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Transnistrienkonflikt: Intensive Bemühungen um Wiederaufnahme der Verhandlungen Republik Moldau

11.04.2016 - Artikel

Der Verhandlungsprozess im Transnistrienkonflikt stockt seit fast zwei Jahren. Um beide Parteien an den Verhandlungstisch zurückzubringen, reisten Mediatoren und Beobachter auf Einladung der OSZE unter deutschem Vorsitz zu Gesprächen nach Chişinău und Tiraspol.

Um den Wiedereinstieg in den Verhandlungsprozess zu unterstützen, fand auf Einladung des OSZE-Sonderbeauftragten Meier-Klodt am 05. und 06.04. eine gemeinsame Reise mit den Mediatoren Russland und Ukraine und den Beobachtern USA und EU zu Gesprächen mit Regierungsvertretern in Chişinău und der transnistrischen Führung in Tiraspol statt. Eine solche gemeinsame Reise fand zum ersten Mal seit 2012 statt. Hiermit wurde weiter auf die Konfliktparteien eingewirkt, kleine Schritte zum Vertrauensaufbau zu unternehmen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der offizielle Verhandlungsprozess ist seit fast zwei Jahren ausgesetzt.

Flaggen der Mediatoren OSZE, Russland und Ukraine und der Beobachter EU und USA.
Flaggen der Mediatoren OSZE, Russland und Ukraine und der Beobachter EU und USA.© OSCE/Igor Schimbator

Die Mediatoren (OSZE, RUS, UKR) und Beobachter (EU, USA) führten in Chişinău Gespräche mit Premierminister Filip, Außenminister Galbur, Parlamentssprecher Candu und Chefunterhändler Balan. In Tiraspol gab es Gespräche mit der politischen Führung Schewtschuk, dem Chefunterhändler Ignatiew und dem Sprecher des Obersten Sowjet Krasnoselski.

Mediatoren und Beobachter senden deutliche Signale an Konfliktparteien

Wichtigstes Merkmal des Besuchs war das geschlossene Auftreten der 3+2. Im Vorfeld der Gespräche hatten sich alle Mediatoren und Beobachter auf deutliche gemeinsame Nachrichten an die Konfliktparteien geeinigt. Der OSZE-Sonderbeauftragte Meier-Klodt richtete diese Nachrichten stellvertretend für die 3+2 in den Gesprächen an Chişinău und Tiraspol. Die gemeinsame Erklärung rief Chişinău und Tiraspol auf, eine gemeinsame Vision über einen Status für Transnistrien innerhalb der territorialen Integrität und Souveränität der Republik Moldau zu entwickeln. Dafür benötige es die zeitnahe Umsetzung konkreter praktischer Schritte, die eine positive Trendwende im derzeit unterbrochenen Verhandlungsprozess ermöglichen könnten. Wichtig ist für die Umsetzung vor allem, dass sowohl auf Ebene der Chefunterhändler beider Konfliktparteien als auch in thematischen Arbeitsgruppen regelmäßiger und konstruktiver Austausch stattfindet.

Ziel: 5+2-Treffen in naher Zukunft

In den kommenden Wochen wird sich zeigen, ob beide Parteien durch konstruktives Engagement die kritische Masse für ein substantielles 5+2-Treffen innerhalb der nächsten zwei Monate schaffen können. Seit Juni 2014 haben keine Treffen in diesem Format mehr stattgefunden. Nur wenn die Seiten sich gemeinsam zur Lösung praktischer Fragen verständigen, kann Vertrauen weiter aufgebaut werden und eine positive Dynamik erzeugt werden, die die Wiederaufnahme des 5+2-Verhandlungsprozess ermöglicht. Meier-Klodt sagte dazu:

Wir bemühen uns mit Nachdruck um die Wiederaufnahme der Konfliktlösungbemühungen im offiziellen 5+2-Format in naher Zukunft. Dabei muss es sich aber um ein von den Konfliktparteien gut vorbereitetes, substanzielles Treffen handeln. Es sollte dann auch nicht bei diesem einen Treffen bleiben, sondern den Wiedereinstieg in einen längerfristigen politischen Verhandlungsprozess bedeuten.
Im Gespräch (v.l.): Die Vertreter der EU (T. Mayr-Harting), Russlands (S. Gubarew), der OSZE (Meier-Klodt, M. Scanlan) und der Ukraine (V. Schowtenko) sowie die Vertreterin der USA (B. Brinks)
Im Gespräch (v.l.): Die Vertreter der EU (T. Mayr-Harting), Russlands (S. Gubarew), der OSZE (Meier-Klodt, M. Scanlan) und der Ukraine (V. Schowtenko) sowie die Vertreterin der USA (B. Brinks)© OSCE

Hintergrundinformationen:

Der transnistrische Landesteil (östlich des Dnjestr gelegenes Gebiet, dessen Bewohner sich zu jeweils etwa einem Drittel aus Moldauern, Russen und Ukrainern zusammensetzen) hat sich im Zusammenhang mit der Auflösung der Sowjetunion faktisch vom moldauischen Kernland abgespalten. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung wurde von keinem Staat anerkannt.

Seit 1993 gibt es Verhandlungen zur Lösung des Konflikts. An diesem Prozess nehmen außer Vertretern Moldaus und Transnistriens die OSZE, Russland und die Ukraine als Vermittler sowie die Europäische Union und die USA als Beobachter teil (5+2-Format). Zusätzlich treffen sich die Chefunterhändler im 1+1-Format, sowie Experten beider Seiten in Arbeitsgruppen, um technische Lösungen für praktische Probleme zu erarbeiten.

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