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Außenpolitik Malaysia

Artikel

Stand: Oktober 2017

Malaysia betreibt eine aktive bilaterale wie regionale Außenpolitik und ist dem multilateralen Rahmen verpflichtet. Bestimmungsgründe sind die geografische Lage in Südostasien, Malaysias Status als Handelsmacht sowie die Bevölkerungszusammensetzung. Leitlinien der Außenpolitik sind Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, die Wahrung der territorialen Integrität sowie der staatlichen Souveränität. Malaysia unterstützt eine Politik der „Mäßigung“ (Moderation) und möchte weltweit zur friedlichen Konfliktlösung beitragen. Außenpolitik wird aktiv zur Förderung von Wirtschaftsinteressen eingesetzt, insbesondere zur Erreichung des Ziels, bis 2020 ein „High Income Country“ zu werden.

Außenpolitik im multilateralen Rahmen

Malaysia ist ein aktiver Partner in multilateralen Foren, insbesondere den Vereinten Nationen.

Malaysia ist Mitglied der Blockfreien Bewegung im Commonwealth und in der "Gruppe der 77".. Ein besonderes Interesse verbindet Malaysia mit den Konflikten im Nahen Osten, wobei das Land keine diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhält. Seit Amtsantritt von Premierminister Najib tritt Malaysia im Nahen Osten zurückhaltend auf. Malaysia hat sich den von den USA und Saudi Arabien geführten Koalitionen gegen den IS-Terrorismus angeschlossen, schließt aber militärische Unterstützung ohne UNO-Mandat bisher aus. Malaysia ist langjähriger Truppensteller für die UNO-Friedenstruppe im Libanon (UNIFIL).

Außenpolitik im Rahmen von ASEAN (Südostasiatische Staatengemeinschaft)

Malaysia sieht sich als ASEAN-Gründungsmitglied der zentralen Rolle ASEANS und der enger werdenden Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten verpflichtet. In 2005 wurde der Ostasiengipfel EAS (ASEAN plus China, Japan, Korea, Indien, Australien, Neuseeland, ab 2011 USA und Russland) aus der Taufe gehoben. Unter malaysischem Vorsitz wurde 2015 u.a. die ASEAN Economic Community ins Leben gerufen und verstärkte Malaysias regionale Einbettung.

Beziehungen zu einzelnen Regionen und Staaten

Zusätzlich zu den ASEAN-zentrierten regionalen Aktivitäten ist Malaysia Mitglied in einer Vielzahl anderer internationaler und regionaler Organisationen religiöser (Organisation Islamischer Staaten) wie wirtschaftlicher Ausprägung, darunter auch solche der Süd-Süd-Zusammenarbeit. Zu den beiden bedeutendsten Partnern außerhalb der ASEAN – China und USA – ist Malaysia auf Interessenausgleich ausgerichtet.

Mit Singapur finden seit 2009 jährliche Konsultationen „Leaders' Retreat“ statt, gemeinsam will man die Wirtschaftszone „Iskandar“ an der malaysisch-singapurischen Grenze entwickeln. Wirtschaftlicher Schwerpunkt ist ferner der 2011 beschlossene Bau einer Hochgeschwindigkeitsbahn zwischen Kuala Lumpur und Singapur; das entsprechende Abkommen wurde 2016 unterzeichnet. Auch mit Indonesien gibt es jährliche Konsultationen auf Ebene der Regierungschefs.

Malaysia engagierte sich als Vermittler im Mindanao-Konflikt (Philippinen) und weiterhin bei den Gesprächen zwischen der thailändischen Regierung und Rebellen im Süd-Thailand-Konflikt.

Das Verhältnis zu China wird als „Umfassende strategische Partnerschaft“ qualifiziert. Es ist durch intensive wirtschaftliche Kontakte einschließlich strategischer Infrastrukturinvestitionen Chinas in Malaysia sowie dessen vielfältigen kulturellen und wissenschaftliche Verbindungen geprägt. China ist Malaysias wichtigster Handelspartner. Ein besonderer Aspekt der Beziehung ist der Umstand, dass ein gutes Fünftel der malaysischen Bevölkerung chinesisch-stämmig ist. Der China-Besuch von Ministerpräsident Najib in 2016 hat die Türen zur verteidigungspolitischen Zusammenarbeit geöffnet und weitere chinesische Investitionen in Malaysia besiegelt. Konkurrierende Seegebietsansprüche im süd-chinesischen Meer konnten bisher aber nicht geklärt werden.

Die Beziehungen zu den westlichen Ländern einschließlich der USA, Australien und der EU bleiben von großer Bedeutung. Dies gilt insbesondere in Hinblick auf Sicherheitspolitik, Handel und Investitionen sowie den Know-how-Transfer und den Studentenaustausch.
Zu allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bestehen gute Beziehungen, wobei Großbritannien als ehemalige Kolonialmacht eine Sonderstellung einnimmt. Der Europäische Auswärtige Dienst ist in Kuala Lumpur vertreten.

In den Beziehungen zu den USA hat der seit April 2009 amtierende PM Najib Razak eine Neuorientierung begonnen: Ausbau der Beziehungen auf allen Gebieten insbesondere Politik und Wirtschaft. Seit 2009 entwickelte sich eine regelmäßige hochrangige Besuchsdiplomatie, die auch unter Präsident Trump fortgesetzt wurde (Besuch PM Najib in Washington im September 2017).

Zur Verbreiterung der Absatzchancen der eigenen Industrie hat Malaysia sukzessive den Aktionsradius der Außenpolitik aus dem engeren regionalen Umfeld hin nach Zentralasien, Lateinamerika und Afrika erweitert. Malaysia will namentlich auch die Süd-Süd-Zusammenarbeit fördern.

Durch sein Selbstverständnis als islamisches Land sieht sich Malaysia insbesondere in die Solidarität aller muslimischen Staaten eingebunden. Hierbei kommt der Unterstützung für Palästina, aber auch für die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar eine herausgehobene Rolle zu. Mit Israel unterhält Malaysia keine diplomatischen Beziehungen.

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