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Anerkennung für Portugals Reformanstrengungen Portugal

28.05.2015 - Artikel

Am 27./28.Mai besuchte Außenminister Steinmeier Lissabon. Neben politischen Gesprächen nahm Steinmeier gemeinsam mit seinem Amtskollegen Machete am 3. Deutsch-Portugiesischen Forum teil.

Am 27. und 28. Mai besuchte Außenminister Frank-Walter Steinmeier die portugiesische Hauptstadt Lissabon. Neben politischen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Rui Machete sowie den Spitzen von Staat, Regierung und Opposition nahm Außenminister Steinmeier am 3. Deutsch-Portugiesischen Forum teil.

Blick über Lissabon
Blick über Lissabon© Photothek/Imo

"Allergrößten Respekt" vor dem "beeindruckenden Reformprogramm" Portugals äußerte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch (27.5.) während seines bilateralen Besuchs in Lissabon. Die Krisenjahre seien für Portugal "nicht einfach gewesen", betonte Steinmeier auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Rui Machete. Gleichzeitig sei Portugal auch ein "Beispielfall" dafür, dass sich solche Anstrengungen lohnten.

"Wir werden in Deutschland ein solidarischer Freund und tatkräftiger Wegbegleiter sein", sagte Steinmeier weiter. Deutschland ist zentraler Partner für Portugal innerhalb der EU in der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Wichtige bilaterale Partnerschaft

Außenminister Steinmeier und sein Amtskollege Machete
Außenminister Steinmeier und sein Amtskollege Machete© Photothek/Imo

Während seines zweitägigen Besuchs in Lissabon hat Außenminister Steinmeier sich am Mittwoch zuerst mit seinem Amtskollegen Rui Machete zum Gespräch getroffen. Dabei ging es um den weiteren Ausbau und die Stärkung der guten bilateralen Beziehungen und die enge Kooperation zwischen Deutschland und Portugal - unter bei der Intensivierung der Filmförderung. Die beiden Minister unterzeichneten eine Änderungsvereinbarung zum bilateralen Film-Koproduktionsabkommen aus dem Jahre 1988: Künftig wird es Koproduzenten möglich sein, die finanzielle Mindestbeteiligung beider Länder flexibler auszugestalten, in Ausnahmefällen bis zu einer 90:10-Quote.

Vor allem aber über aktuelle politische Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise, die Lage in Libyen und den Ukraine-Konflikt tauschte sich Außenminister Steinmeier in Lissabon aus. Im Ukraine-Konflikt gebe es keine "einfachen Antworten", so der deutsche Außenminister im Interview mit dem portugiesischen Online-Portal "Observador" (27.5.): "Wir haben im europäischen Verbund politischen und ökonomischen Druck auf Russland aufgebaut und werden solange nicht nachlassen, bis sich Moskau entlang der im Minsker Abkommen aufgestellten Kriterien auf den Weg der friedlichen Konfliktlösung zurückbegibt. Gleichzeitig dürfen unsere Gesprächsfäden mit Moskau nicht abreißen."

Hier lesen Sie das komplette Interview mit dem OBSERVADOR

Weitere Themen waren die Beziehungen zu den Ländern in Afrika und Lateinamerika, mit denen Portugal in besonders engem Austausch steht - darunter vor allem die lusophonen Staaten Brasilien und Angola.

Europas Zusammenhalt im Fokus

Steinmeier mit dem portugiesischen Präsidenten Cavaco Silva
Steinmeier mit dem portugiesischen Präsidenten Cavaco Silva© Photothek/Imo

Am Donnerstag (28.5.) wurde Steinmeier von Staatspräsident Aníbal António Cavaco Silva empfangen. Im Interview mit dem "Observador" betonte Außenminister Steinmeier vorab, dass die EU bei der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise in den letzten Jahren ein gutes Stück vorangekommen sei: "Die Verschuldung sinkt, das Wachstum steigt. Davon profitieren wir alle. Die entscheidenden Schritte zur Stabilisierung konnten wir in Europa nur gemeinsam und im unentwegten Dialog machen." Mit Blick auf die Situation in Griechenland machte Steinmeier klar:

Wir sind für einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone. Das ist unser Ziel. (...) Es wird nur möglich, wenn es den entsprechenden Beitrag Griechenlands gibt.

Bei einem Austritt des Landes könne es "keinen Gewinner" geben. Bei den intensiven Verhandlungen seien jetzt "nicht nur jede Woche, sondern jeder Tag entscheidend", so Steinmeier. Zur Rolle Großbritanniens in der EU und den innenpolitischen Diskussionen über einen möglichen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU erklärte er:

Die EU wird nicht eine bessere Union sein ohne Großbritannien. Wir wollen Großbritannien als einen aktiven Partner in der Mitte der EU - und nicht an der Seitenlinie.

Deshalb wünsche er sich, so Steinmeier, "dass in Großbritannien eine Diskussion stattfindet, die auch respektiert, wo die Grenzen eines europäischen Entgegenkommens sind".

3. Deutsch-Portugiesisches Forum

Gemeinsame Eröffnung des 3. Deutsch-Portugiesischen Forums
Gemeinsame Eröffnung des 3. Deutsch-Portugiesischen Forums© Photothek/Imo

Ein wichtiger Programmpunkt bei Steinmeiers Besuch in Lissabon war auch die gemeinsame Teilnahme am Deutsch-Portugiesischen Forum durch die beiden Außenminister am Mittwochnachmittag. Das Dialog-Forum geht in diesem Jahr in die dritte Runde. Die beiden Minister diskutierten rund eine Stunde mit dem Publikum über außenpolitische Themen. Hier bekräftigte Steinmeier: "Wir müssen wieder lernen, wie wir aus schwierigen Konflikten durch Verhandlungen herauskommen, ohne immer notwendigerweise schon an militärische Auseinandersetzung zu denken."

Das Forum findet jährlich und abwechselnd in Deutschland und Portugal statt. Im Fokus der Diskussionen stehen die bilaterale Zusammenarbeit, Wachstum und Investitionen, Wissenschaft, Forschung und Innovationen sowie das Thema "Soziales Europa". Hier sollen auch ganz konkrete Kooperationsprojekte angestoßen werden. Das Deutsch-Portugiesische Forum biete die Chance, so Außenminister Steinmeier, "weitere Impulse für unsere Partnerschaft" zu erarbeiten:

Das gilt für unsere bilateralen Beziehungen, aber auch für die Europäische Union: Portugal und Deutschland verbindet das Bekenntnis zu einem starken und erfolgreichen Europa.

Am Rande des Deutsch-Portugiesischen Forums verabschiedeten Steinmeier und sein Amtskollege Machete eine Änderungsvereinbarung zu einem bilateralen Film-Koproduktionsabkommen aus dem Jahr 1988. Erfolgreiche Beispiele jüngerer Koproduktionen beider Länder sind die Filme "Tabu" von Miguel Gomes und "Nachtzug nach Lissabon" von Billie August, die 2012 und 2013 im Rahmen der Berlinale uraufgeführt wurden.

Weitere Informationen:

Bilaterale Beziehungen zwischen Deutschland und Portugal

Das Deutsch-Portugiesische Forum 2014

Zur Webseite der Deutschen Botschaft Lissabon

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