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Peru: Außenpolitik Peru

23.05.2019 - Artikel

USA, Lateinamerika und EU

Die Beziehungen zu den USA haben für Peru traditionell außenpolitische Priorität. Entsprechend wichtig war für Präsident Martín Vizcarra und seine Regierung die Teilnahme von US-Vizepräsident Pence an dem in Lima ausgerichteten Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) am 13./14. April 2018 in Lima, kurz nach Vizcarras Amtsantritt. Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo hielt sich am 13./14. April 2019 zu Gesprächen mit Präsident Vizcarra und Außenminister Néstor Popolizio in Lima auf und lobte insbesondere die Aufnahme von 750.000 Venezolanerinnen und Venezolanern durch Peru. Vizcarras Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski hatte als eines der ersten ausländischen Staatsoberhäupter Ende Februar 2017 den damals neuen US-Präsidenten Donald Trump in Washington besucht.

Gleichzeitig bleibt Peru an einer Vertiefung seiner Beziehungen zu den lateinamerikanischen Staaten - insbesondere zu den Mitgliedstaaten der auf wirtschaftliche Integration ausgerichteten Pazifikallianz (neben Peru Mexiko, Kolumbien, Chile) –, zu Europa, zu den Staaten des pazifischen Raums und zu Russland interessiert.

China ist wichtigster wirtschaftlicher Partner, vor den USA und der EU. Bei Investitionen in Peru liegt Spanien ganz vorn; weitere große Investoren – insbesondere im Bergbaubereich – sind China, USA, Kanada, Australien, Schweiz und Großbritannien; Chile ist im Bereich Dienstleistungen und Einzelhandel stark engagiert. Mit der EU hat Peru im Februar 2010 ein bilaterales Freihandelsabkommen unterzeichnet, das zwischenzeitlich in Kraft getreten ist. Bilaterale Freihandelsabkommen mit den USA sowie mit China sind bereits seit 2009 bzw. seit 2010 in Kraft. Das transpazifische Freihandelsabkommen – nunmehr ohne die USA - CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership) mit nur noch zwölf beteiligten Nationen wurde am 8. März 2018 unterzeichnet. Zusammen mit ihren Mitgliedstaaten ist die Europäische Union ein wichtiger Geber von Mitteln der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Das peruanische Interesse an engen Beziehungen zur EU ist ungebrochen.

Brasilien

Der Ausbau der Beziehungen zu Brasilien hat für Peru einen hohen Stellenwert. Eine interozeanische Straßenverbindung ist entstanden. Zudem wird der Bau einer biozeanischen Eisenbahnstrecke geprüft. Brasilianische Investoren haben sich vermehrt an großen Infrastrukturvorhaben beteiligt, ein Engagement, das in jüngster Zeit wegen zahlreicher Korruptionsvorwürfe von der Öffentlichkeit allerdings zunehmend kritisch gesehen wird. 

Chile

Die peruanisch-chilenischen Beziehungen waren historisch belastet, haben sich aber trotz bestehender Differenzen vor allem seit März 2010 positiv entwickelt; der wirtschaftliche Austausch war in den letzten Jahren besonders dynamisch, angeführt von gegenseitig hohen Investitionen bei den Nachbarn.

Der ehemalige peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski hielt sich im November 2016 zu Gesprächen mit der damaligen chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet in Chile auf. Am 7. Juli 2017 kam Bachelet mit ihrem Kabinett zur ersten bilateralen peruanisch-chilenischen Kabinettskonsultation nach Lima. Peru setzt weiter auf die Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem südlichen Nachbarn. Die letzten bilateralen Kabinettskonsultationen fanden mit Teilnahme der Präsidenten Sebastián Piñera und Martín Vizcarra am 27. November 2018 in Chile statt.

Die Frage des Verlaufs der gemeinsamen peruanisch-chilenischen Seegrenze wurde vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag am 27.01.2014 entschieden und die Entscheidung am 25. März 2014 umgesetzt; Peru gewann durch den Urteilsspruch ca. 50.000 km² Seegebiet hinzu.

