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Stand: Juli 2018

Grundlagen

Nach dem Ende der 35-jährigen japanischen Kolonialzeit (1910 bis 1945) und dem verlustreichen Koreakrieg (1950 bis 1953) war die Republik Korea bis etwa Ende der 60er Jahre der ärmere Teil der Halbinsel. Seitdem hat sich das Land in wenigen Jahrzehnten von einer agrarisch geprägten zu einer wohlhabenden und mobilen Industriegesellschaft entwickelt, in der zahlreiche Spuren westlichen Einflusses zu finden sind. Heute gehört Korea im internationalen Vergleich zum Kreis der technologisch führenden Wirtschaftsnationen.

Staatsaufbau

Die Republik Korea ist ein demokratisch regiertes Land mit einer Präsidialverfassung und einem Einkammer-Parlament (Nationalversammlung). Der Präsident ernennt die Minister und, mit Zustimmung der Nationalversammlung, den Ministerpräsidenten. Er verfügt über ein aufschiebendes Vetorecht gegen Beschlüsse der Nationalversammlung. Gleichzeitig ist er oberster Befehlshaber der Streitkräfte.

Aktuelle Zusammensetzung der Nationalversammlung (300 Sitze, Juli 2018):
•    Demokratische Partei: 130 Sitze 
•    Partei Freies Korea: 114 Sitze 
•    Bareun-Mirae-Partei: 30 Sitze 
•    Partei für Demokratie und Frieden: 14 Sitze 
•    Gerechtigkeitspartei: 6 Sitze 
•    Unabhängige und sonstige: 6 Sitze 

Aktuelle innenpolitische Lage

Nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park Geun-hye waren Neuwahlen am 9. Mai 2017 notwendig geworden. Aus diesen ging der Kandidat der Demokratischen Partei (DP) Moon Jae-in als klarer Sieger hervor und trat sein Amt unmittelbar an. Im Parlament ist Moons DP zwar stärkste Fraktion, verfügt aber über keine eigene Mehrheit und ist somit auf wechselnde Unterstützung der Oppositionsparteien angewiesen. Die Legitimität und starke Stellung des Präsidenten wird unterstützt durch seine hohen persönlichen Zustimmungsraten in der Bevölkerung.

Die Verfassung der Republik Korea stammt im Wesentlichen noch aus den ausgehenden 1980er Jahren. Daher debattieren Politiker und Parteien immer wieder über eine größere Verfassungsreform.

Menschenrechte

Im November 2017 durchlief Korea vor dem Genfer Menschenrechtsrat zum dritten Mal das Universal Peer Review. Die Menschenrechtslage ist grundsätzlich gut; Grundrechte und demokratische Freiheiten garantiert das Land vorbildlich. Menschenrechtsaktivisten sind präsent und aktiv, wie zuletzt etwa die Kerzenlicht-Demonstrationen zeigten. Dennoch gibt es im Vergleich zu europäischen Ländern Unterschiede. So wird in der Republik Korea etwa weiterhin die Todesstrafe verhängt, zuletzt im Februar 2018. Vollstreckungen der Todesstrafe hat es jedoch seit 1997 nicht mehr gegeben.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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