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Litauen: deutscher Schlüsselpartner in EU und NATO Litauen

Außenminister Maas trifft Linas Antanas Linkevicius

Außenminister Maas trifft Linas Antanas Linkevicius, © Felix Zahn/photothek.net

22.10.2019 - Artikel

Beim Besuch des litauischen Außenministers Linkevičius bekräftigt Heiko Maas die gemeinsamen Bemühungen für Sicherheit im Baltikum und für Resilienz gegen Desinformationen

Deutschland und Litauen verbindet vieles, in diesem Jahr aber besonders die Erinnerung an einen friedlich erreichten Umbruch: Vor 30 Jahren fiel der Eiserne Vorhang, ein Meilenstein Richtung Einigung Europas. Außenminister Maas erinnerte daran im Gespräch mit Linkevičius:

In Litauen, Lettland und Estland gingen am 23. August 1989 hunderttausende Balten für Unabhängigkeit und Demokratie auf die Straße – mit der längsten Menschenkette der Geschichte.

Kurz darauf forderten auch in Ostdeutschland seit Anfang September 1989 immer mehr Menschen auf den Montagsdemonstrationen mehr Teilhabe und Freiheit. Kurz darauf, am 9. November, fiel die Mauer.

Für Verteidigung und Resilienz: Deutschlands Engagement im Baltikum

Deutschland spielt bei der NATO-Präsenz in Litauen eine herausgehobene Rolle: Im Februar 2017 hat es die Führung des multinationalen Verbands bei der “Enhanced Forward Presence” als Rahmennation übernommen und ist dort gemeinsam mit Soldatinnen und Soldaten aus anderen NATO-Partnernationen präsent. Mit der „verstärkten Vornepräsenz“ und dem stärkeren Schutz des östlichen Bündnisgebietes reagieren die NATO-Staaten auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und die fortgesetzte Destabilisierung der Ukraine. Maas betonte beim dem Gespräch mit Linkevičius, es sei beim NATO-Gipfeltreffen im Dezember wichtig, ein deutliches Signal der Geschlossenheit zu senden.

Seit 2015 unterstützt Deutschland die baltischen Staaten außerdem im Kampf gegen Desinformation. Mit der so genannten Resilienzinitiative will man gemeinsam die Medienkompetenz vor Ort fördern, Bürgerinnen und Bürger gegen Falschinformationen sensibilisieren und so gezielter politischer Einflussnahme entgegenwirken.

Kritische Lage in der Ost-Ukraine

Auch die Lage in der Ost-Ukraine stand im Mittelpunkt des Gespräches zwischen Maas und Linkevičius. Die Lösung des Konfliktes hat für Deutschland weiter höchste Priorität, denn ein potentieller Frieden hätte einen positiven Einfluss auf die gesamte Region. Deutschland und Frankreich haben sich zuletzt sehr für ein Gipfeltreffen im Normandie-Format eingesetzt. Maas ist überzeugt, dass ein solcher Gipfel spürbare Fortschritte für die Bevölkerung erzielen könnte. Er appellierte deshalb auch heute wieder an beide Seiten, den vereinbarten Waffenstillstand endlich einzuhalten und die Entflechtung umzusetzen. Denn nur so kann die „Steinmeier-Formel“ praktisch umgesetzt und der Minsker-Prozess wieder aufs Gleis gesetzt werden.

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