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Europa-Staatsminister Roth zu Besuch in Libanon Libanon

09.05.2016 - Artikel

Staatsminister Michael Roth reiste am 02. und 03.05. nach Beirut. Im Zentrum der Gespräche mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft stand der Syrien-Konflikt und seine Auswirkungen auf Libanon. Beim Besuch eines Flüchtlingslagers erhielt Roth einen Eindruck von der dramatischen Lage der Flüchtlinge.

Am 02. und 03.05. besuchte Europa-Staatsminister Michael Roth Libanon. Den thematischen Schwerpunkt der Reise bildete die Flüchtlingskrise, die Europa, Deutschland und Libanon gleichermaßen vor eine große Bewährungsprobe stellt. Allein in Libanon stehen vier Millionen Einheimischen fast eine Million überwiegend syrische Flüchtlinge gegenüber.

Europa-Staatsminister Roth besucht ein informelles Flüchtlingslager in Libanon.
Europa-Staatsminister Roth besucht ein informelles Flüchtlingslager in Libanon.© AA

Ausbau des libanesischen Schulwesens: Deutschland größter Geber

Staatsminister Roth besuchte ein informelles Camp für syrische Flüchtlinge in der Bekaa-Ebene und nahm am Unterricht in einer Schule teil, in der syrische und libanesische Kinder gemeinsam unterrichtet werden. Deutschland finanziert den von UNICEF mitgesteuerten Kapazitätsausbau des libanesischen Schulwesens wesentlich mit - die Bundesregierung war im vergangenen Schuljahr mit einem Beitrag von 65 Millionen Euro der größte Geber.

"Gerade zur Bewältigung der Flüchtlingskrise braucht Libanon die Hilfe der internationalen Gemeinschaft. Deshalb habe ich mir direkt vor Ort einen Eindruck von der dramatischen Lage der ‪Flüchtlinge gemacht. In diesem Jahr wollen wir rund 300 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Diese Investitionen in Bildung, Gesundheit und Qualifizierung sollen nicht nur den Flüchtlingen zugutekommen, sondern auch zu einer Stabilisierung Libanons beitragen. Entscheidend bleibt aber, Frieden und Stabilität in der Region wiederherzustellen, um den Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen.", so der Staatsminister nach seinem Aufenthalt in der Bekaa Ebene.

Europa-Staatsminister Roth mit libanesischen und syrischen Schulkindern.
Europa-Staatsminister Roth mit libanesischen und syrischen Schulkindern.© AA

Treffen mit Vertretern der libanesischen und syrischen Zivilgesellschaft

In Beirut traf Staatsminister Roth die Kolleginnen und Kollegen der Visastelle der deutschen Botschaft und bedankte sich für ihr Engagement bei der Bearbeitung der zahlreichen Visa-Einzelfälle. Zusätzlich standen Begegnungen mit politischen Repräsentanten und Vertreterinnen und Vertretern der libanesischen und syrischen Zivilgesellschaft auf dem Programm. Gegenstand der Gespräche war unter anderem der Konflikt in Syrien und seine unmittelbaren Auswirkungen auf Libanon. Aber auch über die anstehenden Kommunalwahlen und die anhaltende Blockade des politischen Systems in Libanon wurde ausführlich gesprochen. In Libanon haben seit 2010 keine Wahlen mehr stattgefunden. Das eigentlich 2013 neu zu wählende Parlament hat sein Mandat seitdem zweimal selbst verlängert. Das Präsidentenamt ist unbesetzt, weil sich die Parteien nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können.

Staatsminister Roth: "Libanon ist ein kleines Land mit vielen Religionen und Gemeinschaften. Das ausgeklügelte System in Libanon will die politische Teilhabe aller Parteien und Konfessionen sicherstellen. Dadurch wird aber eine Entscheidungsfindung in vielen Fällen erschwert. Die anstehenden Kommunalwahlen sind jetzt ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung."

Zum Weiterlesen:

Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth vor Vertretern der libanesischen und syrischen Zivilgesellschaft in Beirut (02.05.16, in englischer Sprache)
Bilaterale Beziehungen: Deutschland und Libanon
Aktuelle Informationen zum Syrien-Konflikt

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