Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Republik Moldau: Außenpolitik Republik Moldau

Artikel

Stand: März 2018

Europäische Union

Die Republik Moldau ist Teil der im Mai 2009 ins Leben gerufenen „Östlichen Partnerschaft der EU“, die das Land näher an die EU heranführen soll. Am 27. Juni 2014 wurde in Brüssel das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau unterzeichnet, das am 1. Juli 2016 vollständig in Kraft trat.

Die EU ist mit jährlich bis zu 150 Mio. Euro der größte Geber im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und der größte Handelspartner der Republik Moldau. Über 65% der moldauischen Exporte 2017 gingen in die EU.

Mehr zur Östlichen Partnerschaft

Am 27. Juni 2014 wurde in Brüssel das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau unterzeichnet. Das moldauische Parlament hat dem Abkommen am 02. Juli 2014 mit einer Mehrheit von 59 Stimmen der 101 Abgeordneten zugestimmt. Das Assoziierungsabkommen ist ein wichtiger Beitrag zur weiteren politischen und wirtschaftlichen Annährung der Republik Moldau an die EU. Zentraler Kern des Abkommens ist die Einrichtung einer Tiefen und Umfassenden Freihandelszone (auf Englisch: Deep and Comprehensive Free Trade Area - DCFTA), in deren Rahmen eine schrittweise Annäherung moldauischer Rechtsvorschriften an EU-Rechtsvorschriften und Standards erfolgen wird.

Das Hauptziel Moldaus bleibt die Integration in die EU. Im Oktober 2016 wurde das IWF-Programm für Moldau wieder aufgenommen, das Ende 2014 nach einem Bankenskandal suspendiert worden war. Damit konnten auch EU und Weltbank ihre Hilfen wieder aufnehmen.

Seit Ende April 2014 können sich moldauische Staatsangehörige bis zu 90 Tage im Halbjahr visumfrei in den EU-Mitgliedstaaten (außer dem Vereinigten Königreich und Irland) aufhalten. Die Republik Moldau wurde als eines der Pilotländer für die 2008 begonnene Mobilitätspartnerschaft mit der EU ausgewählt. Hierbei werden Projekte im Bereich Asyl, Grenzmanagement sowie Arbeitsmigration mit verschiedenen Mitgliedstaaten umgesetzt. Am 1. Januar 2008 ist zwischen der EU und der Republik Moldau ein Rückübernahmeabkommen in Kraft getreten.

Seit 2005 ist die EU als Beobachter an den „5+2“-Verhandlungen zur Lösung des Transnistrienkonflikts beteiligt. Seit Dezember 2005 unterstützt die EU mit einer Grenzmission („EU Border Assistance Mission“ - EUBAM) an der moldauisch-ukrainischen Grenze die dortigen Grenzkontrollen. An der Mission nehmen Zoll- und Polizeikräfte aus ganz Europa teil.

Russland

Die Beziehungen zur Russischen Föderation bleiben für die Republik Moldau von zentraler Bedeutung, unter anderem wegen der Abhängigkeit der Republik Moldau von russischen Gaslieferungen und der großen Bedeutung des russischen Marktes für moldauische Exporte, insbesondere Agrarprodukte einschließlich Wein. Ein erheblicher Teil der moldauischen Gastarbeiter lebt in der Russischen Föderation. Seit 2013 hat die Russische Föderation Handelsrestriktionen gegen Moldau verhängt. Während die moldauische Regierung an einer proeuropäischen Ausrichtung des Landes festhält, bemüht sich Präsident Dodon um eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland, z.B.  durch Erleichterungen bei den Handelsrestriktionen.
Es gibt verschiedene Minderheiten in der Republik Moldau, die in ihrer großen Mehrheit Russisch als Sprache der interethnischen Kommunikation nutzen (neben Russen auch Ukrainer, Bulgaren und Gagausen). Der kulturelle Einfluss der russischen Sprache ist weiterhin groß (Verkehrs- und Wirtschaftssprache, Film, Fernsehen).

Internationale Organisationen

Die Republik Moldau ist seit 1995 Mitglied des Europarates. Dieser unterstützt insbesondere den innenpolitischen Reformprozess, auch im Justizbereich und bei Menschenrechtsfragen.

Die OSZE unterhält seit 1993 eine Mission in Chișinău. Das Mandat umfasst vor allem die Schaffung eines politischen Rahmens für die Verhandlungen im Transnistrienkonflikt. Im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes wurde im Juni 2016 das sog. Berlin-Protokoll unterzeichnet, und im Juli 2016 fand die siebte OSZE-Konferenz zu vertrauensbildenden Maßnahmen in Bayern im Format 5+2 (Moldau, Transnistrien, OSZE, Russland, Ukraine sowie EU und USA) statt. Zum Mandat der OSZE gehört auch Unterstützung des Abzugs der in Transnistrien verbliebenen russischen Streitkräfte und Munition, aber auch die Bereiche Presse- und Medienfreiheit und zwischenethnische Beziehungen.

Die Republik Moldau ist seit 1994 Partner der NATO. Die moldauische Verfassung schreibt die bündnispolitische Neutralität des Landes vor. Moldau nimmt innerhalb dieses Rahmens aktiv am NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ teil und beteiligt sich mit Soldaten am KFOR-Einsatz. Im Dezember 2017 eröffnete die NATO ein Verbindungsbüro in Chisinau.

Regionale Zusammenarbeit

Die Republik Moldau ist Mitglied im Regionalen Kooperationsrat des Südosteuropäischen Kooperationsprozess (vormals „Stabilitätspakt Südosteuropa“) und ist Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Die Republik Moldau nimmt an der Zusammenarbeit im Rahmen der Strategie der Europäischen Union für den Donauraum teil. Moldauische Kommunen sind in drei Euroregionen mit Nachbarländern eingebunden: „Dnjestr“, „Siret – Prut – Nistru“ sowie „Untere Donau“.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Landschaft an Dnjestr
Landschaft an Dnjestr © picture alliance

Deutsche Botschaft Chisinau

Verwandte Inhalte

nach oben