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Außenpolitik Malaysia

Artikel

Stand: November 2018

Malaysia betreibt eine aktive bilaterale wie regionale Außenpolitik und ist dem multilateralen Rahmen verpflichtet. Bestimmungsgründe sind die geografische Lage in Südostasien, Malaysias Status als Handelsmacht sowie die Bevölkerungszusammensetzung. Leitlinien der Außenpolitik sind Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, die Wahrung der territorialen Integrität sowie der staatlichen Souveränität. Malaysia unterstützt eine Politik der „Mäßigung“ (Moderation) und möchte weltweit zur friedlichen Konfliktlösung beitragen. Außenpolitik wird aktiv zur Förderung von Wirtschaftsinteressen eingesetzt, insbesondere zur Erreichung des Ziels, bis 2020 ein „High Income Country“ zu werden.

Außenpolitik im multilateralen Rahmen

Malaysia ist ein aktiver Partner in multilateralen Foren, insbesondere den Vereinten Nationen.

Malaysia ist Mitglied der Blockfreien Bewegung im Commonwealth und in der „Gruppe der 77“. Ein besonderes Interesse verbindet Malaysia mit den Konflikten im Nahen Osten, wobei das Land keine diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhält. Malaysia hat sich den von den USA und Saudi Arabien geführten Koalitionen gegen den IS-Terrorismus angeschlossen, schließt aber militärische Unterstützung ohne UNO-Mandat bisher aus. Malaysia ist langjähriger Truppensteller für die UNO-Friedenstruppe im Libanon (UNIFIL).

Außenpolitik im Rahmen von ASEAN (Südostasiatische Staatengemeinschaft)

Zusätzlich zu den ASEAN-zentrierten regionalen Aktivitäten ist Malaysia Mitglied in einer Vielzahl anderer internationaler und regionaler Organisationen religiöser (Organisation für Islamische Zusammenarbeit) wie wirtschaftlicher Ausprägung, darunter auch solche der Süd-Süd-Zusammenarbeit. Zu den beiden bedeutendsten Partnern außerhalb der ASEAN – China und USA – ist Malaysia auf Interessenausgleich ausgerichtet.

Zu Singapur zeichnet sich unter der neuen Regierung eine Neukalibrierung des Verhältnisses ab; das durch die Vorgängerregierung vereinbarte Vorhaben einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke von Kuala Lumpur nach Singapur wurde zeitlich befristet ausgesetzt. Mit Indonesien und den Philippinen vertieft sich die trilaterale maritime Zusammenarbeit mit dem Ziel zur Bekämpfung der Piraterie einschließlich Entführungen in der Sulu-See; gemeinsame See-Patrouillen finden seit Oktober 2017 statt.

Malaysia engagierte sich als Vermittler im Mindanao-Konflikt (Philippinen) und weiterhin bei den Gesprächen zwischen der thailändischen Regierung und Rebellen im Süd-Thailand-Konflikt.

Unter der Vorgängerregierung wurde das Verhältnis zu China als „Umfassende strategische Partnerschaft“ qualifiziert. Es ist nach wie vor durch intensive wirtschaftliche Kontakte Chinas in Malaysia sowie vielfältige kulturelle und wissenschaftliche Verbindungen geprägt. China ist Malaysias wichtigster Handelspartner. Ein besonderer Aspekt der Beziehung ist der Umstand, dass ein gutes Fünftel der malaysischen Bevölkerung chinesisch-stämmig ist. Gleichzeitig ist Premierminister Mahathir China gegenüber kritischer eingestellt als sein Vorgänger; zwei unter der Vorgängerregierung mit China vereinbarte Großprojekte hat er kurz nach seinem Amtsantritt bei einem China-Besuch im August 2018 gekündigt. Konkurrierende Seegebietsansprüche im südchinesischen Meer konnten bisher nicht geklärt werden.

Die Beziehungen zu den westlichen Ländern einschließlich der USA, Australien und der EU bleiben von großer Bedeutung. Dies gilt insbesondere in Hinblick auf Sicherheitspolitik, Handel und Investitionen sowie den Know-how-Transfer und den Studentenaustausch.

Zu allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bestehen gute Beziehungen, wobei Großbritannien als ehemalige Kolonialmacht eine Sonderstellung einnimmt. Der Europäische Auswärtige Dienst ist in Kuala Lumpur vertreten.

Die EU und Malaysia paraphierten im April 2016 das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, wobei die EU seine vorläufige Anwendung vor der Ratifikation durch die Mitgliedstaaten anstrebt.

In den Beziehungen zu den USA hatte die Vorgängerregierung eine Neuorientierung begonnen: Ausbau der Beziehungen auf allen Gebieten, insbesondere Politik und Wirtschaft sowie eine regelmäßige hochrangige Besuchsdiplomatie.

Im Bereich des Freihandels konzentriert sich Malaysia vorrangig auf das RCEP-Abkommen (ASEAN + alle ASEAN-Freihandelspartner einschließlich China). Außerdem trat das Land im März 2018 dem Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) bei, das nach dem Rückzug der USA aus dem regionalen Freihandelsabkommen TPPA quasi an dessen Stelle trat.

Zur Verbreiterung der Absatzchancen der eigenen Industrie hat Malaysia sukzessive den Aktionsradius der Außenpolitik aus dem engeren regionalen Umfeld hin nach Zentralasien, Lateinamerika und Afrika erweitert. Malaysia will namentlich auch die Süd-Süd-Zusammenarbeit fördern.

Durch sein Selbstverständnis als islamisches Land sieht sich Malaysia insbesondere in die Solidarität aller muslimischen Staaten eingebunden. Hierbei kommt der Unterstützung für Palästina, aber auch für die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar eine herausgehobene Rolle zu.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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