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Besuch des Außenministers in Norwegen Norwegen

29.04.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier führte in Oslo Gespräche mit der norwegischen Regierung und dem designierten NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Am 28. und 29. April hat Außenminister Steinmeier in Oslo Gespräche mit der norwegischen Regierung und dem designierten NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geführt. Auf dem Rückweg kam er noch am Flughafen Kopenhagen mit seinem dänischen Amtskollegen Martin Lidegaard zu einem Austausch zusammen. Die Ukraine-Krise war zentrales Thema in allen Treffen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg
Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg© photothek /M. Gottschalk

Am Montag (28.04.) reiste Außenminister Steinmeier zu seinem Antrittsbesuch nach Norwegen. In Oslo traf er zunächst mit der Ministerpräsidentin des Königreichs Norwegen, Erna Solberg, zusammen. Im Gespräch mit Solberg ging es um die sehr guten deutsch-norwegischen Beziehungen sowie um aktuelle außenpolitische Krisen - insbesondere den Konflikt in der Ukraine.

"Die Lage in der Ukraine ist besorgniserregend und sie verschlechtert sich im Augenblick von Tag zu Tag", sagte Außenminister Steinmeier am Montag in Oslo:

Die Genfer Vereinbarung hätte die Basis sein können, für eine beginnende Deeskalierung der gesamten Situation. Aber noch ist der Punkt nicht erreicht, bei dem bei allen Beteiligten der Wille besteht, dieses Dokument wirklich in die Tat umzusetzen.

Außenpolitischen Herausforderungen gemeinsam begegnen

Steinmeier und sein norwegischer Amtskollege Brende
Steinmeier und sein norwegischer Amtskollege Brende© photothek / M. Gottschalk

Auch am Abend standen die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen im Fokus: Außenminister Steinmeier und sein norwegischer Amtskollege Børge Brende diskutierten ebenfalls die Krise in der Ukraine und das Verhältnis zu Russland. Noch immer befinden sich 13 Mitglieder einer OSZE-Militärbeobachtermission in der Gewalt von Separatisten in der Ukraine.

Es müsse nun "eine schnelle Lösung dieser Zuspitzung" geben, bekräftigte Steinmeier.

Ich habe viele Male mit den russischen Gesprächspartnern telefoniert und dringend darauf hingewiesen, dass jetzt auch Russland seinen Einfluss geltend machen muss, um zu einer schnellstmöglichen Befreiung zu kommen.

Ebenso tauschten sich die beiden Außenminister intensiv über bilaterale und europäische Themen, die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses sowie die jüngsten Todesurteile in Ägypten aus. Die gegen 683 Anhänger der Muslimbruderschaft verhängten Todesurteile nannte Steinmeier "in keinster Weise politisch, rechtlich und völkerrechtlich akzeptabel".

Norwegen: Partner bei der Energieversorgung

Eine Einschränkung russischer Gaslieferungen nach Europa befürchte er derzeit nicht, so Steinmeier in Oslo. Jedoch spiele Norwegen eine wichtige Rolle bei der Diversifizierung der Energielieferungen, betonte der deutsche Außenminister - und: "Ich würde es begrüßen, wenn Norwegen seine Förderleistungen für den Fall der Falle erhöhen könnte".

Treffen mit dem designierten NATO-Generalsekretär

Treffen von Steinmeier und Stoltenberg in Oslo
Treffen von Steinmeier und Stoltenberg in Oslo© Photothek/Gottschalk

Am Dienstag (29.04.) traf Außenminister Steinmeier den ehemaligen norwegischen Premierminister Jens Stoltenberg. Dieser ist mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum neuen NATO-Generalsekretär ernannt worden. Er folgt dem Dänen Anders Fogh Rasmussen nach. Bereits am Montag hatte Steinmeier bei der Pressekonferenz in Oslo seinen Glückwunsch für Norwegen anlässlich der Berufung ausgedrückt.

Die beiden Politiker tauschten sich über die künftigen Herausforderungen und die strategische Ausrichtung des transatlantischen Militärbündnisses aus. Mit Blick auf die Ukraine-Krise ging es um den Themenbereich der kollektiven Verteidigung, aber auch um die Agenda der kooperativen Sicherheit.

Gute Kooperation zwischen EU und Norwegen

Steinmeier und Helgesen in Oslo
Steinmeier und Helgesen in Oslo© photothek.net/Gottschalk

Im Anschluss sprach Außenminister Steinmeier auch mit dem norwegischen Minister für EWR- und EU-Angelegenheiten, Vidar Helgesen. Die enge Zusammenarbeit zwischen Norwegen und der Europäischen Union (EU) zeigt sich unter anderem im Bereich der Freizügigkeit, in der Fischereipolitik und insbesondere in der wirtschaftlichen Kooperation.

Norwegen ist kein Mitglied der EU, aber Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Der EWR ist eine vertiefte Freihandelszone zwischen den Staaten der EU und Norwegen, Island und Liechtenstein.

Auch enge Abstimmung mit dänischen Partnern

In Kopenhagen mit Außenminister Lidegaard
In Kopenhagen mit Außenminister Lidegaard© photothek.net/Gottschalk

Auf dem Rückweg von Oslo nach Berlin traf Außenminister Steinmeier am Dienstag Mittag seinen dänischen Kollegen Martin Lidegaard am Flughafen Kopenhagen. Das kurzfristig vereinbarte Treffen galt inbesondere dem Austausch zu Lage der OSZE-Beobachter, die immer noch in der Ostukraine festgehalten werden. In der Gruppe befinden sich vier Deutsche und ein Däne.

Die beiden Außenminister unterstrichen ihre enge Kooperation in dieser ernsten Situation und drückten ihre Sorge um die OSZE-Beobachter aus. Die internationalen Bemühungen um eine Freilassung laufen unvermindert intensiv weiter.

Mehr zu den deutsch-norwegischen Beziehungen

Mehr zu den deutsch-dänischen Beziehungen

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