Am 1. Februar 2009 trat ein bilaterales Freihandelsabkommen in Kraft.

Ecuador

Mit einer ganzen Reihe von Initiativen bemüht sich die peruanische Außenpolitik um die Gestaltung der Beziehungen zu den Nachbarstaaten. Seit Abschluss eines Friedensvertrags mit Ecuador im Oktober 1998 haben sich die historisch angespannten Beziehungen zum nördlichen Nachbarn sehr positiv entwickelt. 2011 wurde die gemeinsame Seegrenze vertraglich geregelt. Die Regierungen treffen sich regelmäßig zu gemeinsamen Arbeitssitzungen.

Vereinte Nationen

Peru ist seit dem 1. Januar 2018 nicht ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Regionalorganisationen

Zusammen mit Chile, Kolumbien und Mexiko ist Peru Mitglied der Pazifikallianz (Alianza del Pacífico), die am 28. April 2011 in Lima gegründet wurde. Sie ist eine auf Freihandel und wirtschaftliche Integration ausgerichtete Gruppierung mit jährlich wechselndem Vorsitz, den seit Juli 2018 Peru ausübt. Der intra-regionale Handel ist seit 2014 zu 92% zollfrei. Beim Gipfeltreffen in Cali/Kolumbien im Juni 2017 wurden Australien, Kanada, Neuseeland und Singapur zu assoziierten Mitgliedern. Der letzte Gipfel fand im Juli 2018 in Puerto Vallarta/Chile statt.

Am 8. August 2017 wurde auf Initiative der peruanischen Regierung die sogenannte Lima-Gruppe (Grupo de Lima) gegründet, der anfangs zwölf amerikanische Staaten angehörten (Argentinien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Kanada, Kolumbien, Mexiko, Panama, Paraguay und Peru) und der sich im Februar 2018 auch Guyana und St. Lucia angeschlossen haben. In einer „Erklärung von Lima“ hatten die Staaten der Gruppe den „Bruch der demokratischen Ordnung in Venezuela“ verurteilt, der damals neu gewählten Verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas die Rechtmäßigkeit abgesprochen und ihren Rückhalt gegenüber der „demokratisch gewählten“ Nationalversammlung ausgedrückt. Seitdem hat sich die „Gruppe von Lima“ mehrfach ähnlich geäußert. Eine militärische Intervention in Venezuela lehnten bereits in einer Erklärung vom September 2018 zwölf der Mitgliedsstaaten der Gruppe von Lima ab. Zuletzt wiederholten elf Mitglieder, darunter Peru, in einer Erklärung von 15. April 2019 ihre Anerkennung und Unterstützung von Juan Guaidó als „beauftragtem Präsidenten“ Venezuelas und kritisierten China, Kuba, Russland und die Türkei wegen der „negativen Auswirkungen“, die ihre Unterstützung für Nicolás Maduro auf die „Region“ habe. Sie fordern zudem den Generalsekretär, die Generalversammlung und den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, Maßnahmen zu ergreifen, um eine weitere Gefährdung für Frieden und Sicherheit abzuwenden.

Im März 2019 gründete Peru gemeinsam mit Argentinien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guayana, Kolumbien und Paraguay mit dem „Forum für den Fortschritt Südamerikas“ („Foro para el Progeso de América del Sur“ - PROSUR) eine neue Regionalorganisation, die zu einer stärkeren Koordination und Kooperation ihrer Mitgliedsstaaten in den Bereichen Infrastruktur, Energie, Gesundheit, Verteidigung, Kriminalitätsbekämpfung und Katastrophenschutz führen soll. Sie soll außerdem die „Union Südamerikanischer Nationen“ („Unión de Naciones Suramericanas“ – UNASUR) ablösen, aus der Peru 2018 ausgetreten war.

Peru ist mit Kolumbien, Ecuador und Bolivien Mitglied der Andengemeinschaft (CAN), deren Bemühungen um politische und wirtschaftliche Integration der Region jedoch nicht zuletzt wegen der unterschiedlichen politischen Ausrichtungen der beteiligten Staaten gegenwärtig nicht vorankommen.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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