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Syrien und EU im Mittelpunkt: Kroatiens Außenminister zu Gast in Berlin Kroatien

14.12.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat sinen neuen kroatischen Kollegen Davor Stier empfangen. Auf der Agenda: deutsch-kroatische Beziehungen, EU und Syrien.

Antrittsbesuch in Berlin: am Mittwoch (14.12.) hat Außenminister Steinmeier seinen neuen kroatischen Kollegen Davor Stier empfangen. Neben den deutsch-kroatischen Beziehungen ging es im Gespräch der beiden auch um die Zukunft der Europäischen Union. In Hinblick auf die dramatische Lage in Syrien appellierte Steinmeier an das syrische Regime und seine Unterstützer, den Zugang der Bevölkerung Ost-Aleppos zu humanitärer Hilfe zu sichern.

Antrittsbesuch in Berlin

Seit Mitte Oktober ist Davor Stier Außenminister in Kroatien, in Brüssel ist er schon einige Male mit Außenminister Steinmeier zusammengetroffen. „Ich freue mich, dass wir heute zum ersten Mal die Gelegenheit zu einem längeren Austausch hatten“, sagte Steinmeier nach dem Gespräch mit seinem Kollegen. Deutschland und Kroatien verbinde ein dichtes Netzwerk freundschaftlicher Beziehungen, setzte Steinmeier fort. Mehr als 200.000 Kroatinnen und Kroaten leben und arbeiten in Deutschland, zahlreiche Deutsche verbringen ihren Urlaub an Kroatiens Stränden.

Zukunft Europas: Neuaufstellung und europäische Nachbarschaft

Erster Besuch von Außenminister Davor Stier in Berlin
Erster Besuch von Außenminister Davor Stier in Berlin© AA

Ausführlich hätten die beiden Minister über Europa gesprochen, insbesondere die Erneuerung der EU nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens. „Wir hoffen sehr, dass wir bis zum Jubiläum der Römischen Verträge eine Neuaufstellung in Europa hinbekommen, die den Menschen wieder Mut macht auf Zukunft mit und in Europa“, betonte Steinmeier.

Wie auch beim EU-Außenrat am vergangenen Montag war die Situation in der europäischen Nachbarschaft, insbesondere auf dem westlichen Balkan, Thema. Nach den ruhig verlaufenen Wahlen in der ejR Mazedonien komme es dort nun darauf an, möglichst schnell eine Regierung zu bilden und stabile Verhältnisse wiederherzustellen.

Wichtig sei es auch, so Steinmeier, den Annäherungsprozess Serbiens an die EU weiterzuführen. Deutschland sei deswegen dafür gewesen, drei weitere Kapitel im Beitrittsprozess zu eröffnen und hoffe, dass dies möglichst bald vorangehen würde. Staaten, die die Verpflichtungen hinsichtlich der Beitragsverhandlungen erfüllen, müssten sehen, dass sich diese Anstrengungen lohnen, gleichzeitig müsse so auch die Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozess in den Ländern des westlichen Balkans aufrechterhalten werden.

Syrien: Telefonate mit russischem und iranischem Außenminister und Staffan de Mistura

Erneut war auch die sich zuspitzende Situation in Syrien Thema der Gespräche. Die syrische Tragödie entwickle sich einem traurigen Höhepunkt entgegen, so Steinmeier. Entgegen mancher Ankündigungen habe das Sterben kein Ende gefunden, Kampfhandlungen seien wieder aufgenommen worden.

Steinmeier und sein Amtskollege Stier bei der gemeinsamen Pressekonferenz
Steinmeier und sein Amtskollege Stier bei der gemeinsamen Pressekonferenz© AA

In einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Lawrow habe er diesen daran erinnert, dass es nun die dringende Verantwortung derjenigen sei, die weite Teile Aleppos übernommen haben, humanitäre Hilfe für die Überlebenden zu leisten. Hilfsgüter seien bereits im Westen der Stadt vorhanden – es komme jetzt darauf an, dass den internationalen Hilfsorganisationen der Zugang zu den Menschen in Ost-Aleppo gewährt wird. Die Verantwortung hierfür liege beim syrischen Regime und seinen Unterstützern. Nach dem Telefonat mit Lawrow werde er am Nachmittag auch in gleicher Sache mit dem iranischen Außenminister sprechen, so Steinmeier.

Steinmeier betonte erneut, dass der militärische Fall Aleppos nicht gleichbedeutend mit dem Ende des Krieges sein werde – vielmehr würde die Auseinandersetzung mit einer Mischung aus militärischer Konfrontation und terroristischen Attentaten fortgeführt. Um einen Weg zurück in den unabdingbaren politischen Verhandlungsprozess zu finden, wolle er auch ein Telefonat mit Staffan de Mistura, dem UN-Sondergesandtem für Syrien, führen.

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