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Deutschland wird Stabilisierung Malis weiter unterstützen Mali

15.10.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Donnerstag (15.10.) seinen malischen Amtskollegen Abdoulaye Diop empfangen. Dabei ging es in erster Linie um die weitere Umsetzung des Friedensabkommens von Algier.

Erster Amtsbesuch Diops in Berlin

Außenminister Steinmeier mit seinem malischen Amtskollegen Diop
Außenminister Steinmeier mit seinem malischen Amtskollegen Diop© Photothek / Grabowsky

Es war der erste Besuch des malischen Außenministers Diop in Deutschland, seit er sein Amt im April 2014 angetreten hat. In dieser Position hat er auch die malische Regierungsdelegation bei den Friedensverhandlungen in der algerischen Hauptstadt Algier geleitet. Diese Verhandlungen führten nach acht zähen Monaten im Juni 2015 zu einem Friedensabkommen zwischen Regierung und bewaffneten Rebellengruppen. Mit diesem Abkommen soll die Stabilisierung Malis nach den bewaffneten Konflikten der Jahre 2012-13 entscheidend vorangetrieben werden.

Deutschland ist derzeit an der Stabilisierung Malis aktiv beteiligt. Beide laufenden EU-Missionen - der zivile Kapazitätsaufbau durch EUCAP Sahel und die militärische Ausbildung durch EUTM Mali - stehen derzeit unter deutscher Leitung. Auch MINUSMA, die Friedenssicherungs-Mission der Vereinten Nationen, wird von Deutschland unterstützt. Außenminister Steinmeier sagte seinem Amtskollegen Diop zu: „Deutschland wird Mali auch weiterhin unterstützen.“ Derzeit sei man mit der niederländischen Regierung darüber im Gespräch, ob das deutsche Engagement im Rahmen von MINUSMA weiter ausgebaut werden könne.

Deutschland und Mali - enge Partner der ersten Stunde

Steinmeier betonte die langfristige Perspektive der deutsch-malischen Partnerschaft. Schließlich habe Deutschland zu den ersten Ländern gehört, die 1960 den gerade erst gegründeten malischen Staat anerkannten und diplomatische Beziehungen aufnahmen. Seitdem sei man stets ein guter und enger Partner gewesen. Deshalb, aber auch mit Blick auf grenzüberschreitende Probleme wie Drogen- und Menschenschmuggel habe Deutschland großes Interesse an der Stabilität Malis. Bei der nun anstehenden Umsetzung des Friedensabkommens gelte es allerdings, „nicht nur die Buchstaben umzusetzen, sondern die Köpfe und Herzen der Menschen zu gewinnen.“ Dafür seien sowohl klare Signale der malischen Regierung als auch strikter Gewaltverzicht durch nicht-staatliche Akteure notwendig. Mit Blick auf die jüngsten Terroranschläge sagte Steinmeier:

Es wird einiger Beharrlichkeit bedürfen. Wie immer in Friedensprozessen wird es radikale Elemente geben, die versuchen, den Prozess zu zerstören. Das darf niemand zulassen. Auch die malische Regierung nicht.

Der malische Außenminister Diop dankte Steinmeier für das deutsche Engagement für die Stabilisierung in Mali. Das Interesse Deutschlands zeige sich nicht zuletzt in der großen Anzahl hochrangiger Besucher aus Politik und Zivilgesellschaft in den letzten Jahren. Für seine Regierung sagte er zu, alles dafür zu tun, dass der Inhalt des Friedensabkommens von Algier nun auch zur Realität in seinem Land werde.

Zum Weiterlesen

Deutsches Engagement in Friedensmissionen

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