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Steinmeier und Timmermans eröffnen Deutsch-Niederländisches Forum Niederlande

16.06.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist heute zu Gesprächen mit seinem niederländischen Amtskollegen Timmermans in Den Haag zusammengekommen. Im Anschluss eröffneten beide das Deutsch-Niederländische Forum.

Außenminister Steinmeier mit seinem niederländischen Amtskollegen Timmermans
Außenminister Steinmeier mit seinem niederländischen Amtskollegen Timmermans© Photothek/Imo

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist heute zu politischen Gesprächen mit seinem niederländischen Amtskollegen Frans Timmermans in Den Haag zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand u.a. die Lage in der Ukraine. Im Anschluss eröffneten beide das 13. Deutsch-Niederländische Forum: Hier diskutierten sie mit Studierenden aus beiden Ländern über Europa nach den Europawahlen und über die (Un-)Begrenztheit der Digitalisierung in Deutschland und den Niederlanden.

Außenminister Steinmeier ist am Montag (16.06.) nach Den Haag gereist, um mit seinem niederländischen Amtskollegen Frans Timmermans zu politischen Gesprächen zusammenzukommen. Im Mittelpunkt standen aktuelle europapolitische und internationale Fragen. Hierbei ging es u.a. um die Lage in der Ukraine und im Irak.

Themen: EU, Ukraine und Irak

In einer gemeinsamen Pressekonferenz unterstrich Steinmeier, dass es derzeit eine der großen Aufgaben sei, die richtigen Schwerpunkte für die kommende EU-Kommission zu setzen. Timmermans und er seien sich einig, dass sich die Europäische Union in Zukunft auf das Wesentliche konzentrieren müsse: Dazu gehöre zum Beispiel der Bereich Wachstum und Beschäftigung sowie eine Verbesserung der Währungsunion.

Gemeinsame Pressekonferenz von Timmermans und Steinmeier
Gemeinsame Pressekonferenz von Timmermans und Steinmeier© Photothek/Imo

Mit Blick auf die Ukraine-Krise zeigte sich der deutsche Außenminister besorgt über eine weitere Zuspitzung der Krise. Alle Seiten müssten ihre Worte und Taten nun höchst behutsam abwägen, um die Fliehkräfte dieser Krise nicht erneut zu entfesseln. Es bestehe nach wie vor das Risiko einer Spaltung Europas. „Der Abschuss des Transportflugzeugs am Wochenende war ein Rückschlag.“ Angesichts der Zuspitzung im Gasstreit rief Steinmeier die Ukraine und Russland dazu auf, sich doch noch um einen Kompromiss zu bemühen.

Die hochgefährliche Lage im Irak bezeichnete Steinmeier als Weckruf: Es käme nun darauf an, dass alle regionalen Akteure an einem Strang zögen, um die weitere Expansion der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien zu stoppen. Ein Auseinanderfallen des Irak könne nur verhindert werden, wenn es der Regierung gelinge, schiitische, sunnitische und kurdische Interessen unter einen Hut zu bringen.

Deutsch-Niederländisches Forum zur Digitalisierung

Die beiden Außenminister im Gespräch mit Studierenden
Die beiden Außenminister im Gespräch mit Studierenden© Photothek/Imo

Im Anschluss eröffneten Steinmeier und Timmermans gemeinsam das 13. Deutsch-Niederländische Forum, das in diesem Jahr unter dem Leitthema: „Die (Un-)Begrenztheit der Digitalisierung in Deutschland und den Niederlanden“ stand. Deutsche und niederländische Experten diskutierten in einer Reihe von Vorträgen politische und gesellschaftspolitische Aspekte der Digitalisierung. Hierbei ging es z.B. darum, wie man mit dem Handel von Onlinedaten durch Internetunternehmen oder mit Ausspähpraktiken umgehen sollte und wie die politische und gesellschaftliche Debatte darüber in Deutschland und den Niederlanden verläuft.

Bilaterale Beziehungen: „Nie besser gewesen!“

In einer Podiumsdiskussion mit Studierenden antwortete Außenminister Steinmeier auf die Frage, wie er die deutsch-niederländischen Beziehungen in drei Worten beschreiben würde: „Nie besser gewesen!“

Im Anschluss: Außenministertreffen im Baltikum

Nach seinem Besuch in Den Haag ist Außenminister Steinmeier am Nachmittag weiter nach Estland gereist, um mit seinen Kollegen aus den drei baltischen Staaten zum sogenannten „3+1-Außenministertreffen“ zusammenzukommen. Themen bei dem informellen Gesprächsforum in Tallinn werden erneut die aktuelle Lage in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland sein. Auch die kommende lettische EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2015 wird bei den Konsultationen der vier Außenminister eine Rolle spielen.

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Deutsch-Niederländische Beziehungen

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