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Staatsminister Roth in Malta: Flüchtlingspolitik erfordert gemeinsames und solidarisches Handeln Malta

01.06.2015 - Artikel

Am 29. und 30. Mai besuchte Europa-Staatsminister Michel Roth Malta. Er sagte zu, weiter für eine solidarische Aufgabenverteilung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu werben.

Begegnung mit dem maltesischen Premierminister Joseph Muscat
Begegnung mit dem maltesischen Premierminister Joseph Muscat© AA

Am 29. und 30. Mai besuchte Europa-Staatsminister Michel Roth Malta. Die Mittelmeer-Insel ist aufgrund ihrer geographischen Lage besonders duch die Flüchtlingsströme über das Mittelmeer betroffen. Roth sagte zu, weiter für eine solidarische Aufgabenverteilung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu werben.

„Positive Erfahrungen mit Migration und Integration in den Vordergrund rücken“

Am ersten Tag seiner Reise standen Gespräche mit dem Premierminister Joseph Muscat, dem Außenminister George Vella, dem EU-Minister Louis Grech sowie Staatssekretär Ian Borg‎ auf dem Programm.

Wir sehen uns zahlreichen Krisen ausgesetzt, die wir als Europäerinnen und Europäer gemeinsam angehen müssen. Die Flüchtlingsfrage ist eben nicht nur eine maltesische, deutsche, italienische oder griechische, sondern vor allem eine gesamteuropäische Verantwortung. Mit meinen maltesischen Kollegen werde ich weiterhin für eine solidarische Aufgabenverteilung zwischen den Mitgliedstaaten werben. Malta hat außerdem viel Expertise was Nordafrika und insbesondere Libyen betrifft. Wir Deutschen sollten vor allem auch unsere positiven Erfahrungen mit Migration und Integration stärker in den Vordergrund rücken„,

so Roth.

Mit der Ministerin für Bürgerrechte und Sozialen Dialog sprach Roth über die Gleichstellung und Akzeptanz von Minderheiten.

“‎In Sachen Gleichstellung sexueller Minderheiten setzt die maltesische Regierung Maßstäbe in Europa. Es ist eben nicht die Größe, auf die es ankommt: maßgeblich ist in der EU der Beitrag, den man leistet, um die EU als Wertegemeinschaft zu stärken!„

Diskussion an der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies

Am 30. Mai diskutierte er mit Studierenden der auf Malta ansässigen Mediterranean Academy of Diplomatic Studies (MEDAC) über außen- und sicherheitspolitische Themen.

Das Auswärtige Amt fördert die MEDAC über die Finanzierung eines Lehstuhls für Friedens- und Konfliktforschung.

“Oberste Priorität: Rettung von Menschenleben„

Staatsminister Roth im Flüchtlingszentrum in Balzan
Staatsminister Roth im Flüchtlingszentrum in Balzan© AA

Vor allem nutzte Michael Roth seinen Besuch aber dazu, sich einen persönlichen Eindruck von der Lage der Flüchtlinge vor Ort zu machen. Hierzu besuchte er das offene Flüchtlingszentrum in Balzan, das von der katholischen Kirche betrieben wird, als auch das Schiff “Phoenix„, mit dem die Stiftung MOAS in Zusammenarbeit mit Ärzte ohne Grenzen seit dem vergangenen Jahr bereits 5000 Menschenleben auf offener See gerettet hat.

“In der aktuellen Situation muss oberste Priorität die Rettung von Menschenleben sein. Hierzu leisten die Ehrenamtlichen auf der Phoenix einen wichtigen Beitrag. Sie verdienen unsere Wertschätzung und auch unseren großen Dank für Ihren unermüdlichen, hingebungsvollen Einsatz. Natürlich sind wir bereit, unseren Beitrag zur Stabilisierung der Krisenregionen zu leisten. Denn es ist die pure Not, die Menschen auf diese lebensgefährliche Flucht bringt. In der Regel verlässt niemand freiwillig seine Heimat. Das habe ich auch in den Gesprächen mit den Flüchtlingen deutlich gespürt. Hier bleibt für uns Europäerinnen und Europäer noch einiges zu tun. Den Menschen, die in der EU ankommen müssen wir nicht nur zeigen, dass sie willkommen sind, sondern ihnen vor allem konkrete Perspektiven zur Integration aufzeigen„, sagt Roth.

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