Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Transnistrienkonflikt: Erstes offizielles Treffen im Verhandlungsformat nach zweijähriger Pause Republik Moldau

06.06.2016 - Artikel

Am Donnerstag und Freitag (02.-03.06) fand nach zweijähriger Unterbrechung ein erstes Treffen im 5+2-Format zum Transnistrienkonflikt statt.

Vom 2.-3. Juni fand auf Einladung des OSZE-Sonderbeauftragten Cord Meier-Klodt nach zweijähriger Unterbrechung ein erstes Treffen im 5+2-Format (Republik Moldau, Transnistrien; OSZE, Russland, Ukraine sowie EU und USA) in Berlin statt. Die Wiederaufnahme der Gespräche war nach intensiven Konsultationen mit Chișinău und Tiraspol sowie den Ko-Mediatoren und Beobachtern des Verhandlungsformats zustande gekommen. Die beiden Chefunterhändler aus Chișinău und Tiraspol vereinbarten nächste Schritte, die in konkreten Feldern wie z.B. Bildung und Umwelt bis zu einem informellen Treffen Mitte Juli umgesetzt werden sollen.

Steinmeier begrüßt Wiederaufnahme der offiziellen Gespräche

Wiederaufnahme des 5+2-Prozesses: mit Unterstützung von Mediatoren und Beobachtern diskutieren die Seiten Lösungen für konkrete Fragen (Archiv).
Wiederaufnahme des 5+2-Prozesses: mit Unterstützung von Mediatoren und Beobachtern diskutieren die Seiten Lösungen für konkrete Fragen (Archiv).

Außenminister Steinmeier begrüßte am 2. Juni ausdrücklich die Wiederaufnahme der offiziellen Gespräche: „Dass die offiziellen 5+2-Gespräche zur Beilegung des Transnistrienkonflikts heute nach mehr als zwei Jahren Unterbrechung wieder aufgenommen werden, ist […] ein wichtiges Etappenziel [des deutschen OSZE-Vorsitzes]. Im Mittelpunkt unserer Bemühungen steht der Versuch, eine gemeinsame Vorstellung über einen Status für Transnistrien zu entwickeln – innerhalb der territorialen Integrität und Souveränität der Republik Moldau. […] Es ist eine gute Nachricht, dass sich nun alle Beteiligten bereit erklärt haben, die Gespräche fortzusetzen. Damit erneuern sie ihr Bekenntnis zum 5+2-Format als dem vereinbarten Weg zu einer nachhaltigen und fairen Konfliktlösung.“

Die in konstruktiver Atmosphäre geführten Gespräche konnten eine Einigung für das weitere Vorgehen in einer Vielzahl praktischen Fragen erzielen: Alle 5+2-Parteien unterzeichneten am 3. Juni ein Protokoll über die nächsten Schritte bis zu einer für Mitte Juli geplanten Konferenz zu vertrauensbildenden Maßnahmen in Bad-Reichenhall („Bayern-Konferenz“).

Valerii Schowtenko, Ukrainischer Beauftragter, und Sergei Gubarew, Russischer Beauftragter im 5+2-Prozess, suchen gemeinsam Kompromisse für die Konfliktparteien.
Valerii Schowtenko, Ukrainischer Beauftragter, und Sergei Gubarew, Russischer Beauftragter im 5+2-Prozess, suchen gemeinsam Kompromisse für die Konfliktparteien.© OSCE/Liumobir Turcanu

Im Vorfeld der Gespräche hatten sich die Seiten, Mediatoren und Beobachter auf eine ausgewogene und zielführende Agenda geeinigt. Das geschlossene Auftreten der OSZE, Russlands, der Ukraine, der EU und der USA gegenüber beiden Seiten und die deutliche gemeinsame Nachricht an beide Seiten, dass diese sich in den kommenden Wochen in den 1:1-Treffen der Chefunterhändler und in den Arbeitsgruppen aktiv um Lösungen bemühen sollten, trugen maßgeblich zum Erfolg dieses ersten 5+2-Treffens bei.

Nächstes Etappenziel: Bayern-Konferenz im Juli

Sonderbeauftragter Meier-Klodt resümierte: „Nach zwei Tagen fokussierter Diskussionen haben sich die Konfliktparteien in einer Reihe substanzieller Fragen - zum Beispiel in den Bereichen Telekommunikation, Transport und Bildung - auf konkrete Ziele zum Wohle der Menschen auf beiden Seiten des Flusses Dnjestr verständigt. Um diese zu erreichen, bleibt allerdings noch viel zu tun. Doch haben wir nach Jahren des Stillstands mit dem gemeinsamen Engagement beider Seiten und der internationalen Partner erstmals wieder eine Chance auf reale Fortschritte erzielt.“

Nächstes Etappenziel auf diesem Weg ist die im Juli anstehende „Bayern-Konferenz“, die bereits seit mehreren Jahren von Deutschland zur Unterstützung der OSZE-Bemühungen im Transnistrienkonflikt ausgerichtet wird. In diesem informellen Rahmen soll die Umsetzung getroffener Vereinbarungen befördert und nach Wegen gesucht werden, Lösungswege auch in umfassenderen Themenkomplexen, etwa im Bereich Transport und Bewegungsfreiheit, abzustecken. Übergreifendes Ziel bleibt die Schaffung von Vertrauen und einer positiven Dynamik als Grundlage für eine nachhaltige Konfliktlösung im Rahmen territorialer Integrität und Souveränität der Republik Moldau mit einem speziellen Status für Transnistrien.

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben