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Außenpolitik Monaco

Artikel

Stand: Februar 2018

Verhältnis zu Frankreich und zur Europäischen Union

Mit dem Inkrafttreten am 15. Februar 2006 des Grundlagenvertrags mit Frankreich vom 24. Oktober 2002 hat sich Monaco weiter von Frankreich losgelöst und insbesondere seinen außenpolitischen Spielraum erhöht. Zwischen Monaco und Frankreich hatte jahrzehntelang ein völkerrechtliches Protektorats-Verhältnis, das im „Schutzvertrag mit Frankreich“ von 1918 kodifiziert worden war, bestanden. Frankreich garantierte darin zwar die Unabhängigkeit und Souveränität Monacos, wichtige Einzelentscheidungen der monegassischen Außenpolitik wurden jedoch einer Konsultationspflicht unterworfen. Der neue Grundlagenvertrag hat diesen Schutzvertrag abgelöst.
Nunmehr ist lediglich eine „angemessene und regelmäßige Abstimmung“ mit Frankreich zu den Grundzügen der internationalen Beziehungen Monacos vorgesehen. Frankreich ist mit einer eigenen Botschaft in Monaco vertreten, Monaco unterhält eine Botschaft in Paris.

Auswärtige Beziehungen

Monaco ist kein Mitgliedstaat der Europäischen Union, unterhält zu ihr aber enge Beziehungen. Über Frankreich nimmt Monaco am Schengen-Raum teil. Seit 1997 nimmt Monaco an der Zollunion der Europäischen Union und seit 2000 an der Warenverkehrsfreiheit des Binnenmarkts teil. Monaco unterhält eine Vertretung bei der Europäischen Union in Brüssel.

Zahlungsmittel in Monaco ist der Euro. Mit dem Inkrafttreten der EU-Verordnung zur SEPA (Single Euro Payment Area) am 30. März 2012 beteiligt sich Monaco an der Einführung eines europaweit einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums.

Seit 18.03.2015 verhandelt die EU mit Monaco, San Marino und Andorra über ein Assoziierungsabkommen. Ziel des Abkommens ist die Teilnahme der „Staaten mit geringer territorialer Ausdehnung“ am Binnenmarkt und an den zugehörigen flankierenden Maßnahmen und horizontalen Strategien der EU. Die Beratungen zum Mandat dauern auf Ratsarbeitsgruppenebene an.

Am 12. Juli 2016 haben die Europäische Union und Monaco ein Abkommen unterzeichnet, mit dem die Einhaltung der Steuervorschriften durch private Sparer verbessert werden soll. Im Rahmen dieses Abkommens verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten und Monaco zum automatischen Informationsaustausch und leisten damit einen Beitrag zu den Bemühungen um ein energisches Vorgehen gegen Steuerhinterziehung. Das Abkommen wurde am 11.10.16 vom EU-Rat gebilligt und ist für MCO am 01.01.17 in Kraft getreten. 

Seit Abschluss des Grundlagenvertrags mit Frankreich baut Monaco seine diplomatischen Beziehungen zu anderen Staaten aus und unterhält inzwischen offizielle diplomatische Beziehungen mit 135 Staaten. Derzeit sind 114 Botschafter mit Hauptsitz meist in Paris, Brüssel oder Madrid in Monaco akkreditiert. Für Monaco sind  16 Botschafter in 27 Staaten sowie bei internationalen Organisationen  akkreditiert, darunter UNO, Europarat, EU und OSZE.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Monaco ist seit 1993 Mitglied der Vereinten Nationen, gehörte jedoch schon vorher zahlreichen internationalen Sonderorganisationen an, z.B. der United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation (UNESCO), der World Health Organisation (WHO), der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), dem Weltpostverein (UPU) und der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA). Monaco istMitglied der United Nations Food and Agriculture Organization (FAO), des Internationalen Büros für Ausstellungen (BIE), der Union für das Mittelmeer (EUROMED), , der „Organisation Internationale de la Francophonie“, der Lateinischen Union, der International Civil Aviation Organization (ICAO), desUnited Nations Environment Programme (UNEP), der International Maritime Organization (IMO),  der International Trade Organization (ITO), der OSZE und des Europarats. Das United Nations Arms Trade Treaty (ATT; in Kraft seit 24.12.14) wurde von Monaco am 30.06.16 ratifiziert (für MCO in Kraft seit 28.09.16). 
Monaco nimmt  mit Sitz und Stimme an zahlreichen internationalen Konferenzen teil.

Umweltschutz und Entwicklungszusammenarbeit als Außenpolitische Schwerpunkte

Themen der nachhaltigen Entwicklung und des Umweltschutzes sind für die Regierung Monacos prioritär, wobei sie sich insbesondere auf Fragen des Schutzes der Meere konzentriert. Monaco ist Sitz des UN-Instituts “IAEO Environmental Laboratories“ zu Fragen der Atom- und Isotopen-Forschung in Bezug auf die Meere, dem seit Juli 2012 das Ocean Acidification International Coordination Centre (OA-ICC) als Koordinierungszentrum für Fragen der Übersäuerung der Meere angegliedert ist. Monaco ist Sitz der Internationalen hydrographischen Organisation (IHO) und der Internationalen Organisation zur wissenschaftlichen Erforschung des Mittelmeers (CIESM) sowie Vertragsstaat des Abkommens zum Schutz der Wale (ACCOBAMS, 1996 in Monaco unterzeichnet).
Die öffentlichen Ausgaben in der Entwicklungszusammenarbeit beliefen sich im Jahr 2016 auf knapp 12 Mio Euro. Die Hilfe konzentriert sich auf die Bereiche Gesundheit, sozioökonomische Eingliederung und Mikrofinanzierungen.  Der Anteil humanitärer Nothilfe betrug 7,5 %.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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