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Montenegro wird 29. NATO-Mitglied Montenegro

30.05.2017 - Artikel

In wenigen Tagen wird Montenegro feierlich in die NATO aufgenommen. Beim NATO-Sondertreffen in Brüssel saß Montenegros Premierminister Marković bereits mit am Tisch.

In wenigen Tagen wird Montenegro als 29. Alliierter feierlich in die NATO aufgenommen. Für den Beitritt Montenegros stimmten 28 NATO-Alliierte und in Montenegro hat das Parlament dem NATO-Beitritt ebenfalls zugestimmt. Beim NATO-Sondertreffen in Brüssel saß Montenegros Premierminister Marković bereits mit am Tisch.

Die deutsche Urkunde wurde von der Botschaft Washington hinterlegt.
Die deutsche Urkunde wurde von der Botschaft Washington hinterlegt.© AA/Botschaft Washington

Jedes Land in Europa kann gemäß KSZE-Schlussakte frei über seine sicherheitspolitische Bündniszugehörigkeit bestimmen. Im Rahmen der „Politik der offenen Tür“ ist die NATO prinzipiell offen für neue Mitglieder. Die Aufnahme richtet sich nach Kriterien des Washingtoner Vertrags: so können die NATO-Mitgliedstaaten „durch einstimmigen Beschluss jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Beitritt einladen“. Auch sollen die Kandidaten politische Kriterien erfüllen, wie zu Beispiel ein demokratisches politisches System, Marktwirtschaft und den Willen zur friedlichen Konfliktbeilegung.

7. Juni 2017: Feierlicher Beitritt

Anfang Juni wird Montenegro nun offiziell der NATO beitreten. Mit Montenegros Beitritt zur NATO geht ein langandauernder Prozess zu Ende. Denn die Einladung zu Beitrittsverhandlungen mit der NATO hatte Montenegro bereits am 2. Dezember 2015 von den NATO-Außenministern erhalten.

Die deutsche Ratifizierungsurkunde.
Die deutsche Ratifizierungsurkunde.© AA/Botschaft Washington

Nach erfolgreichem Abschluss der Beitrittsgespräche wurde das Beitrittsprotokolls zwischen Montenegro und NATO am 19. Mai 2016 in Brüssel unterzeichnet. Seither hat Montenegro Beobachterstatus in der Allianz und nimmt ohne Stimmrecht an nahezu allen Sitzungen teil.

So läuft das Beitrittsverfahren

Im Beitrittsverfahren mussten alle NATO-Mitglieder das Beitrittsprotokoll ratifizieren und eine Urkunde darüber am Vertragsort Washington hinterlegen. Inzwischen haben alle 28 Alliierten ihre jeweiligen Verfahren abgeschlossen. In Deutschland wurde am 10. März das Gesetz veröffentlicht, die deutsche Botschaft in Washington hinterlegte die Urkunde am 3. Mai 2017.

Am 28. April 2017 hatte das montenegrinische Parlament dem NATO-Beitritt ebenfalls zugestimmt. Formell wird der Beitritt zwar erst wirksam, wenn auch die Urkunde Montenegros in Washington hinterlegt wird, Premierminister Marković saß beim NATO-Sondertreffen am 25. Mai jedoch bereits in alphabetischer Reihenfolge zwischen Luxemburg und den Niederlanden mit am Tisch.

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