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Friedensprozess in Kolumbien unterstützen Kolumbien

26.02.2016 - Artikel

Beim Besuch der kolumbianischen Außenministerin Holguín in Berlin sicherte Außenminister Steinmeier weitere deutsche Unterstützung für den Friedensprozess in Kolumbien zu.

Die beiden Außenminister treten im Auswärtigen Amt vor die Presse.
Die beiden Außenminister treten im Auswärtigen Amt vor die Presse.© AA

Beim Besuch der kolumbianischen Außenministerin Maria Angela Holguín Cuéllar am Freitag (26.2.) in Berlin sicherte Außenminister Frank-Walter Steinmeier weitere deutsche Unterstützung für den Friedensprozess in Kolumbien zu. Deutschland hilft aktuell unter anderem im Bereich der Übergangsjustiz und Erinnerungskultur.

Sie haben sich vor einem Jahr in Kolumbien beraten - nun hat die kolumbianische Außenminister Holguín ihren Gegenbesuch in Berlin gemacht. Und kam zunächst auf das Treffen von Außenminister Steinmeier mit dem indigenen Volk der Kogi in Nordkolumbien zu sprechen: Holguín bedankte sich für die deutsche Unterstützung der indigenen Kaffeebauern. Sie erinnere sich immer wieder daran, wenn sie beim Einkaufen in Bogotá auf den Kogi-Kaffee stoße.

Über Dialog zu Frieden für Kolumbien

Der Fokus des engen Austauschs zwischen Steinmeier und Holguín in Berlin lag auf dem Friedensprozess in Kolumbien. Steinmeier unterstrich, dass er noch immer „beeindruckt von der Art und Weise (sei), wie ihr mit der Geschichte eures Landes umgeht“, die über viele Jahrzehnte von Gewalt gezeichnet war. Und weiter:

Wir sind beeindruckt davon, wie sehr Du und Deine Regierung den Prozess zur Beruhigung des Konflikts und den Abschluss einer Vereinbarung mit der Guerillaorganisation FARC in den letzten Jahren betrieben habt.

Steinmeier würdigte zudem den „großen Fortschritt“ vom Dezember 2015, als in Havanna zwischen den Konfliktparteien eine Verständigung über die rechtliche Aufarbeitung der Vergangenheit erzielt wurde. Der deutsche Außenminister ergänzte, auch die deutsche Bevölkerung sei „tief bewegt“ vom Friedensprozess in Kolumbien.

Außenminister Steinmeier wird mit einer spirituellen Zeremonie bei den Kogi begrüßt
Außenminister Steinmeier wird mit einer spirituellen Zeremonie bei den Kogi begrüßt© Photothek/Köhler

Es gehe deshalb auch darum, den Friedensprozess von deutscher Seite eng zu begleiten: Der deutsche Sonderbeauftragte, der Abgeordnete Tom Koenigs, sei mittlerweile drei Mal zu politischen Gesprächen nach Kolumbien gereist. Deutschland wolle vor allem im Bereich der Übergangsjustiz und der Erinnerungskultur behilflich sein, unterstrich Steinmeier. Aktuell geht es zum Beispiel um den Aufbau eines Friedensinstituts in Bogotá.

Für die verbleibenden Schritte auf dem Weg zu einem Friedensabkommen für das lateinamerikanische Land wünschte Außenminister Steinmeier alles Gute und erklärte:

Wir drücken für die letzte Strecke des Weges bis zur Unterzeichnung einer endgültigen Vereinbarung im Frühsommer dieses Jahres alle Daumen.

Syrien: Hoffen auf eine Waffenpause

Am Rande seines Gesprächs mit Holguín äußerte Steinmeier mit Blick auf Syrien die Hoffnung, dass die Vereinbarung über eine Feuerpause für Syrien ab Freitag (26.2.) 23 Uhr MEZ die Lage in dem Land beruhigt. Der Waffenstillstand sei schließlich nicht nur von Russland und den USA, sondern auch von der syrischen Regierung und der Opposition akzeptiert worden, sagte er in Berlin.

Mit Blick auf die humanitäre Lage sprach Steinmeier von „ersten ermutigenden Erfolgen“:

Nach langer Zeit können wir in Syrien endlich Fortschritte im humanitären Bereich verzeichnen. In den letzten Tagen konnten bereits 120.000 Menschen in belagerten Orten erreicht und versorgt werden. Wir wollen, dass die Genehmigungen für Hilfslieferungen rascher erteilt und dass noch mehr eingeschlossene Orte erreicht werden.

Deutschland beteiligt sich substanziell an diesen Hilfslieferungen. Eine Vereinbarung über die Versorgung gerade auch der eingeschlossenen Orte aus der Luft war vor zwei Wochen beim Treffen der internationalen Syrien-Unterstützergruppe in München getroffen worden.

Steinmeier betonte im Anschluss, dass Berichte über einen erneuten Abwurf von Fassbomben über der Stadt Daraya durch das Regime in Damaskus „uns allergrößte Sorge“ machten: „Wir fordern das syrische Regime auf, Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu stoppen. Alle Parteien sind aufgerufen, Schritte zu unterlassen, die die Feuerpause so kurz vor ihrem Zustandekommen gefährden könnten“.

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