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Dichte Beziehungen mit Oman Oman

18.08.2015 - Artikel

Im Gespräch der beiden Außenminister am 18.08. in Berlin stand das bilaterale Verhältnis im Fokus. Zudem ging es um einen Austausch über die Konflikte in Jemen und Syrien.

Zu Gast in Berlin: Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfing am Dienstag (18.08.) seinen omanischen Amtskollegen Yousuf bin Alawi bin Abdullah im Auswärtigen Amt. Im Fokus des Gesprächs der beiden Außenminister standen neben dem bilateralen Verhältnis vor allem die Konflikte in der Region von Jemen bis Syrien.

Pressekonferenz der beiden Außenminister
Pressekonferenz der beiden Außenminister© Photothek/Gottschalk

„Eine Rolle, die sich der Stabilität verpflichtet fühlt und ein Außenminister, der sich um Ausgleich vieler verschiedener, sehr divergierender Interesse in der Region bemüht“: Mit diesen Worten würdigte Außenminister Steinmeier heute nach der Begegnung mit seinem omanischen Amtskollegen die Rolle des Golfstaates in der internationalen Politik, gerade auch mit Blick auf den Mittleren Osten und die Golfregion.

Schwierige humanitäre Lage in Jemen

Die Konflikte um Syrien und Jemen bildeten einen Schwerpunkt des Gesprächs der Außenminister. Aus Jemen gebe es mit der Bombardierung des Hafens von Hodeida „neue beunruhigende Nachrichten, die zeigen, dass wir von einem erhofften Waffenstillstand und erst recht natürlich von politischen Lösungen noch weit entfernt sind“, so Steinmeier. Beide Außenminister gaben ihrer Sorge Ausdruck, dass mit den Bombardierungen des Hafens und der Blockade von Straßen die Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern noch schwieriger geworden sei. Ziel sei es weiterhin, so Steinmeier, auf die Partner der Region einzuwirken, um zumindest einen Waffenstillstand zu erreichen.

Steinmeier und Cheikh Ahmed in Berlin (18.08.)
Steinmeier und Cheikh Ahmed in Berlin (18.08.)© AA

Am Dienstagnachmittag empfing Außenminister Steinmeier zudem den Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Jemen, Ismail Ould Cheikh Ahmed, am Werderschen Markt. Auch Cheikh Ahmed zeigte sich besorgt über die humanitäre Lage angesichts des Angriffs auf Hodeida, der für die Versorgung vor allem von Nordjemen ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt ist. Besonders schwierig ist dabei, dass derzeit rund 80 Prozent der Bevölkerung Jemens humanitärer Hilfe bedürfen.

Zeit zu handeln, bevor Syrien kollabiert

Der Konflikt in Syrien, der nun bereits weit über vier Jahre andauert und durch den mehr als 10 Millionen Menschen zur Flucht gezwungen sind, war ein zweiter Schwerpunkt des Gesprächs zwischen dem deutschen und dem omanischen Außenminister. Beide teilten die Auffassung, dass mit dem Abschluss der Vereinbarung mit Iran sich neue Optionen eröffnet hätten. „Wir haben festgestellt, dass es immerhin eine neue Dynamik gibt“, so Außenminister Steinmeier. Sie zeige sich nicht nur in den jüngsten Gesprächen zwischen dem russischen und dem amerikanischen Außenminister, sondern auch in den Kontakten zwischen Iran und den Golfstaaten.

Außenminister Steinmeier rief zum Handeln auf: „Ich glaube, selbst wenn wir bei den Positionen noch nicht beieinander sind, alle spüren, dass es Zeit ist zu handeln. Es könnte zu spät sein, wenn das syrische Staatswesen völlig kollabiert.“ Es sei deshalb wichtig, dass „die engagierten Versuche zu einer Entschärfung des Konflikts zu kommen jetzt stattfinden“. Die gestern im Konsens angenommene Präsidentielle Erklärung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien und die neuen Vorschläge des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, seien hierfür wichtig.

Traditionsreiche und dichte Beziehungen mit Oman

Blick in die diplomatische Geschichte
Blick in die diplomatische Geschichte© Photothek/Gottschalk

Und auch die bilateralen Beziehungen fanden Eingang in den Austausch der beiden Außenminister am Dienstag. Steinmeier und sein Gast kennen sich bereits aus der ersten Amtszeit des deutschen Außenministers, zahlreiche Gespräche in den Jahren bezeugen den engen Kontakt zwischen Berlin und Maskat. Am Dienstag nahmen sich Steinmeier und Bin Alawi bin Abdullah die Zeit, gemeinsam in die diplomatische Geschichte beider Länder einzutreten.

Die Leiterin des Politischen Archivs in Berlin hatte zu diesem Zweck unter anderem das deutsch-omanische Abkommen vom 25. November 1978 über „wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit“ herausgesucht wie auch Unterlagen über ein Gastspiel des Musikkorps der Bundeswehr zum fünfzehnjährigen Thronjubiläum von Sultan Qabus ibn Sa'id Al Sa'id aus dem Jahr 1985.

Außenminister Steinmeier betonte, dass die Beziehungen traditionsreich seien, es aber weiterhin noch viel Potenzial gebe. Ob im wirtschaftlichen oder auch und im touristischen Bereich, es gebe viele Zeichen für die dichten Beziehungen zwischen beiden Ländern: „Ich bin froh, dass wir mit dem Oman und mit meinem Kollegen, dem omanischen Außenminister, Kooperationspartner haben, die auf das gleiche Ziel hinarbeiten“, betonte Steinmeier zum Abschluss des Besuchs.

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