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Kongolesischer Außenminister Tshibanda zu Besuch in Berlin Kongo (Demokratische Republik Kongo)

22.01.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier empfing am Freitag (22.01.) seinen kongolesischen Amtskollegen Raymond Tshibanda. Auf der Agenda stand auch die Situation in Kongos Nachbarland Burundi.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfing am Freitag (22.01.) seinen kongolesischen Amtskollegen Raymond Tshibanda im Auswärtigen Amt. Hauptthema der Gespräche war neben der innenpolitischen Situation im Kongo und den anstehenden Präsidentschaftswahlen auch die Lage im Nachbarland Burundi.

Straßenszene in Goma (Archiv). Der Osten Kongos ist bis heute von Gewalt geplagt.
Straßenszene in Goma (Archiv). Der Osten Kongos ist bis heute von Gewalt geplagt.© Photothek / Grabowsky

Anstehende Präsidentschaftswahlen

Raymond Tshibanda N'Tungamulongo hatte Außenminister Steinmeier vor knapp einem Jahr in seiner Heimat empfangen. Für die damalige Gastfreundschaft bedankte sich Steinmeier zu Beginn des Treffens. Das wirtschaftliche Potenzial, aber auch die Herausforderungen in Ostkongo seien ihm noch gut in Erinnerung. Tshibanda dankte für den deutschen Beitrag zum Wiederaufbau seines Landes nach dem Bürgerkrieg, insbesondere für die Instandsetzung des Flughafens in Goma, dessen Landebahn Steinmeier bei seinem Besuch 2015 eingeweiht hatte. Er hoffe auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit Deutschland, so Tshibanda.

Ein wichtiges Thema bei den Gesprächen ist die innenpolitische Lage in der Demokratischen Republik Kongo. Laut Verfassung sind bis November Präsidentschaftswahlen vorgeschrieben. Außenminister Steinmeier sagte dazu: „Wenn der Wahlkalender steht und wenn alles auf verfassungsmäßige und freie Wahlen hinausläuft, dann werden Deutschland und andere Staaten der Europäischen Union zu Unterstützung bereit sein.“

Sorgenvoller Blick auf Burundi

Außenminister Steinmeier mit seinem kongolesischen Amtskollegen Tshibanda
Außenminister Steinmeier mit seinem kongolesischen Amtskollegen Tshibanda© Auswärtiges Amt

Auf der Agenda der beiden Außenminister stand außerdem die Situation in Kongos Nachbarland Burundi. Dort fordern schwere innenpolitische Spannungen seit Monaten immer wieder Todesopfer. „Wir beide sind der Auffassung: Wenn die Lage in Burundi eskaliert, dann sind Friede und Stabilität der ganzen Region in Gefahr. Das muss mit aller Kraft verhindert werden“, sagte Steinmeier zu Beginn des Treffens. Der schreckliche Völkermord in Ruanda sei allen eine ewige Mahnung. Die Kooperation zwischen der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen sei zur Lösung des Problems sehr wichtig, so Steinmeier weiter. Und es sei klar: „Wir werden keinen Erfolg haben, wenn nicht die Regierung in Burundi einen entscheidenden Anteil beiträgt.“ Tshibanda sagte zu, entschieden für den Dialog in Burundi einzutreten und dabei das Engagement des ugandischen Präsidenten Museveni zu unterstützen.

Zum Weiterlesen

Länderinformationen Demokratische Republik Kongo

Länderinformationen Burundi

Deutsche Afrikapolitik

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