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Monaco: Außenpolitik Monaco

22.05.2019 - Artikel


Verhältnis zu Frankreich und zur Europäischen Union

Mit dem Inkrafttreten des Grundlagenvertrags mit Frankreich am 15. Oktober 2006 hat sich Monaco weiter von Frankreich losgelöst und insbesondere seinen außenpolitischen Spielraum erhöht. Zuvor hatte zwischen Monaco und Frankreich jahrzehntelang ein völkerrechtliches Protektorats-Verhältnis, das im „Schutzvertrag mit Frankreich“ von 1918 kodifiziert worden war, bestanden. Frankreich garantierte darin zwar die Unabhängigkeit und Souveränität Monacos, wichtige Einzelentscheidungen der monegassischen Außenpolitik waren jedoch einer Konsultationspflicht unterworfen. Der neue Grundlagenvertrag hat diesen Schutzvertrag abgelöst.
Nunmehr ist lediglich eine „angemessene und regelmäßige Abstimmung“ mit Frankreich zu den Grundzügen der internationalen Beziehungen Monacos vorgesehen. Frankreich ist mit einer eigenen Botschaft in Monaco vertreten, Monaco unterhält eine Botschaft in Paris.

Auswärtige Beziehungen

Seit Abschluss des Grundlagenvertrags mit Frankreich baut Monaco seine diplomatischen Beziehungen zu anderen Staaten aus und unterhält inzwischen offizielle diplomatische Beziehungen mit 135 Staaten. Derzeit sind 114 Botschafter mit Hauptsitz meist in Paris, Brüssel oder Madrid in Monaco akkreditiert. Für Monaco sind 16 Botschafter in 27 Staaten sowie bei internationalen Organisationen akkreditiert, darunter Vereinte Nationen, Europarat, EU und OSZE.
Monaco ist kein Mitgliedstaat der Europäischen Union, unterhält zu ihr aber enge Beziehungen. Über Frankreich nimmt Monaco am Schengen-Raum teil. Seit 1997 nimmt Monaco an der Zollunion der Europäischen Union und seit 2000 an der Warenverkehrsfreiheit des Binnenmarkts teil. Monaco unterhält eine Vertretung bei der Europäischen Union in Brüssel.

Zahlungsmittel in Monaco ist der Euro. Mit dem Inkrafttreten der EU-Verordnung zur SEPA (Single Euro Payment Area) am 30. März 2012 beteiligt sich Monaco am europaweit einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum.

Seit 18. März 2015 verhandelt die EU mit Monaco, San Marino und Andorra über ein Assoziierungsabkommen. Ziel des Abkommens ist die Teilnahme der „Staaten mit geringer territorialer Ausdehnung“ am Binnenmarkt und an den zugehörigen flankierenden Maßnahmen und horizontalen Strategien der EU.

Am 12. Juli 2016 haben die Europäische Union und Monaco ein Abkommen unterzeichnet, mit dem die Einhaltung der Steuervorschriften durch private Sparer verbessert werden soll. Im Rahmen dieses Abkommens verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten und Monaco zum automatischen Informationsaustausch und leisten damit einen Beitrag zu den Bemühungen um ein energisches Vorgehen gegen Steuerhinterziehung. Das Abkommen ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Monaco ist seit 1993 Mitglied der Vereinten Nationen, gehörte jedoch schon vorher zahlreichen internationalen Sonderorganisationen an.

Umweltschutz und Entwicklungszusammenarbeit als außenpolitische Schwerpunkte

Themen der nachhaltigen Entwicklung und des Umweltschutzes sind für die Regierung Monacos prioritär, wobei sie sich insbesondere auf Fragen des Schutzes der Meere konzentriert. Monaco ist Sitz des „IAEO Environmental Laboratories“ zur Atom- und Isotopen-Forschung in Bezug auf die Meere, dem seit Juli 2012 das Ocean Acidification International Coordination Centre (OA-ICC) als Koordinierungszentrum für Fragen der Übersäuerung der Meere angegliedert ist. Monaco ist Sitz der Internationalen hydrographischen Organisation (IHO) und der Internationalen Organisation zur wissenschaftlichen Erforschung des Mittelmeers (CIESM) sowie Vertragsstaat des Abkommens zum Schutz der Wale (ACCOBAMS, 1996 in Monaco unterzeichnet).
Die öffentlichen Ausgaben in der Entwicklungszusammenarbeit beliefen sich im Jahr 2016 auf knapp 12 Mio Euro (aktuellere Zahlen sind derzeit nicht verfügbar). Von 2018 bis 2020 konzentriert sich die Entwicklungszusammenarbeit Monacos auf sechs Kernthemen aus den Bereichen Gesundheit, Ernährung, Schutz der Zivilbevölkerung und Arbeitsmarkt. Die Ausgaben für humanitäre Nothilfe betrugen 2018 350.000€.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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