit Vertretern der Zivilgesellschaft© photothek/Trutschel

Im Anschluss traf der deutsche Außenminister zu einem ausführlichen Gespräch mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft zusammen.

Der Besuch in Moskau unterstrich Steinmeiers Bestreben, die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau weiter zu festigen. In einem am Freitag erschienenen Interview mit der russischen Tageszeitung "Kommersant" sprach sich der Außenminister dafür aus, an einer gemeinsamen Zukunft mit Russland zu arbeiten: "Mir ist es wichtig, gleich zu Beginn meiner zweiten Amtszeit eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit Moskau anzubieten". Bereits im Vorfeld seines Besuchs hatte Steinmeier in einem Artikel in der Zeitschrift Focus bekräftigt, dass Deutschland auf eine Zusammenarbeit mit Russland angewiesen sei: "Wir brauchen Russland zur Lösung praktisch aller sicherheitspolitischen Krisen und Konflikte unserer Zeit."

Weitere Informationen

 

"An einer gemeinsamen Zukunft mit Russland arbeiten": Interview mit Außenminister Steinmeier in der russischen Tageszeitung "Kommersant" (14.02.14)

"Ohne Russland geht es nicht": Beitrag von Außenminister Steinmeier in der Zeitschrift Focus (27.01.2014)

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben