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Wirtschaftspolitik Myanmar

Artikel

Stand: April 2018

Wirtschaftsstruktur

Myanmar ist ein ressourcenreiches Land mit ca. 53 Mio. Einwohnern auf einer Fläche ca. doppelt so groß wie Deutschland an der Schnittstelle zwischen China, Indien und Südostasien. Das wirtschaftliche Potenzial des Landes ist beachtlich, es verfügt über große Erdgasvorräte, Hölzer, Kupfer, Edelsteine und andere Rohstoffe sowie über große Wasserkraftreserven und umfangreiche landwirtschaftliche Nutzflächen. Angesichts der politischen und wirtschaftlichen Öffnung des Landes und der Aufhebung der EU-Sanktionen (mit Ausnahme des Waffenembargos) im April 2013 sowie der US-Sanktionen im Oktober 2016 (mit Ausnahme gewisser personenbezogener Listungen) ist das Interesse an Myanmar groß. Die Rahmenbedingungen sind jedoch angesichts unzureichender Infrastruktur, Modernisierungsbedarf der entsprechenden Gesetze sowie Anpassungsbedarf in der öffentlichen Verwaltung noch schwierig. Die Ende Januar 2011 in Kraft getretene Verfassung (Art. 35) legt fest, dass Myanmar ein markwirtschaftliches System verfolgt. Die myanmarische Wirtschaft ist zu einem großen Anteil agrarisch geprägt (knapp 30 Prozent des BIP), Hauptwirtschaftszweig ist jedoch mittlerweile der Dienstleistungssektor (40 Prozent des BIP). Rund zwei Drittel aller Beschäftigten leben auf dem Land.

Der Finanzsektor ist noch schwach entwickelt. 2013 wurden nationale bargeldlose Zahlungssysteme eingeführt, Geldautomaten sind inzwischen vorhanden. Internationale Geldübertragungen mit Western Union etc. sind möglich. Die Kreditversorgung der Wirtschaft ist niedrig.

Aktuelle wirtschaftliche Lage

Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen und sozialen Situation Myanmars ist zu beachten, dass es kaum verlässliche nationale Statistiken gibt und auch internationale Organisationen wie IWF, Weltbank oder UNDP deshalb nur grobe und teils voneinander abweichende Schätzungen abgeben.

Neben politischen Reformen hat die Vorgänger-Regierung seit Sommer 2011 auch umfassende Wirtschaftsreformen angestoßen.  Das Wirtschaftsprogramm der regierenden NLD umfasst bisher wenig spezifische Ansätze. Die wirtschaftliche Entwicklung wird gehemmt von strukturellen Defiziten vor allem in der Infrastruktur sowie einem intransparenten Rechtsrahmen. Das BIP (zu jeweiligen Preisen) schätzt derIWF im Haushaltsjahr 2016/17 auf 65,8 Mrd. USD, pro Kopf auf 5.769 USD (Kaufkraftparität). Für das aktuelle Haushaltsjahr wird eine Wachstumsrate von 7,5 Prozent erwartet , für das Folgejahr 2018/19 von 7,6 Prozent Die Inflationsrate soll im aktuellen und folgenden Haushaltsjahr  knapp unter sieben Prozent liegen. Erwartet werden ein Ansteigen der Investitionstätigkeit in Infrastruktur und außerhalb des Rohstoffsektors sowie ein Abschwächen der allgemeinen Nachfrage.

Der Export von Erdgas wird für Myanmar weiterhin die wichtigste Einnahmequelle bleiben, die geförderten Mengen gehen nach stetigem Anstieg zwischen 2005 und 2015 zuletzt leicht zurück (2016: 18,9 Milliarden Kubikmeter, 2015: 19,6 Milliarden Kubikmeter). Im Haushaltsjahr 2016/17 entsprach der Gasexport etwa zehn Prozent des Gesamtexportvolumens, der Anteil an den Staatseinnahmen lag geschätzt bei 15 bis 20 Prozent . Die Erschließung neuer Gasfelder ist zu erwarten. Insgesamt hat Myanmar mit 1,2 Billionen Kubikmeter im weltweiten Vergleich geringe Reserven (0.3 Prozent) ist jedoch einer der größten Lieferanten auf dem regionalen Markt. Die Ölreserven sollen sich insgesamt auf 3,2 Mrd. Barrel belaufen. Die Ölförderung ist jedoch relativ gering, der Hauptteil des Bedarfs an Rohöl und Raffinerieprodukten muss über Importe abgedeckt werden.

Trotz aller Kraftanstrengungen bleibt die allgemeine Infrastruktur (v.a. Energieversorgung und Verkehrsverbindungen) insbesondere außerhalb der großen Städte unterentwickelt und damit ein großes Investitionshindernis. Selbst in Rangun kommt es in den meisten Stadtvierteln noch immer zu täglichen Stromausfällen, so dass sich die Industrie, touristische Einrichtungen und Haushalte mit Dieselgeneratoren behelfen müssen. Rund 60 Prozent der myanmarischen Elektrizität stammt aus Wasserkraft, ca. ein Drittel aus Gaskraftwerken.

Myanmar hat mittlerweile ein an internationalen Standards orientiertes Arbeitsgesetz, das auch die Gründung von Gewerkschaften ermöglicht und klare Regeln zum Streikrecht beinhaltet. Die 2012 eingerichtete Sozialversicherung sieht u.a. eine besondere Gesundheitsversorgung für Arbeitnehmer und eine geringe Arbeitslosenversicherung vor, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber paritätisch jeweils ein Prozent des Arbeitslohns einzahlen sollen.

Die Sozialindikatoren Myanmars sind größtenteils ungünstig. Etwa ein Viertel der Bevölkerung lebt unter der absoluten Armutsgrenze (Weltbank). Besonders gravierend ist die Armut in den schwer zugänglichen Siedlungsgebieten der ethnischen Minderheiten in den Grenzregionen Myanmars sowie in der zentralen Trockenzone. Die Zahl der Arbeitslosen wird von der Regierung nicht ermittelt. Der Anteil der Unterbeschäftigten wird auf mindestens ein Drittel der arbeitenden Bevölkerung geschätzt. Tagelöhnertum ist weit verbreitet. Die schlechte sozioökonomische Situation führt zu einer Abwanderung von Arbeitskräften ins Ausland.

Myanmar ist Teil des „Golden Triangle“ und weltweit der zweitgrößte Opium-Produzent nach Afghanistan. Schätzungen der United Nations Office on Drugs and Crime zufolge kommt rund ein Viertel der Weltproduktion aus Myanmar.

Außenhandel und ausländische Investitionen

Myanmar ist Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) und Mitglied regionaler Zusammenschlüsse wie ASEAN, BIMSTEC (Bangladesch, Bhutan, Indien, Myanmar, Nepal, Sri Lanka, Thailand) und dem Kooperationsprojekt der Greater Mekong Subregion.

Der Außenhandel hat in den letzten Jahren als Devisenbringer und Wachstumsmotor an Bedeutung gewonnen. Allerdings exportiert Myanmar bisher kaum verarbeitete Waren, sondern fast ausschließlich Rohstoffe. Exportiert werden neben Erdgas  hauptsächlich Agrarprodukte (insb. Bohnen, Hülsenfrüchte und Reis), Hölzer, Edelsteine, Bekleidung und Fischereiprodukte. Hauptimportgüter sind Kraftstoffe und Maschinen, daneben Stoffe für die Textilwirtschaft, Stahl, Konsumgüter und Pharmazeutika. Der Großteil der myanmarischen Exporte und Importe geht bzw. kommt aus der asiatischen Region: Die wichtigsten Handelspartner sind im Export China (41 Prozent), Thailand (19 Prozent) und Indien (9 Prozent) . Beim Import liegt China (34 Prozent) vor Singapur (14 Prozent) und Thailand (13 Prozent). Der Außenhandelsanteil der EU ist trotz steigender Tendenz im Vergleich immer noch gering. Die EU hat im März 2014 Verhandlungen über einen EU-Myanmar-Investitionsschutzvertrag aufgenommen. Im Sommer 2013 führte die EU wieder Handelspräferenzen (GSP+) für Myanmar ein.

