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Libanon-Konferenz: Klares Signal der Unterstützung Libanon

05.03.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Treffen der Internationalen Unterstützergruppe für Libanon in Paris teilgenommen, die als Beitrag zur Stabilisierung Libanons 2013 unter UN-Vorsitz gegründet wurde.

Außenminister Steinmeier mit seinem französischen und amerikanischen Amtskollegen, Fabius und Kerry, Frankreichs Präsident Hollande und dem britischen Außenminister Hague (v.l.)
Außenminister Steinmeier mit seinem französischen und amerikanischen Amtskollegen, Fabius und Kerry, Frankreichs Präsident Hollande und dem britischen Außenminister Hague (v.l.)© Photothek/Gottschalk

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Treffen der Internationalen Unterstützergruppe für Libanon am 5. März in Paris teil. Die Unterstützergruppe wurde 2013 am Rande der UN-Generalversammlung in New York gegründet. Bereits zum Auftakt der Beratungen hatte der deutsche Außenminister deutlich gemacht, dass Libanon sich auf die internationale und deutsche Hilfe verlassen kann, um den Weg der nationalen Verständigung weiter zu gehen und die Folgen des Syrienkriegs zu bewältigen.

Auf Einladung Frankreichs sind erneut die Mitglieder der internationalen Unterstützergruppe für Libanon unter dem Vorsitz der Vereinten Nationen zusammengekommen: Am 5. März eröffneten Staatspräsident François Hollande und Libanons Präsident Michel Sleiman gemeinsam internationale Beratungen, bei denen es im Kern darum ging, Libanon auf seinem Weg zur Stabilisierung des Landes und zum Umgang mit den Folgen der Syrien-Krise zu helfen.

Deutschland nahm ebenfalls an dem Treffen teil. Außenminister Steinmeier betonte, dass Libanon sich durch die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit „mit aller Kraft dem Sog des syrischen Bürgerkriegs“ entgegenstelle. Er begrüßte dies umso mehr, als dass damit im Land „über alle konfessionellen und gesellschaftlichen Grenzen hinweg auf Pluralismus und friedliche Koexistenz“ gesetzt werde.

Der deutsche Außenminister erklärte weiter:

Diejenigen, die von innen oder von außen versuchen, den Libanon zu destabilisieren, dürfen nicht gewinnen. Deshalb ist es so wichtig, den Libanon dabei zu unterstützen, seinen nationalen Zusammenhalt zu stärken. Nur ein politisch geeinter und stabiler Staat Libanon kann die Herausforderungen bewältigen, vor denen das Land steht. Vor allem der Zustrom von mehr als einer Millionen Flüchtlingen aus Syrien ist eine große Belastungsprobe, der der Libanon bisher standhält.
Der Libanon kann sich darauf verlassen, dass die internationale Gemeinschaft und Deutschland dem Land helfen werden, den Weg der nationalen Verständigung weiter zu gehen und die Folgen des Syrienkriegs zu bewältigen.

Das sei „das klare Signal“, dass die internationale Unterstützergruppe mit der Libanon-Konferenz in Paris aussenden wolle, so Steinmeier weiter.

Zur Stabilisierung Libanons beitragen

Die internationale Unterstützergruppe für Libanon wurde am 25. September 2013 am Rande der UN-Generalversammlung in New York ins Leben gerufen, um einen Beitrag zur Stabilisierung des Landes in Folge der Syrien-Krise zu leisten. Unter dem Vorsitz der Vereinten Nationen gehören der Gruppe neben Libanon und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats auch internationale Organisationen wie die Arabische Liga, die Europäische Union und die Weltbank an.

Der erste Charterflug der Bundesregierung mit syrischen Flüchtlingen am 11. September
Der erste Charterflug der Bundesregierung mit syrischen Flüchtlingen am 11. September© Photothek/Treblin

Deutschland nimmt aufgrund seines starken Engagements im Rahmen der humanitären Hilfe, der Flüchtlingshilfe und der Stabilisierung der staatlichen Strukturen Libanons ebenfalls an den Beratungen teil. So hat die Bundesregierung seit 2012 zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in Libanon humanitäre Hilfe in Höhe von etwa 100 Millionen Euro geleistet.

Im Rahmen eines EU-weit bislang einzigartigen Programms läuft derzeit die Aufnahme von 10.000 syrischen Flüchtlingen – vorrangig aus Flüchtlingslagern im Libanon. Seit Beginn der Syrien-Krise haben bereits 30.000 Syrer Aufnahme in Deutschland gefunden.

Zum Weiterlesen

Schlussfolgerungen des Treffens der internationalen Unterstützer-Gruppe vom 05.03.14 in Paris (in französischer Sprache)

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