Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Deutschland und Polen: Auch in schwierigen Fragen eng beieinander stehen Polen

05.03.2015 - Artikel

Polens Außenminister Schetyna zu Besuch im Auswärtigen Amt. Im Gespräch mit Außenminister Steinmeier ging es vornehmlich um die bilateralen Beziehungen und die Ukraine-Krise.


Polens Außenminister Grzegorz Schetyna zu Besuch im Auswärtigen Amt: Im Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier ging es vornehmlich um die bilateralen Beziehungen und die Ukraine-Krise. Ohne den polnischen Blickwinkel wäre die europäische Politik unvollständig, bekräftigte Steinmeier im Anschluss vor der Presse.

Gemeinsame Pressebegegnung der beiden Außenminister
Gemeinsame Pressebegegnung der beiden Außenminister© AA

"Zurzeit vergeht keine Woche, in der wir uns nicht treffen – ob bilateral wie heute, bei europäischen Außenministertreffen oder auf internationalen Tagungen und Konferenzen": Das betonte Außenminister Steinmeier im Hinblick auf die häufigen Unterredungen mit seinem polnischen Amtskollegen Schetyna. In dem heutigen (05.03.) Gespräch in Berlin ging es vor allem um die Lage in der Ukraine. "Selbstverständlich können wir beide noch nicht zufrieden sein mit der Umsetzungsgeschwindigkeit der Minsker Vereinbarungen", so Steinmeier im Anschluss.

Ukraine: Müssen Waffenstillstand weiter festigen

Zwar sei es zu einer deutlichen Reduzierung der Gewalt und der Verletzungen des Waffenstillstands gekommen. Auch habe der Prozess des Rückzugs schwerer Waffen begonnen. Man sei sich jedoch einig, dass die Situation "fragil" bleibe. So müsse täglich darauf geachtet werden, "dass die Lage nicht erneut eskaliert und wir in Konfrontationen hineinschlittern", insistierte der deutsche Außenminister. Steinmeier kündigte für den morgigen Freitag (06.03.) ein weiteres Treffen der Politischen Direktoren im Normandie-Format in Berlin an, um den aktuellen Stand und die nächsten Schritte zu erörtern. Hieran werde auch die OSZE-Sonderbeauftragte Heidi Tagliavini als Vertreterin für die internationale Kontaktgruppe beteiligt sein.

Es gelte jetzt, den Waffenabzug und Waffenstillstand soweit zu festigen, dass daraus ein fruchtbarer Boden entstehe für die nächsten anstehenden Schritte: die Einleitung eines notwendigen politischen Prozesses. Der OSZE komme dabei eine sehr verantwortungsvolle Rolle zu, so Steinmeier weiter. Dafür brauche sie Personal, technische Ausstattung und auch die notwendige finanzielle Unterstützung. "Es ist gut zu wissen", betonte der deutsche Außenminister gegenüber seinem polnischen Amtskollegen mit Blick auf die Ukraine-Krise, "dass wir auch in schwierigen Fragen so eng beieinander stehen".

Europäische Politik braucht polnische Perspektive

Eng beieinander auch in schwierigen Fragen
"Eng beieinander auch in schwierigen Fragen"© AA

Die enge Bindung zeige sich auch im bilateralen Verhältnis: Man wolle "alle Plattformen" zum regelmäßigen Austausch nutzen, so der deutschen Außenminister. So werde auf polnische Einladung hin das nächste Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks demnächst in Wrocław stattfinden. Zudem reise Steinmeier auch in diesem Jahr als Gast zu den Beratungen der vier mittelosteuropäischen Staaten, die sich im Visegrád-Format treffen. Und schließlich stünden die nächsten deutsch-polnischen Regierungskonsultationen an: Das zeige, so Steinmeier, die enorme Breite der der Beziehungen zwischen beiden Ländern. Mit Blick auf die EU-Abstimmung betonte Steinmeier zudem: "Ohne Polen, ohne Euren polnischen Blickwinkel und ohne Eure Expertise wäre europäische Politik unvollständig".

Mehr zu den bilateralen Beziehungen

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben