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Staatsminister Roth in Polen: Werben für europäische Antwort auf die Flüchtlingsfrage Polen

18.09.2015 - Artikel

Europa-Staatsminister Roth war diese Woche auf einem mehrtägigen Besuch in Polen. Zentrales Thema der Reise war der Austausch mit Entscheidungsträgern und Jugendlichen zur Flüchtlingspolitik.

Michael Roth, der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, ist von einer mehrtägigen Reise nach Polen zurückgekehrt. Dabei hat er sich sowohl mit politischen Entscheidungsträgern als auch mit polnischen Jugendlichen ausgetauscht. Ein Thema, das sich durch fast alle Begegnungen zog, war die aktuelle Flüchtlingspolitik.

Staatsminister Roth im Gespräch mit LGBTI-Aktivisten
Staatsminister Roth im Gespräch mit LGBTI-Aktivisten© Auswärtiges Amt

Staatsminister Michael Roth sprach in offener und konstruktiver Atmosphäre zunächst mit seinem Amtskollegen Staatssekretär Rafał Trzaskowski ‎über die Flüchtlingsfrage. „Zweifelsohne stehen wir an einer wichtigen Wegmarke für die EU. Wir müssen gemeinsam beweisen, dass eine europäische Lösung, die sich Solidarität und Humanität verpflichtet fühlt, auch ‎erfolgreich sein kann“, so Roth.

Roth und Trzaskowski kamen überein, in engem Austausch zu bleiben, um zügig zu gemeinsamen Antworten zu kommen. Beide waren sich einig, dass die Flüchtlingsfrage nicht nur dränge, sondern auch eine umfassende Strategie benötige, die ‎neben einer solidarischen Lastenverteilung, der Verpflichtung auf gemeinsame Standards, Einrichtung von Hotspots, gemeinsamer Grenzsicherung vor allem der entschiedenen Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunfts- und Transitländern bedürfe.

„Niemand soll überfordert werden, deshalb orientieren sich die Vorschläge der EU-Kommission für einen fairen Verteilungsmechanismus nicht nur an der Einwohnerzahl, sondern auch an der wirtschaftlichen Stärke und sozialen Stabilität eines Landes. Ein Mindestmaß an Solidarität ist jedoch erforderlich. Ich habe bemerkt, dass hier in Polen die Debatte offensichtlich im Fluss ist“, unterstrich Roth.

Diskussion im Plenum
Diskussion im Plenum© Auswärtiges Amt

Außerdem lernte der Staatsminister den Staatssekretär im Präsidialamt Krzysztof Szczerski ‎kennen, mit dem er sich zu europa- und außenpolitischen Themen austauschte. Roth führte ebenfalls eine Gespräch mit linksgerichteten Oppositionsparteien, die sich für die anstehende Wahl zum polnischen Parlament zu einer Liste zusammen geschlossen haben. Ferner traf er sich nicht nur mit Pressevertretern, sondern auch mit zivilgesellschaftlichen Akteuren. Diese ermunterte er auch weiterhin, mit gutem Beispiel in der Flüchtlingsfrage voranzugehen.

„Auch Deutschland hat sich nicht immer leicht getan mit Einwanderung und Integration. Heute zieht niemand mehr ernsthaft in Zweifel, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Unsere guten Erfahrungen sind wir gerne bereit, auch mit unseren polnischen Partnern zu teilen“, bot Roth an.

Am Nachmittag traf er sich mit Vertreterinnen und Vertretern diverser Organisationen, die sich mit der Gleichstellung sexueller Minderheiten befassen. Roth nutzte die Gelegenheit um den Aktivistinnen und Aktivisten seine Anerkennung zu zeigen:

Die EU beruht auf dem Wertefundament einer vielfältigen und offenen Gesellschaft, in denen Minderheiten ein besonderer Schutz zukommen muss. ‎Diese Werte müssen wir aber Tag für Tag leben. Deshalb bin ich froh, dass ‎ viele der Organisationen sich nicht nur für sexuelle Minderheiten engagieren, sondern auch die Flüchtlingsdebatte aufgeschlossen begleiten.

Zum Abschluss ging es für Roth zum College of Europe in Natolin, einem Postgraduierteninstitut für Europastudien. Dort bekam er für seine Rede, in der er die gemeinsame Verantwortung der EU aber vor allem auch der Mitgliedstaaten anmahnte, großen Beifall und stellte sich den interessierten Fragen der internationalen Studierendenschaft.

Die Rede von Staatsminister Roth im Wortlaut

Gemeinsam mit dem Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschlands Bernd Hüttemann sprach er mit den diesjährigen deutschen Stipendiaten am College of Europe über erste Eindrücke und berufliche Perspektiven. Die Stipendiaten aus Deutschland müssen sich einem Auswahlverfahren bei der Europäischen Bewegung Deutschlands stellen.

Informationen zum Studium am College of Europe sind hier abrufbar:

http://www.netzwerk-ebd.de/aktivitaeten/coe/

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