Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Außenpolitik Niederlande

Artikel

Stand: März 2018

Außenpolitik

Grundlinien der niederländischen Außenpolitik sind die aktiven Mitgliedschaften in NATO, EU  den Vereinten Nationen. Historisch wirken die Verbindungen zu den ehemaligen Kolonien Indonesien und Surinam nach. Das niederländische Interesse ist vorrangig auf einen effektiven Multilateralismus mit einem glaubwürdigen VN-Engagement ausgerichtet. Die Schwerpunktsetzung liegt auf der Stärkung der Menschenrechte, Stärkung der internationalen Rechtsordnung, Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik in enger Verzahnung mit Außenhandel, Energiepolitik, Klima- und Umweltschutz sowie aktiven Einsätzen in Post-Konfliktgebieten. Die Regierung wirbt aktiv für die Attraktivität der Niederlande als Sitzstaat ("Den Haag als Hauptstadt des Rechts") internationaler Rechtsinstitutionen (Völkerrechtstribunale etc.) und (internationaler) Firmenverwaltungen. Auf dieser Basis haben die Niederlande in den Vereinten Nationen ein hohes Profil erwerben können.

Für den Zeitraum 2017/2018 teilen sich die Niederlande (2018) mit Italien (2017) einen Nicht-Ständigen-Sicherheitsratssitz. Im Rahmen der EU-Zusammenarbeit verfolgen die Niederlande das Ziel einer stringenten Anwendung der Subsidiarität, d.h. Übertragung von Zuständigkeiten auf die EU-Ebene nur dann, wenn diese Aufgaben nicht besser von den einzelnen Mitgliedstaaten der Union erledigt werden können.

Als Gründungsmitglied der Europäischen Union engagieren sich die Niederlande für deren Ziele. Dies wird u.a. auch deutlich bei den Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die außenpolitische Agenda des Landes wird daher wesentlich durch Europa bestimmt. Vorrangige Ziele in der Europäischen Union bilden für die Niederlande Wettbewerbsfähigkeit und Arbeit, Sicherheit und Terrorismusbekämpfung, Energie, Forschung und Innovation sowie aktuell die Flüchtlingskrise, die nicht einzelstaatlich erfolgreich bekämpft werden kann.

Auch im Abrüstungsbereich engagieren sich die Niederlande intensiv und gestalten aktiv mit. Den Haag ist neben dem Sitz verschiedener internationaler Gerichte und Organisationen (u.a. Internationaler Gerichtshof VN, Internationaler Strafgerichtshof und UN Mechanism for International Criminal Tribunals als Nachfolgeorganisation des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien sowie Ruanda, Europol, Eurojust) auch Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons).

Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Für die Niederlande sind die Streitkräfte nicht nur Mittel zur Landes- und (NATO) Bündnisverteidigung, sondern dienen auch international der Sicherung von Frieden und internationaler Rechtsordnung als Basis für Handel und Wohlstand. Entsprechend beteiligen sich die Niederlande nicht nur an internationalen Missionen im VN, NATO, EU, OSZE Rahmen sondern auch an „coalitions of the willing“, wenn sie diese Ziele unterstützen (Bsp. Beteiligung am Kampf gegen ISIS ). Der Wille, als verlässlicher Kooperationspartner im internationalen Bereich handeln zu können, ist treibendes Element der Sicherheitspolitik.

Die Niederlande befürworten eine enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit im EU-Rahmen und haben die Teilnahme an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ/PESCO) am 13.11. notifiziert.

Analog zu anderen NATO-Mitgliedern kommt den USA in der Ausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine herausragende Bedeutung zu. Daneben werden für die Niederlande die bilateralen politischen und militärischen Beziehungen mit ausgewählten Nationen immer enger. Neben Belgien, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Kanada, Norwegen und Polen wird vor allem Deutschland als strategischer Partner bezeichnet.

Beispiele für die bilaterale, militärische Zusammenarbeit mit Deutschland ist das seit über 20 Jahren bestehende Deutsch-Niederländische Korps (stationiert in Münster). Mit Unterstellung der 11. luftbeweglichen Brigade der Niederlande unter das Kommando der deutschen Division schnelle Kräfte 2014 haben beide Länder die Schwelle von Kooperation in Richtung Integration von Streitkräften überschritten. Dies wurde 2016 im Heer mit der Aufstellung eines gemeinsamen Panzerbataillons in Deutschland fortgesetzt, das der niederländischen 43. Mechanisierten Brigade unterstellt ist, die wiederum der 1. deutschen Panzerdivision untersteht. Ebenfalls in 2016 wurde eine Kooperationsvereinbarung zwischen der deutschen und der niederländischen Marine unterzeichnet. Diese Form der Integration von Streitkräften ist derzeit in EU und NATO einzigartig. Für die multinationale Zusammenarbeit steht das 2010 im niederländischen Eindhoven in Dienst gestellte European Air Transport Command als Vorbild, in dem Deutschland, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Spanien ihre Lufttransportkapazitäten koordinieren.

Insgesamt nehmen die niederländischen Streitkräfte derzeit an etwa 20 internationalen Missionen mit ca. 1000 Soldaten teil, vielfach gemeinsam mit deutschen Soldaten. MINUSMA bleibt auch nach Reduzierung des Engagements in 2016 und 2017 für die Niederlande mit derzeit 290 Soldaten der größte Einsatz.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Verwandte Inhalte