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Beauftragter für Osteuropa reist zu Gesprächen nach Moldau Republik Moldau

01.10.2015 - Artikel

Am 29. und 30. September reiste der Beauftragte für Osteuropa, Andreas Peschke, zu Gesprächen nach Moldau. Sein Aufenthalt stand im Zeichen der deutschen Bemühungen einer Beilegung des Transnistrien-Konflikts.

Am 29. und 30. September war der Beauftragte für Osteuropa, ‎Andreas Peschke, zu Gesprächen in Moldau. Themen waren die Unterstützung für Reformen in Moldau, die aufgeheizte Lage im Land, die Bemühungen um eine Beilegung des Transnistrien-Konflikts und der kommende deutsche Vorsitz in der OSZE.

Kathedrale Panteleimon
St. Panteleimon in Chisinau© AA

Die innere Lage in dem 3-Millionen-Land zwischen Rumänien und der Ukraine ist vor dem Hintergrund andauernder‎ Proteste in den letzten Wochen kritisch. Bis zu 100.000 Menschen waren auf die Straße gegangen und hatten den Rücktritt der Regierung gefordert.

Unterstützung der Bundesregierung bei Reformen

Das Land steht vor immensen Herausforderungen. Dringend erforderlich sind ein entschlossener Kampf gegen die Korruption sowie Reformen im Banken- und Justizsektor, um verlorenes Vertrauen wieder herzustellen.

Protest-Camps in der Innenstadt von Chisinau
Protest-Camps in der Innenstadt von Chisinau© AA

Peschke erörterte den Reformbedarf und Unterstützungsmöglichkeiten durch die Bundesregierung. 2014 hatte die Bundesregierung 14 Millionen unter anderem für Reformen in der Verwaltung und Dezentralisierung zur Verfügung gestellt.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion besteht der Konflikt um die Region Transnistrien jenseits des Dnjestr-Flusses, die die Unabhängigkeit von Moldau anstrebt. Dort - wie auch in einigen anderen Regionen des Landes - leben Angehörige verschiedener ethnische Minderheiten (Ukrainer, Russen, Gagausen, Bulgaren). Sie machen etwa ein Viertel der gesamten Bevölkerung aus.

Deutsche Bemühungen um eine Konfliktlösung

Gespräche mit Schewtschuk
Treffen zwischen Schewtschuk und Peschke© AA

Der Prozess zur Lösung des Regionalkonflikts stagniert seit einigen Jahren. Zur Zeit lotet Deutschland, das den Vorsitz in der zuständigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) im nächsten Jahr übernimmt, aus, welche Schritte unter deutscher Präsidentschaft unternommen werden können. Auch das war Teil der Gespräche, die Peschke in der Hauptstadt Chisinau und in Tiraspol, dem Sitz der Führung Transnistriens, führte.

Während des Aufenthaltes traf der Osteuropa-Beauftragte mit ‎Regierungsvertretern, den Vorsitzenden von Regierungsparteien, aber auch der oppositionellen sozialistischen Partei, weiteren Politikern, internationalen Vertretern und der Führung Transnistriens zusammen.

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