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Außenpolitik Kuba

Artikel

Stand: April 2018

USA

Das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten war für Kuba stets von überragender Bedeutung. Seit 1960 wird es maßgeblich von einem umfassenden Wirtschafts- und Handelsembargo der USA bestimmt. Nach Jahrzehnten intensiver politischer Konfrontation hatten sich nach 2014 die bilateralen Beziehungen unter den Präsidenten Castro und Obama erheblich verbessert. Der Annäherungsprozess hat sich nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 allerdings erheblich verlangsamt und ist in Teilen völlig zum Erliegen gekommen. Die    gegenwärtige US- Regierung  hat einige der von Präsident Obama unternommenen Öffnungsschritte wieder zurückgenommen. Als Reaktion auf die Verletzung von Mitarbeitern der US-Botschaft durch  , deren Ursache unklar ist, wurden im Sommer 2017 zudem mehrere kubanische Diplomaten aus den USA ausgewiesen und die US-Botschaft in Havanna personell reduziert. 
Trotz dieser Entwicklungen stimmen sich die USA und Kuba auf Gebieten gemeinsamer Interessen wie Migration, Drogenbekämpfung, Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe regelmäßig ab  und arbeiten  zusammen.

Lateinamerika

Kuba bemüht sich intensiv um Unterstützung seiner Ziele in Lateinamerika und der Karibik. Dabei bleibt Venezuela der wichtigste strategische Partner, dessen Politik Kuba rückhaltlos unterstützt. Venezuela hat die kubanische Wirtschaft lange Jahre durch umfassende Öllieferungen und Devisenzahlungen für die Entsendung von kubanischen Ärzten und Fachleuten maßgeblich stabilisiert. Auch nach dem Rückgang der Öllieferungen als Folge der venezolanischen Wirtschaftskrise bleibt Venezuela der zuverlässigste Verbündete Kubas in Lateinamerika.
2009 wurde Kuba zwar zur Wiedereingliederung in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeladen, hat dies aber abgelehnt weil es die OAS als US-dominiert ansieht. Kuba ist sowohl Mitglied der von Venezuela gegründeten 'Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América' (ALBA) als auch Gründungsmitglied des neueren regionalen politischen Zusammenschlusses CELAC (Gemeinschaft der Staaten Lateinamerikas und der Karibik) und hat seine lateinamerikanische Reintegration mit dem CELAC-Gipfel im Januar 2014 in Havanna gekrönt. Kuba ist Mitglied der karibischen Plattform CARIFORUM, hat Beobachterstatus in der Regionalorganisation CARICOM und ist 2017 der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration (BCIE) beigetreten.

Europa

Seit 2014 strebt die EU eine Neuorientierung der Beziehungen mit dem Ziel an, mit Kuba stärker zusammenzuarbeiten und einen politischen Dialog unter Einschluss eines Menschenrechtsdialogs zu führen. Auf der Grundlage des entsprechenden Abkommens von 2016 soll 2018 die erste Sitzung des Gemeinsamen Kooperationsrates stattfinden.
In den Jahren 2011-2013 hat die EU 30 Mio. EUR Projektmittel für Nahrungsmittelversorgung, Umweltschutz und Klimawandel sowie für Erfahrungsaustausch, Ausbildung und Studien bereitgestellt. In der Periode 2014-2020 sind 50 Mio. EUR vorgesehen für Landwirtschaft und Nahrungsmittelsicherheit, nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung. Trotz des starken Anstiegs der Anteile Lateinamerikas und Chinas am Handel mit Kuba bleibt die EU insgesamt einer der wichtigsten Wirtschaftspartner Kubas. Etwa ein Viertel der ausländischen Touristen kommt aus der EU.
Kuba konnte in den letzten Jahren mit einer Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, bilaterale Vereinbarungen abschließen, die von regelmäßigen Konsultationen der Außenministerien bis zur kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit reichen.
Besondere Beziehungen zu Kuba pflegt die ehemalige Kolonialmacht Spanien. Die politischen Beziehungen sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit sind sehr eng. Viele auf Kuba tätige Unternehmen, etwa im Tourismussektor, haben ihren Sitz in Spanien. Mit ca. 160 Mio € pro Jahr ist Kuba der größte Empfänger von spanischer Entwicklungshilfe.

Beziehungen zu anderen Staaten

Kuba sieht sich als wichtiger Akteur der  Bewegung der blockfreien Staaten und bemüht sich aktiv - insbesondere in multilateralen Organisationen - um eine einheitliche(re) Haltung dieser Staaten.   Besonders enge politische Beziehungen pflegt Kuba zum Iran, Nordkorea, Vietnam und Angola.
Intensive politische und wirtschaftliche Beziehungen pflegt Kuba auch zu seinen ALBA-Partnern und den BRICS-Staaten Russland, Indien, China und Südafrika, während sich die Beziehungen zu Brasilien seit der Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff deutlich verschlechtert haben. Die traditionell  sehr engen Beziehungen zur Sowjetunion wurden mit der Russischen Föderation auf eingeschränkter Basis fortgeführt. Die Wirtschaftsbeziehungen zur Volksrepublik China zeigen einen deutlichen Aufwärtstrend, der durch umfangreiche und liefergebundene chinesische Kreditgewährungen befördert wird. China ist zum zweitwichtigsten Handelspartner nach Venezuela aufgestiegen.
Auch die wirtschaftlichen Beziehungen zu Kanada  sind Kuba wichtig. Kanada ist neben Spanien Hauptinvestor auf Kuba (insbesondere Nickel- und Ölindustrie) und stellt mit 1,3 Millionen pro Jahr das größte Kontingent ausländischer Touristen.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Straßenszene in Cienfuegos
Straßenszene in Cienfuegos © picture alliance/DUMONT Bildarchiv

Deutsche Botschaft Havanna

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