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Bundeswehreinsatz im Libanon: Stabilität und Staatlichkeit            Libanon

Marinesoldaten der Mission UNIFIL auf der deutschen Korvette «Ludwigshafen am Rhein» beim Einsatz im Mittelmeer.

Marinesoldaten der Mission UNIFIL auf der deutschen Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ beim Einsatz im Mittelmeer., © dpa

15.01.2021 - Artikel

Mit der Unterstützung für die VN-Friedensmission UNIFIL im Libanon leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag für die Stabilität im Nahen Osten und die Stärkung von libanesischen staatlichen Strukturen. Am 15. Januar 2021 übernimmt Deutschland die Führung der Maritime Task Force von UNIFIL.

Wieso ist die deutsche Beteiligung wichtig?

Die VN-Mission UNIFIL leistet weiterhin einen enorm wichtigen Beitrag die Region zu stabilisieren und eine Eskalation zwischen Libanon und Israel zu vermeiden. Sie ist der einzige direkte Kommunikationskanal zwischen beiden Ländern.  Auch die Stärkung staatlicher Strukturen im Libanon und Unterstützung bei der Sicherung seiner Grenzen zählen zu den Aufgaben. Der deutsche Bundestag verlängerte zuletzt im Juni 2020 das Mandat der Bundeswehr für die Mission um ein weiteres Jahr.

Wie unterstützt die Bundesregierung die Mission?

Deutschland ist seit 2006 am maritimen Einsatzverband von UNIFIL, der Maritime Task Force, beteiligt. Dort übernimmt die Bundeswehr wichtige Aufgaben beim Schutz der libanesischen Hoheitsgewässer, Verhinderung von Waffenschmuggel und beim Fähigkeitsaufbau sowie Ausbildung der libanesischen Marine, begleitet von bilateralen Ertüchtigungsmaßnahmen. Dadurch werden durch den deutschen Beitrag konkret staatliche libanesische Institutionen gestärkt. Ziel der Maritime Task Force ist, dass die libanesische Marine die aktuell von der Mission übernommenen Aufgaben, langfristig selbst ausführen kann. Dabei soll insbesondere ein Vakuum an der Seegrenze vermieden werden. Seit dem  15. Januar 2021 stellt Deutschland nicht nur ein Schiff samt Besatzung, sondern übernahm auch das Kommando über den maritimen Einsatzverband.

Wie unterstützt Deutschland Libanon sonst?

Das sicherheitspolitische Engagement der Bundesregierung ist ein Teil der vielseitigen deutschen Unterstützung für Libanon und die libanesische Regierung. Libanon befindet sich in einer schweren sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Krise. Diese hat sich in Folge der Corona-Pandemie und der schweren Explosionen im Hafen von Beirut, in deren Folge die libanesische Regierung zurücktrat, nochmals verschärft. Deutschland setzt sich zusammen mit anderen Gebern für eine zeitnahe Regierungsbildung und sich daran anschließende nachhaltige politische und wirtschaftliche Reformen ein. Zudem unterstützt die Bundesregierung als einer der größten humanitären Geber die  Versorgung der vielen syrischen und palästinensischen Flüchtlinge.

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