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Beste bilaterale Beziehungen zu Rumänien Rumänien

20.03.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am 20.03. seinen rumänischen Amtskollegen Corlăţean empfangen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die aktuelle Lage in der Ukraine.

Steinmeier und Corlăţean vor der Presse
Steinmeier und Corlăţean vor der Presse© AA

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am 20.03. seinen rumänischen Amtskollegen Titus Corlăţean im Auswärtigen Amt empfangen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU und die aktuelle Lage in der Ukraine.

"Denke ich an Rumänien, dann denke ich an den letzten Tag des Jahres 2006" - mit diesen Worten begann Außenminister Steinmeier die gemeinsame Pressekonferenz mit seinem rumänischen Amtskollegen Corlăţean. An diesem Tag nämlich sei er selbst in Bukarest gewesen und habe dort die Begeisterung der Menschen einen Tag vor dem EU-Beitritt des Landes nicht nur gesehen, sondern auch gespürt. Steinmeier ergänzte:

Es war eine Stimmung auf den Straßen, die uns im Europa der Krise in den letzten Tagen und Jahren etwas verloren gegangen ist. Ich wünsche mir, dass wir etwas von dieser Aufbruch-stimmung, die ich damals am Silvestertag 2006 in Bukarest gesehen und gespürt habe, wieder nach Europa zurückbringen.

Beste bilaterale Beziehungen

Die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland bezeichnete der deutsche Außenminister als "nicht nur gut, sondern bestens". Damit bezog er sich unter anderem auf die wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zwischen beiden Ländern: Deutschland ist Handelspartner Nummer Eins und ein bedeutender Investor in Rumänien. Auch die kulturellen Beziehungen sind eng. Steinmeier hob die vertrauensvollen und "geradezu vorbildlichen" Beziehungen zwischen der rumänischen Regierung und der deutschen Minderheit in Rumänien hervor, der knapp 40.000 Menschen angehören.

Bekenntnis zur Arbeitnehmerfreizügigkeit

Deutsch-rumänische Beziehungen sind bestens.
Deutsch-rumänische Beziehungen sind bestens.© AA

Beide Außenminister bekräftigten, die Anfang des Jahres kontrovers geführte Debatte über Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU habe die bilateralen Beziehungen sogar positiv beeinflusst. Man habe offen über Herausforderungen und Lösungsansätze gesprochen. Wo es Missbrauch gebe, müsse man dem nachgehen. Ansonsten würden sich beide Länder wie die übrigen europäischen Staaten klar zum Prinzip der Freizügigkeit von Arbeitnehmern bekennen.

Ukraine: Gefährlichster europäischer Konflikt der letzten 25 Jahre

Angesichts der aktuellen Lage habe man selbstverständlich auch über die Krise in der Ukraine gesprochen - laut Steinmeier "einen der gefährlichsten Konflikte, die wir in Europa in den letzten 25 Jahren hatten". Bisherige Bemühungen um Deeskalation seien bisher leider nicht zum Erfolg gekommen. Noch immer gebe es keine Einigkeit über die Formulierung eines Mandats für eine OSZE-Beobachtermission.

Der rumänische Außenminister unterstrich, die Lage in der Ukraine sei "zutiefst besorgniserregend". Das Ändern von Grenzen durch militärische Aktionen könne nicht akzeptiert werden, so Corlăţean weiter: Staatliche Souveränität sei ein völkerrechtliches Prinzip, dass von allen respektiert werden müsse.

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