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Außenminister Steinmeier besucht Maghreb-Staaten Marokko

22.01.2015 - Artikel

Am Donnerstagmorgen ist der deutsche Außenminister zu Besuchen nach Marokko, Tunesien und Algerien aufgebrochen. Zunächst hat Steinmeier politische Gespräche in Marrakesch geführt.

Am Donnerstagmorgen (22.01.) ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einem viertägigen Besuch in Nordafrika aufgebrochen. Erste Station ist Marokko. Am Freitag und Sonnabend reist er weiter nach Tunesien und Algerien. Im Fokus steht dabei der Ausbau der bilateralen Beziehungen zu den drei Maghreb-Staaten. Es geht auch um die jeweiligen Erfahrungen und den Umgang mit den durch den „Arabischen Frühling“ ausgelösten Veränderungsprozessen in der Region.

Gespräch mit König Mohammed VI.
Gespräch mit König Mohammed VI.© Thomas Trutschel/ photothek.net

Die erste Station seiner viertägigen Reise führte Außenminister Steinmeier am Donnerstag nach Marrakesch. Dort kam er direkt nach seiner Ankunft mit dem marokkanischen Außenminister Salaheddine Mezouar zu Konsultationen zusammen.. Im Mittelpunkt des Gesprächs der beiden Außenminister standen Fragen des weiteren Vertiefung der bilateralen Beziehungen, regionale Themen sowie die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung.

Großes Potenzial für deutsch-marokkanische Beziehungen

In der anschließenden Pressekonferenz betonte Steinmeier, dass der Ausbau der Beziehungen zwischen Deutschland und Marokko in den letzten Jahren deutlich vorangekommen sei. Das Potenzial sei aber bei Weitem noch nicht ausgeschöpft. Steinmeier lobte den „beeindruckenden Weg“ in der Entwicklung Marokkos: Er habe „großen Respekt“ davor, wie es dem Land gelungen sei, „unterschiedliche politische, gesellschaftliche, auch religiöse Strömungen in einem außerordentlich schwierigen politischen Umfeld“ einzubinden, so der Außenminister weiter.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird vom marokkanischen Außenminister Salaheddine Mezouar und von der beigeordneten Ministerin im Außenministerium, Mbarka Bouaida, in Marrakesch begrüßt
Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird vom marokkanischen Außenminister Salaheddine Mezouar und von der beigeordneten Ministerin im Außenministerium, Mbarka Bouaida, in Marrakesch begrüßt© Thomas Trutschel/ photothek.net

Mit Blick auf die Bedrohung durch den Terrorismus bekräftigte Steinmeier, dass der Terror sowohl nördlich als auch südlich des Mittelmeers eine Gefahr darstelle. Der Kampf gegen die terroristische Bedrohung verlange viel Engagement und brauche Zeit sowie einen langen Atem. Hierbei sei es wichtig, sich nicht beirren und auseinander dividieren zu lassen.

Im Anschluss an das Gespräch mit dem marokkanischen Außenminister ist Steinmeier auch mit König Mohammed VI. zu politischen Gesprächen zusammengekommen. Zudem stand ein Treffen mit dem Industrieminister auf dem Programm.

Der deutsche Außenminister wird von einer Kultur- und einer Wirtschaftsdelegation aus Deutschland begleitet mit dem Ziel, in Marokko - wie auch in Tunesien und Algerien - zu einer Stärkung des wirtschaftlichen Beziehungen beizutragen und den gesellschaftlichen Austausch zu pflegen.

Staaten Nordafrikas sind wichtige Partner

In der Innenstadt von Tunis
Tunis© picture-alliance/dpa

Am Vorabend seiner Reise (21.01.) hatte Außenminister Steinmeier dazu in Berlin erklärt: „Die Staaten Nordafrikas sind für Deutschland und Europa wichtige Partner, in der Wirtschafts- und Energiepolitik genauso wie bei allen Fragen von Stabilität und Sicherheit diesseits und jenseits des Mittelmeers.“ Ziel seiner Reise sei es daher, so Steinmeier weiter, sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen, „wo die Gesellschaften Marokkos, Tunesiens und Algeriens heute stehen, politisch, wirtschaftlich und kulturell“. Alle drei Länder haben einen hohen Anteil junger Bevölkerung - so liegt das Durchschnittsalter in Marokko etwa bei 27 Jahren.

Steinmeier betonte, dass gerade diese junge Generation große Hoffnungen und Erwartungen mit Europa verbinde, vor allem was ihre Lebenschancen angeht. Umgekehrt gebe es auch ein großes und wachsendes Interesse deutscher Unternehmen an der Region.

Die Reise findet aber auch im Lichte der Anschläge auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ vom 7. Januar statt. Der Minister hob dazu hervor:

Nach den Anschlägen von Paris wird es auch darum gehen, wie wir gemeinsam wirksamer gegen Terrorismus und Extremismus vorgehen können. Dazu gehört die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. Mich interessiert besonders, welche Erfahrungen es in unseren Partnerländern im Maghreb im Kampf gegen die Radikalisierung junger Menschen gibt.

Zu Gesprächen nach Tunesien und Algerien

Am Freitag (23.01.) geht es weiter nach Tunis: Dort stehen politische Gespräche mit dem neuen gewählten Präsidenten des Lande, Béji Caid Essebsi, dem Parlamentspräsidenten Mohamed Ennaceur, dem noch amitierenden Außenminister, Fayçal Gouia, sowie dem neuen designierten Ministerpräsidenten, Habib Essid, auf dem Programm.

Algier
Algier© photothek.net

Tunesien befindet sich seit der Revolution von Januar 2011 in einer wichtigen demokratischen Tranformationsphase, die mit der erfolgreichen Wahl des Präsidenten zu einem Abschluss gekommen ist. Dem deutschen Außenminister geht es auch darum, den Dialog mit der neuen demokratisch gewählten Führung des Landes zu knüpfen. Zudem wird Steinmeier am Sonnabend (24.01.) eine Rede vor Studierenden der Universität „El Manar“ in Tunis halten.

Zum Abschluss seiner Gespräche in den Maghrebstaaten steht schließlich ein Besuch in Algerien auf dem Programm. In Algier sind am Sonnabend (24.01.) und am Sonntag (25.01.) politische Gespräche mit dem Staatspräsidenten, Abdelaziz Bouteflika, Premierminister, Abdelmalek Sellal, und Außenamtskollege Ramtane Lamamra geplant. Zudem wird Steinmeier auch in Algier mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenkommen.

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