Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Kuba: Außenpolitik Kuba

05.03.2019 - Artikel

USA

Das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten war für Kuba stets von überragender Bedeutung. Seit 1960 wird es maßgeblich von einem umfassenden Wirtschafts- und Handelsembargo der USA bestimmt, das in der letzten Zeit wieder verschärft wurde. Nach Jahrzehnten intensiver politischer Konfrontation hatten sich nach 2014 die bilateralen Beziehungen unter den Präsidenten Castro und Obama erheblich verbessert. Der Annäherungsprozess hat sich nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 allerdings erheblich verlangsamt und ist in Teilen völlig zum Erliegen gekommen. Die gegenwärtige US-Regierung hat einige der von Präsident Obama unternommenen Öffnungsschritte wieder zurückgenommen. Die USA erhöhen den Druck auf das kubanische Regime durch die drohende Anwendung der extraterritorialen Wirkungen des Helms-Burton-Acts. Das Personal der US-Botschaft in Havanna wurde drastisch reduziert, Visa für die USA werden nur noch in Drittländern ausgestellt. Die Ursache von sogenannten „Schallangriffen“ auf Mitarbeiter der US- und der kanadischen Botschaft ist weiter ungeklärt. Die Vereinten Nationen haben das Wirtschafts- und Handelsembargo der USA im Jahr 2018 in einer entsprechenden GV-Resolution erneut verurteilt.

Trotz dieser Entwicklungen arbeiten die USA und Kuba auf Gebieten gemeinsamer Interessen wie Migration, Drogenbekämpfung, Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe eng zusammen.

Lateinamerika

Kuba bemüht sich intensiv um Unterstützung seiner Ziele in Lateinamerika und der Karibik. Dabei bleibt Venezuela der wichtigste strategische Partner. In der krisenhaften Situation in Venezuela unterstützt es rückhaltlos den innenpolitischen Kurs von Staatspräsident Maduro. Venezuela hat die kubanische Wirtschaft lange Jahre durch umfassende Öllieferungen und Devisenzahlungen für die Entsendung von kubanischen Ärzten und Fachleuten maßgeblich stabilisiert. Auch nach dem Rückgang der Öllieferungen als Folge der venezolanischen Wirtschaftskrise bleibt Kuba der zuverlässigste Verbündete Venezuelas in Lateinamerika.

2009 wurde Kuba zwar zur Wiedereingliederung in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeladen, hat dies aber abgelehnt weil es die OAS als US-dominiert ansieht. Kuba ist sowohl Mitglied der von Venezuela gegründeten 'Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América' (ALBA) als auch Gründungsmitglied des neueren regionalen politischen Zusammenschlusses CELAC (Gemeinschaft der Staaten Lateinamerikas und der Karibik) und hat seine lateinamerikanische Reintegration mit dem CELAC-Gipfel im Januar 2014 in Havanna gekrönt. Kuba ist Mitglied der karibischen Plattform CARIFORUM, hat Beobachterstatus in der Regionalorganisation CARICOM und ist 2017 der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration (BCIE) beigetreten.

Europa

Seit 2014 hat die EU die Beziehungen mit Kuba neu orientiert und hat zum Ziel, mit Kuba ungeachtet vieler Differenzen stärker zusammenzuarbeiten. Die Entwicklungszusammenarbeit soll ausgeweitet werden. Auf der Grundlage des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit von 2017 fand am 15.5.2018 die erste Sitzung des Gemeinsamen Kooperationsrates EU-Kuba statt. Dabei wurden 5 politische Dialogformate zu den Themen Menschenrechte, Nichtverbreitung, Konventionelle und Kleinwaffen, nachhaltige Entwicklung und extraterritoriale Auswirkungen des US-Embargos vereinbart.

In den Jahren 2011-2013 hat die EU 30 Mio. EUR Projektmittel für Nahrungsmittelversorgung, Umweltschutz und Klimawandel sowie für Erfahrungsaustausch, Ausbildung und Studien bereitgestellt. In der Periode 2014-2020 sind 50 Mio. EUR vorgesehen für Landwirtschaft und Nahrungsmittelsicherheit, nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung. Trotz des starken Anstiegs der Anteile Lateinamerikas und Chinas am Handel mit Kuba bleibt die EU insgesamt einer der wichtigsten Wirtschaftspartner Kubas. Etwa ein Viertel der ausländischen Touristen kommt aus der EU.

Kuba konnte in den letzten Jahren mit einer Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, bilaterale Vereinbarungen abschließen, die von regelmäßigen Konsultationen der Außenministerien bis zur kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit reichen.

Besondere Beziehungen zu Kuba pflegt die ehemalige Kolonialmacht Spanien. Die politischen Beziehungen sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit sind sehr eng. Viele auf Kuba tätige Unternehmen, etwa im Tourismussektor, haben ihren Sitz in Spanien. Mit ca. 160 Mio. EUR pro Jahr ist Kuba der größte Empfänger von spanischer Entwicklungshilfe.

Beziehungen zu anderen Staaten

Kuba sieht sich als wichtiger Akteur der Bewegung der blockfreien Staaten und bemüht sich aktiv – etwa beim Kampf gegen den Klimawandel in multilateralen Organisationen - um eine einheitliche(re) Haltung dieser Staaten. Besonders enge politische Beziehungen pflegt Kuba zum Iran, Nordkorea, Vietnam und Angola, aber auch zu seinen ALBA-Partnern und den BRICS-Staaten Russland, Indien, China und Südafrika. Die traditionell sehr engen Beziehungen zur Sowjetunion wurden mit der Russischen Föderation unter gewandelten Bedingungen weitergeführt und werden gegenwärtig – insbesondere wirtschaftlich und militärisch – wieder vertieft.

Die traditionell engen Verbindungen zur Volksrepublik China zeigen im Wirtschafts- aber auch im Kulturbereich einen deutlichen Aufwärtstrend. China gewährt umfangreiche und liefergebundene chinesische Staatskredite zur Förderung von Handel und Investitionen. China ist zum zweitwichtigsten Handelspartner nach Venezuela aufgestiegen.

Auch die wirtschaftlichen Beziehungen zu Kanada sind Kuba wichtig. Kanada ist neben Spanien Hauptinvestor auf Kuba (insbesondere Nickel- und Ölindustrie) und stellt mit 1,3 Millionen pro Jahr das größte Kontingent ausländischer Touristen. Aufgrund ungeklärter Gesundheitsvorfälle von kanadischen Diplomaten in Havanna wurde die Botschaftspräsenz deutlich reduziert.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Straßenszene in Cienfuegos
Straßenszene in Cienfuegos © picture alliance/DUMONT Bildarchiv

Deutsche Botschaft Havanna

Schlagworte

nach oben