Ein Kernelement der Wirtschaftsreformen ist das im April 2017 in Kraft getretene Investitionsgesetz. Dieses führt nun das  Gesetz über ausländische Investitionen von Ende 2012 und das Gesetz über einheimische Investitionen von 2013 zusammen. Prinzipiell sieht das Gesetz die Gleichbehandlung ausländischer und einheimischer Investoren vor. Erwartet werden nicht  unerhebliche praktischen Verbesserungen für ausländische Investoren u.a. in den Bereichen langfristige Landnutzung, Steuer- und Zollermäßigungen bzw. –befreiungen, Einstellung qualifizierter Kräfte. Auch wurden   bestimmte Sektoren , wie Einzelhandel oder Viehzucht, für ausländische Investoren geöffnet.

Weiterhin wurden  bisher drei Sonderwirtschaftszonen (SEZ) eingerichtet bzw. sind geplant. Diese bieten Investoren Sonderprivilegien wie mehrjährigen Steuerbefreiungen, aber auch bessere Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratsichen Prozessen. Die bisher eingerichteten bzw. geplanten SEZ   sind Kyaukpyu im Nordwesten mit einer Öl- und Gaspipeline nach China, Thilawa am Stadtrand von Rangun mit japanischer Beteiligung und Dawei im Süden mit thailändischer Beteiligung. Bisher ist nur jedoch die SEZ Thilawa voll funktionsfähig und zieht bereits Investoren an.

Bis zur Öffnung des Landes flossen knapp 90 Prozent der ausländischen Investitionen in die Bereiche Gas/Ölförderung und Energieerzeugung. Außerhalb dieser Sektoren wurden seit Jahren praktisch keine ausländischen Investitionen getätigt. Zuletzt gingen jedoch viele der genehmigten ausländischen Neu-Investitionen in den Telekommunikationssektor, die Transportinfrastruktur, die Bauwirtschaft, den Tourismus und die verarbeitende Industrie. Die größten ausländischen Investitionen kamen  aus China,  Hong Kong,  Singapur, Thailand und Süd-Korea. Japans Engagement in Myanmar hat sich weiter erheblich intensiviert.

Eine im Januar 2013 getroffene Umschuldungsvereinbarung mit dem Pariser Club sieht für Myanmar einen zweistufigen Schuldenerlass von insgesamt 50 Prozent vor (bei einer Rückzahlung der verbleibenden Schulden über 15 Jahre inklusive sieben Freijahre). Insgesamt erlassen die Gläubiger des Pariser Clubs Myanmar ca. 5,3 Mrd. US-Dollar.

Umweltfragen

Myanmar gilt als das Land mit der größten biologischen Vielfalt an Tieren und Pflanzen in Südostasien. Insbesondere ist Myanmar für seine Teakholzbestände berühmt. Zwar bedrohen weiterhin mangelnder Schutz von Wäldern, die Ausdehnung von landwirtschaftlichen Nutzflächen und übermäßiger kommerzieller Holzeinschlag den Fortbestand der Primärwälder. Allerdings ist der Raubbau an der Natur kein Tabuthema mehr. Der durch öffentlichen Protest (auch wegen möglicher Umweltzerstörungen) hervorgerufene Baustopp des Myitsone-Staudammprojekts in Kachin – ebenso wie der Stopp eines gigantischen Kohlekraftwerks im Rahmen des Dawei-Projekts Ende 2011 - zeigen, dass die Politik die öffentliche Meinung nicht mehr ignoriert. Weiterhin sind jedoch zahlreiche Staudammprojekte mit massiven Konsequenzen für die Umwelt geplant und im Bau.

Myanmar ist Signatarstaat des UN-Übereinkommens über die biologische Vielfalt vom 05. Juni 1992 sowie des Internationalen Protokolls über die Biologische Sicherheit ("Cartagena Protocol").

Seit 2011 verfügt Myanmar über ein Umweltministerium und seit 2012 über ein Umweltschutzgesetz.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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