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Steinmeier spricht mit Amtskollegen aus Kuwait über Lage im Mittleren Osten Kuwait

Außenminister Steinmeier mit seinem kuwaitischen Amtskollegen Scheich Sabah Al-Khaled Al-Hamad Al-Sabah.

Außenminister Steinmeier mit seinem kuwaitischen Amtskollegen Scheich Sabah Al-Khaled Al-Hamad Al-Sabah., © AA

19.10.2016 - Artikel

Heute (19.10.) empfing Steinmeier den Außenminister Kuwaits. Neben den bilateralen Beziehungen und der Bedeutung Kuwaits für die Region ging es auch um die Lage in Jemen und in der Ukraine.

Am heutigen Mittwoch (19.10.) hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Außenminister Kuwaits, Scheich Sabah Al-Khaled Al-Hamad Al-Sabah, im Auswärtigen Amt empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen, die Lage in Jemen und insbesondere der gemeinsame Einsatz für die humanitäre Hilfe und Stabilität in der Region. Auch die Lage in der Ukraine war Thema. Hier, so der deutsche Außenminister, sei es nun wichtig, "wieder Schwung in die Gespräche und laufenden Verhandlungen zu bringen".

Wichtiger Partner mit großem Engagement in der Region

Nachdem Außenminister Steinmeier zuletzt im Oktober 2015 in Kuwait zu Gast war, empfing er heute den kuwaitischen Außenminister zu Beratungen in Berlin. Neben den guten und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Kuwait standen vor allem die Krisen im Mittleren Osten im Fokus.

"Gerade in diesen Tagen tut es gut, Partner an unserer Seite zu wissen, denen das Schicksal der Menschen in der Region genauso wie uns am Herzen liegt", sagte Steinmeier im Anschluss an das Gespräch. Als viertgrößter bilateraler Geber in der Syrien-Krise sowie als Gastgeber und Ko-Gastgeber von Geberkonferenzen für die Krisen in der Region habe Kuwait "wie kaum ein anderer Staat Mitmenschlichkeit und Führungsstärke unter Beweis gestellt".

Gemeinsamer Einsatz für friedliche Lösung in Jemen

Stadttor in der Altstadt von Sana'a. In Jemen soll am Mittwoch eine 72-stündige Waffenpause beginnen.
Stadttor in der Altstadt von Sana'a. In Jemen soll am Mittwoch eine 72-stündige Waffenpause beginnen.© dpa/picture-alliance

Insbesondere mit Blick auf Jemen hob Steinmeier das Engagement seines heutigen Gasts hervor. Kein Staat in der Region habe sich so sehr um eine friedliche Lösung des Konfliktes in Jemen bemüht. Kuwait sei eine "wichtige Stimme der Vernunft und des Ausgleichs".

In Jemen ist es nun dank der Vermittlung der Vereinten Nationen gelungen, zumindest eine 72-stündige Waffenpause auszuhandeln, die heute beginnen soll. Steinmeier und Scheich Sabah Al-Khaled Al-Hamad Al-Sabah vereinbarten während ihres Treffens, sich bei den Konfliktparteien für die Einhaltung der Waffenpause stark zu machen. Die Waffenruhe müsse ein erster Schritt der "roadmap" in Richtung eines dauerhaften Waffenstillstands und schließlich einer politischen Lösung sein, so der deutsche Außenminister.

Ukraine wichtiges Thema aus aktuellem Anlass

Suche nach einer politischen Lösung vorantreiben: Steinmeier und Ayrault bei ihrer gemeinsamen Reise in die Ostukraine im September 2016 (Archivbild).
Suche nach einer politischen Lösung vorantreiben: Steinmeier und Ayrault bei ihrer gemeinsamen Reise in die Ostukraine im September 2016 (Archivbild).© Florian Gaertner/photothek.de

Vor dem Hintergrund des heute Abend in Berlin stattfindenden Normandie-Treffen, bei dem neben Deutschland auch Frankreich, Russland und die Ukraine mit am Tisch sitzen, äußerten sich Steinmeier und sein kuwaitischer Amtskollege auch mit Blick auf den Ukraine-Konflikt. "Wir sind noch lange nicht über den Berg", so der deutsche Außenminister. "Wir werden nicht nachlassen in unseren Bemühungen" um eine Lösung des Konflikts auf Basis der Minsker Vereinbarungen. Die Fortschritte seien viel zu langsam und die Gespräche teils mühsam. Zumindest kleine Schritte in die richtige Richtung seien aber hinsichtlich der Truppenentflechtung zu verzeichnen. Er sei froh, so Steinmeier, dass heute der Normandie-Gipfel stattfände, "um über die höchste politische Ebene wieder Schwung in die Gespräche und die laufenden Verhandlungen zu bringen".

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