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Staatsminister Roth in Riga Lettland

09.12.2014 - Artikel

Europa-Staatsminister Michael Roth ist vom 08.-09.12. nach Lettland gereist. Im Vorfeld der lettischen EU-Ratspräsidentschaft ab Januar führte er hochrangige politische Gespräche und hielt einen Vortrag zum Thema "Solidarität in Europa".

Staatsminister Roth mit dem lettischen Staatspräsidenten Bērziņš
Staatsminister Roth mit dem lettischen Staatspräsidenten Bērziņš© AA

Europa-Staatsminister Michael Roth ist vom 8.-9. Dezember nach Lettland gereist. Im Vorfeld der lettischen EU-Ratspräsidentschaft ab Januar führte er hochrangige politische Gespräche. In einer gemeinsam durch die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und das Latvian Institute for International Affairs (LIIA) organisierten Veranstaltung hielt Staatsminister Roth einen Vortrag zum Thema "Solidarität in Europa" und diskutierte mit den Teilnehmern.

Staatsminister Roth traf neben Außenminister Edgars Rinkēvičs und der neuen Parlamentarischen Staatsekretärin im Außenministerium, Zanda Kalnina-Lukasevica, auch den lettischen Staatspräsidenten Andris Bērziņš zu Gesprächen in Riga.

Anlass der Reise des Europastaatsministers war die turnusgemäße Übernahme des Vorsitzes im Rat der EU durch die Letten im Januar. In den Gesprächen standen insbesondere die Prioritäten der lettischen Ratspräsidentschaft, die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sowie Fragen des sozialen Zusammenhalts in Europa im Mittelpunkt.

Roth im Gespräch mit Außenminister Rinkēvičs
Roth im Gespräch mit Außenminister Rinkēvičs© AA

Lettland wird auch die Weiterentwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik und Zentralasien zu Schwerpunkten der eigenen Präsidentschaft machen und sich dabei eng mit Deutschland abstimmen.

Vorbereitungen auf die lettische EU-Ratspräsidentschaft

Im Anschluss an die Gespräche erklärte Roth:

Die Vorbereitungen Lettlands auf seine erste EU-Ratspräsidentschaft laufen nach meinem Eindruck hervorragend. Deutschland wird die kommende Präsidentschaft nach Kräften unterstützen, auch personell. Ich bin sicher: Mit den Arbeitsschwerpunkten Wachstum und Beschäftigung, einem modernen, digitalen Europa und der Stärkung der Rolle Europas in der Welt werden unsere lettischen Partner die EU weiter voranbringen.
Vortrag am Latvian Institute for International Affairs (LIAA)
Vortrag am Latvian Institute for International Affairs (LIAA)© AA

In einer gemeinsam durch die Friedrich-Ebert-Stiftung und das LIIALatvian Institute of International Affairs organisierten Debatte hielt Staatsminister Roth einen Vortrag mit dem Titel "Solidarity in Europe – how do we get the EU back on track?" und diskutierte hierzu mit den Teilnehmern. Die vollständige Rede von Staatsminister Roth können Sie hier nachlesen.

Europäische Solidarität

In seinem Vortrag skizzierte Roth die Vielschichtigkeit von Solidaritätserwartungen in Europa und warb für ein entschiedenes gemeinsames Handeln der Europäer. Der Europastaatsminister betonte:

Kein Mitgliedsstaat der EU – auch nicht Deutschland – kann die Herausforderungen einer globalisierten Welt alleine bewältigen. Nur gemeinsames europäisches Handeln wird zum Erfolg führen. Anders ausgedrückt: Alle EU-Mitgliedsstaaten sind aufeinander angewiesen und benötigen – in unterschiedlichen Bereichen – europäische Solidarität.

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