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"Großer Respekt für portugiesische Reformanstrengungen" Portugal

23.09.2015 - Artikel

Der portugiesische Außenminister Rui Machete war zu Gesprächen mit Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Die Minister sprachen auch über die europäische Flüchtlingspolitik.

Der portugiesische Außenminister Rui Machete war zu Gesprächen mit Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Die Minister sprachen auch über die europäische Flüchtlingspolitik.

Würdigung der Reformpolitik Portugals

Frank-Walter Steinmeier und der portugiesische Außenminister Rui Machete
Frank-Walter Steinmeier und der portugiesische Außenminister Rui Machete© AA

Außenminister Frank-Walter Steinmeier zollte dem Reformkurs Portugals zur Bewältigung der Schuldenkrise seinen Respekt. Portugal habe sich couragiert und entschieden wieder nach vorne gearbeitet und einen Reformprozess initiiert, der auch gezeigt habe, wie wirtschaftliche Schwierigkeiten überwunden werden könnten.

Machete bedankte sich für die deutsche Unterstützung während der Schuldenkrise und würdigte die Qualität der bilateralen Beziehungen und die Bedeutung des deutscher Wirtschaftsengagements in Portugal. Man habe auch über die Perspektiven gemeinsamer deutsch-portugiesischer Investitionen in Angola gesprochen, die einen Beitrag zur Diversifizierung der angolanischen Wirtschaft leisten könnten.

Frank-Walter Steinmeier hat Portugal zuletzt Ende Mai diesen Jahres besucht; er nahm dabei u.a. am dritten Deutsch-Portugiesischen Forum teil.

Thema europäische Flüchtlingspolitik

Wichtiges Thema bei den Gesprächen der beiden Außenminister waren die Migration und die europäische Flüchtlingspolitik mit der gestrigen Entscheidung der europäischen Justiz- und Innenminister zur Verteilung von 120.000 Flüchtlingen. Steinmeier begrüßte diese Entscheidung.

Steinmeier bezeichnete es als entscheidend, die Ursachen für Gewalt, Krieg und Bürgerkrieg zu entschärfen und möglichst zu einer politischen Lösung beizutragen.

Hoffnungszeichen in Iran und Libyen

Das Beispiel Iran zeige, dass es mit Geduld, Beharrlichkeit und festem Willen gelingen könne, militärische Zuspitzungen von Konflikten zu vermeiden.

Steinmeier gab auch seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Verständigung der Verhandlungspartner in Libyen auf eine Regierung der Nationalen Einheit dazu führen werde, dass diese Verständigung auch von den beiden Parlamenten in Libyen mitgetragen wird.

Für einen neuen diplomatischen Anlauf in Syrien

Steinmeier sagte weiter, eine Vereinbarung mit Iran und eine Verständigung in Libyen würden auch die Aussichten für einen neuen Versuch, den Syrien-Konflikt zu entschärfen, verbessern. Bislang seien die wichtigen Partner hierfür allerdings noch nicht an einem Tisch. Steinmeier begrüßte es, dass die USA und Russland dazu miteinander ins Gespräch gekommen seien. Für eine nachhaltige Entschärfung des Konfliktes und die Orientierung auf den wichtigsten Feind in der Region, die Terrororganisation ISIS, seien noch weitere Anstrengungen notwendig, um die weit auseinanderliegenden Positionen einzelner reginaler Akteure zusammenzubringen.

Der deutsche Außenminister kündigte an, dass die Versuche zur Lösung des Syrien-Konfliktes auch bei der Eröffnungswoche der 70. Generalversammlung in New York eine bedeutende Rolle spielen werden.

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