Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Außenpolitik Kuba

Artikel

Stand: November 2018

USA

Das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten war für Kuba stets von überragender Bedeutung. Seit 1960 wird es maßgeblich von einem umfassenden Wirtschafts- und Handelsembargo der USA bestimmt, das in der letzten Zeit wieder verschärft wurde. Nach Jahrzehnten intensiver politischer Konfrontation hatten sich nach 2014 die bilateralen Beziehungen unter den Präsidenten Castro und Obama erheblich verbessert. Der Annäherungsprozess hat sich nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 allerdings erheblich verlangsamt und ist in Teilen völlig zum Erliegen gekommen. Die gegenwärtige US-Regierung hat einige der von Präsident Obama unternommenen Öffnungsschritte wieder zurückgenommen und erhöht den Druck auf das kubanische Regime. Als Reaktion auf die Verletzung von Mitarbeitern der US-Botschaft durch sog. Schallangriffe, deren Ursache unklar ist, wurden im Sommer 2017 zudem mehrere kubanische Diplomaten aus den USA ausgewiesen und die US-Botschaft in Havanna personell drastisch reduziert. Die Vereinten Nationen haben das Wirtschafts- und Handelsembargo der USA auch im Jahr 2018 in einer entsprechenden Resolution wieder verurteilt.

Trotz dieser Entwicklungen stimmen sich die USA und Kuba auf Gebieten gemeinsamer Interessen wie Migration, Drogenbekämpfung, Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe regelmäßig ab und arbeiten zusammen.

Lateinamerika

Kuba bemüht sich intensiv um Unterstützung seiner Ziele in Lateinamerika und der Karibik. Dabei bleibt Venezuela der wichtigste strategische Partner, dessen Politik Kuba rückhaltlos unterstützt. Venezuela hat die kubanische Wirtschaft lange Jahre durch umfassende Öllieferungen und Devisenzahlungen für die Entsendung von kubanischen Ärzten und Fachleuten maßgeblich stabilisiert. Auch nach dem Rückgang der Öllieferungen als Folge der venezolanischen Wirtschaftskrise bleibt Kuba der zuverlässigste Verbündete Venezuelas in Lateinamerika.

2009 wurde Kuba zwar zur Wiedereingliederung in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeladen, hat dies aber abgelehnt weil es die OAS als US-dominiert ansieht. Kuba ist sowohl Mitglied der von Venezuela gegründeten 'Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América' (ALBA) als auch Gründungsmitglied des neueren regionalen politischen Zusammenschlusses CELAC (Gemeinschaft der Staaten Lateinamerikas und der Karibik) und hat seine lateinamerikanische Reintegration mit dem CELAC-Gipfel im Januar 2014 in Havanna gekrönt. Kuba ist Mitglied der karibischen Plattform CARIFORUM, hat Beobachterstatus in der Regionalorganisation CARICOM und ist 2017 der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration (BCIE) beigetreten.

Europa

Seit 2014 strebt die EU eine Neuorientierung der Beziehungen mit dem Ziel an, mit Kuba ungeachtet vieler Differenzen stärker zusammenzuarbeiten. Auf der Grundlage des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit von 2017 fand am 15.5.2018 die erste Sitzung des Gemeinsamen Kooperationsrates EU-Kuba statt. Dabei wurden 5 politische Dialogformate zu den Themen Menschenrechte, Nichtverbreitung, Konventionelle und Kleinwaffen, nachhaltige Entwicklung und extraterritoriale Auswirkungen des US-Embargos vereinbart.

In den Jahren 2011-2013 hat die EU 30 Mio. EUR Projektmittel für Nahrungsmittelversorgung, Umweltschutz und Klimawandel sowie für Erfahrungsaustausch, Ausbildung und Studien bereitgestellt. In der Periode 2014-2020 sind 50 Mio. EUR vorgesehen für Landwirtschaft und Nahrungsmittelsicherheit, nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung. Trotz des starken Anstiegs der Anteile Lateinamerikas und Chinas am Handel mit Kuba bleibt die EU insgesamt einer der wichtigsten Wirtschaftspartner Kubas. Etwa ein Viertel der ausländischen Touristen kommt aus der EU.

Kuba konnte in den letzten Jahren mit einer Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, bilaterale Vereinbarungen abschließen, die von regelmäßigen Konsultationen der Außenministerien bis zur kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit reichen.

Besondere Beziehungen zu Kuba pflegt die ehemalige Kolonialmacht Spanien. Die politischen Beziehungen sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit sind sehr eng. Viele auf Kuba tätige Unternehmen, etwa im Tourismussektor, haben ihren Sitz in Spanien. Mit ca. 160 Mio EUR pro Jahr ist Kuba der größte Empfänger von spanischer Entwicklungshilfe.

Beziehungen zu anderen Staaten

Kuba sieht sich als wichtiger Akteur der Bewegung der blockfreien Staaten und bemüht sich aktiv – etwa beim Kampf gegen den Klimawandel in multilateralen Organisationen - um eine einheitliche(re) Haltung dieser Staaten. Besonders enge politische Beziehungen pflegt Kuba zum Iran, Nordkorea, Vietnam und Angola, aber auch zu seinen ALBA-Partnern und den BRICS-Staaten Russland, Indien, China und Südafrika. Die traditionell sehr engen Beziehungen zur Sowjetunion wurden mit der Russischen Föderation unter gewandelten Bedingungen weitergeführt und werden gegenwärtig – insbesondere wirtschaftlich – wieder vertieft.

Die traditionell engen Verbindungen zur Volksrepublik China zeigen im Wirtschafts- aber auch im Kulturbereich einen deutlichen Aufwärtstrend. China gewährt umfangreiche und liefergebundene chinesische Staatskredite zur Förderung von Handel und Investitionen. China ist zum zweitwichtigsten Handelspartner nach Venezuela aufgestiegen.

Auch die wirtschaftlichen Beziehungen zu Kanada  sind Kuba wichtig. Kanada ist neben Spanien Hauptinvestor auf Kuba (insbesondere Nickel- und Ölindustrie) und stellt mit 1,3 Millionen pro Jahr das größte Kontingent ausländischer Touristen.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Straßenszene in Cienfuegos
Straßenszene in Cienfuegos © picture alliance/DUMONT Bildarchiv

Deutsche Botschaft Havanna

nach oben