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Gemeinsam für starke EU: Antrittsbesuch vom polnischen Außenminister Czaputowicz
Wichtige Partner in der EU: Gabriel und Czaputowicz, © Thomas Trutschel/photothek.net
Erst seit einer Woche ist er im Amt, eine seiner ersten Reisen führte ihn nach Berlin: am Mittwoch (17.01.) hat Außenminister Sigmar Gabriel den neuen polnischen Außenminister Jacek Czaputowicz empfangen.
Bereicherung für die EU
„Das deutsch-polnische Verhältnis ist für die Zukunft der EU genauso wichtig wie das deutsch-französische Verhältnis“, betonte Außenminister Gabriel nach dem Gespräch mit seinem neuen polnischen Kollegen Czaputowicz.
Deutschland und Polen verbinde eine lange und wechselhafte Geschichte, setzte Gabriel fort. Umso bedeutender sei es, dass Polen nun eng mit Deutschland und auch der Europäischen Union zusammenarbeite. Der Beitritt Polens in die EU habe Europa um ein Vielfaches stärker gemacht. Nun gelte es, eine Spaltung der EU in Ost und West zu vermeiden. „Wir haben ein großes Interesse daran, dass Polen und Deutschland gemeinsam mit anderen die EU stabilisieren“, so Gabriel. Nur gemeinsam könne die EU ihre Vorstellungen von Demokratie und Freiheit zukünftig überzeugend nach außen vertreten.
Wichtiger Austausch auch bei Meinungsunterschieden
Auch über schwierige Themen tauschten sich die Minister im Gespräch unter vier Augen aus. Ende vergangenen Jahres hat die EU wegen der umstrittenen polnischen Justizreformen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau eingeleitet. Gabriel dankte seinem polnischen Kollegen für das Angebot, die Position Polens in dieser Frage noch einmal detailliert in Brüssel zu erläutern.
Auch die polnische Debatte über mögliche Reparationsforderungen an Deutschland war Thema. „Wir haben eine klare rechtliche Position, dass alle Reparationsfragen abschließend geregelt sind“, betonte Gabriel. Dennoch müsse man sich mit der gesellschaftlichen Debatte in Polen auseinandersetzen. Ein Weg dazu könnte beispielsweise ein gesellschaftlicher Dialog zu den Themen sein, etwa durch Wissenschaftler.
Weimarer Dreieck wiederbeleben
In Zukunft sollen die Beziehungen zu Polen vertieft werden: zunächst sollen die Staatssekretäre Polens, Frankreichs und Deutschlands im so genannten Weimarer-Dreieck zusammentreffen, am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar dann auch die Außenminister.