Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Republik Moldau: Außenpolitik Republik Moldau

11.04.2019 - Artikel

Europäische Union

Die Republik Moldau ist Teil der im Mai 2009 ins Leben gerufenen „Östlichen Partnerschaft der EU“, die das Land näher an die EU heranführen soll. Am 27. Juni 2014 wurde in Brüssel das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau unterzeichnet, das am 1. Juli 2016 vollständig in Kraft trat.

Die EU ist mit jährlich bis zu 100 Mio. Euro der größte Geber im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und der größte Handelspartner der Republik Moldau. Fast 70% der moldauischen Exporte gingen 2018 in die EU.

Mehr zur Östlichen Partnerschaft

Am 27. Juni 2014 wurde in Brüssel das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau unterzeichnet. Das moldauische Parlament hat dem Abkommen am 02. Juli 2014 mit einer Mehrheit von 59 Stimmen der 101 Abgeordneten zugestimmt. Das Assoziierungsabkommen ist ein wichtiger Beitrag zur weiteren politischen und wirtschaftlichen Annährung der Republik Moldau an die EU. Zentraler Kern des Abkommens ist die Einrichtung einer tiefen und umfassenden Freihandelszone (auf Englisch: Deep and Comprehensive Free Trade Area - DCFTA), in deren Rahmen eine schrittweise Annäherung moldauischer Rechtsvorschriften an EU-Rechtsvorschriften und Standards erfolgen wird.

Seit Ende April 2014 können sich moldauische Staatsangehörige bis zu 90 Tage im Halbjahr visumfrei in den EU-Mitgliedstaaten (außer dem Vereinigten Königreich und Irland) aufhalten. Die Republik Moldau wurde als eines der Pilotländer für die 2008 begonnene Mobilitätspartnerschaft mit der EU ausgewählt. Hierbei werden Projekte im Bereich Asyl, Grenzmanagement sowie Arbeitsmigration mit verschiedenen Mitgliedstaaten umgesetzt. Am 1. Januar 2008 ist zwischen der EU und der Republik Moldau ein Rückübernahmeabkommen in Kraft getreten.

Seit 2005 ist die EU als Beobachter an den „5+2“-Verhandlungen zur Lösung des Transnistrienkonflikts beteiligt. Seit Dezember 2005 unterstützt die EU mit einer Grenzmission (EU Border Assistance Mission” - EUBAM) an der moldauisch-ukrainischen Grenze die dortigen Grenzkontrollen. An der Mission nehmen Zoll- und Polizeikräfte aus ganz Europa teil.

Russland

Die Beziehungen zur Russischen Föderation sind schwierig, bleiben für die Republik Moldau jedoch von zentraler Bedeutung, unter anderem wegen der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen und der Bedeutung der russischen Absatzmärkte insbesondere für Agrarprodukte. Viele moldauische Gastarbeiter arbeiten und leben in der Russischen Föderation. 2013 hat die Russische Föderation Handelsrestriktionen gegen Moldau verhängt, die seitdem teil- und zeitweise gelockert wurden. Staatspräsident Dodon bemüht sich um eine Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland. Die verschiedenen Minderheiten in der Republik Moldau (Ukrainer, Gagausen, Bulgaren, Roma, Russen u.a.) nutzen in ihrer Mehrheit Russisch als Verkehrssprache. Auch über das Fernsehen bleibt der kulturelle Einfluss der russischen Sprache ist weiterhin groß.

Internationale Organisationen

Die Republik Moldau ist seit 1995 Mitglied des Europarates. Dieser unterstützt insbesondere den innenpolitischen Reformprozess im Justizbereich und bei Menschenrechtsfragen.

Die OSZE unterhält seit 1993 eine Mission in Chișinău und ist bei der Lösung der Transnistrien-Frage als Vermittler im Format 5+2 (Moldau, Transnistrien, OSZE, Russland, Ukraine sowie EU und USA) aktiv. Im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes wurde 2016 das sog. Berlin-Protokoll mit konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Beziehungen unterzeichnet, das bis 2019 erweitert und schrittweise fast vollständig umgesetzt wurde. Zum Mandat der OSZE gehören weiterhin die Unterstützung des Abzugs der in Transnistrien verbliebenen russischen Streitkräfte und Munition, aber auch die Autonome Region Gagausien und interethnische Beziehungen.

Die moldauische Verfassung schreibt die bündnispolitische Neutralität des Landes vor. Die Republik Moldau ist seit 1994 Partner der NATO und nimmt in diesem Rahmen am NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ teil und beteiligt sich mit Soldaten am KFOR-Einsatz. 2017 eröffnete die NATO ein Verbindungsbüro in Chişinău.

Regionale Zusammenarbeit

Die Republik Moldau ist Mitglied im Regionalen Kooperationsrat des Südosteuropäischen Kooperationsprozess (vormals „Stabilitätspakt Südosteuropa“) und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Sie nimmt auch an der Zusammenarbeit im Rahmen der Strategie der Europäischen Union für den Donauraum teil. Moldauische Kommunen sind in drei Euroregionen mit Nachbarländern eingebunden: „Dnjestr“, „Siret – Prut – Nistru“ sowie „Untere Donau“. Außerdem ist die Republik Moldau Mitglied der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (BSEC) und der GUAM, wo sie 2018 den Vorsitz innehatte.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Landschaft an Dnjestr
Landschaft an Dnjestr © picture alliance

Deutsche Botschaft Chisinau

Schlagworte

nach oben