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Schlüsselregion Zentralasien Kirgisistan

30.10.2015 - Artikel

Vom 9. bis 12. November besuchte der Regionalbeauftragte des Auswärtigen Amts für Zentralasien, Andreas Peschke, Kirgisistan und Usbekistan. In beiden Ländern führte er intensive Gespräche mit Regierungsvertretern und Vertretern der Zivilgesellschaft.

Usbekistan und Kirgisistan sind – wie auch Kasachstan, Turkmenistan und Tadschikistan – seit Anfang der 90er Jahre unabhängige Staaten. Die Gewinnung der reichhaltig vorhandenen Ressourcen wie Öl, Gas und Gold hat in allen fünf Ländern zu großen Umweltproblemen geführt, insbesondere zu einer regionalen Wasserkrise. Neben Umweltthemen standen auch Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Wirtschaftsfragen und nicht zuletzt Sicherheitspolitik auf der Agenda des Zentralasienbeauftragten Andreas Peschke.

Kirgisistan – parlamentarische Demokratie in der Region

Beauftragter Peschke beim Gespräch mit dem kirgisischen Vize-Außenminister Kaikiev
Beauftragter Peschke beim Gespräch mit dem kirgisischen Vize-Außenminister Kaikiev© AA

In Bischkek, der Hauptstadt Kirgisistans, gratulierte Peschke zu den im Oktober erfolgreich durchgeführten Parlamentswahlen. Internationale Beobachter hatten dem Verlauf der Wahlen ein überwiegend positives Zeugnis ausgestellt. Kirgisistan hat als einzige parlamentarische Demokratie in Zentralasien eine Vorreiterrolle in der Region.

Nach einem Treffen mit dem Stellvertretenden kirgisischen Außenminister Kaikiev besuchte Peschke die OSZE-Mission in Bischkek, die zahlreiche Projekte zur Förderung‎ von Rechtsstaatlichkeit und der Aussöhnung zwischen den verschiedenen Volksgruppen durchführt. Die Unterstützung ist wichtig: noch im Jahr 2010 war es in Kirgisistan zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen ethnischen Kirgisen und Usbeken gekommen.

Deutschland unterstützt Kirgisistan auch mit Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit – seit 1992 mit insgesamt 350 Millionen Euro in den Bereichen Gesundheit und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Auch die deutsche Sprache wird gefördert: neben der Entsendung von Dozenten, Lektorinnen und Fachberatern für Deutsch werden jährlich 100 Stipendien zum Studium in Deutschland an kirgisische Studentinnen und Studenten vergeben.

Verbesserte Rahmenbedingungen für Investitionen in Usbekistan

Zentralasienbeauftragter Peschke zwischen dem deutschen Botschafter Höfer-Wissing (li.) und Vize-Außenminister von Usbekistan, Dilyor Khakimov (re.)
Zentralasienbeauftragter Peschke zwischen dem deutschen Botschafter Höfer-Wissing (li.) und Vize-Außenminister von Usbekistan, Dilyor Khakimov (re.)© AA

In der usbekischen Hauptstadt Taschkent traf Peschke mit Vize-Außenminister Khakimov, Vertretern der Wirtschaft und deutscher Institutionen sowie dem Leiter des Nationalen Menschenrechtszentrums zusammen. Die Bundesregierung verfolge die Situation der Menschenrechte in Usbekistan mit großer Aufmerksamkeit, so Peschke, und trete nachdrücklich für Verbesserungen ein.

Die Förderung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen für Unternehmer standen ebenfalls auf der Agenda. Ein erster Erfolg: Der Deutsch-Usbekische Wirtschaftsrat wurde als ein Forum für Direktkontakte zwischen deutschen und usbekischen Unternehmen im Februar 2015 gegründet. Wichtig sei, betonte Peschke, die Rahmenbedingungen für Investoren und Handelspartner weiter zu verbessern.

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016: Neue Ziele in der Region

Im nächsten Jahr übernimmt Deutschland für ein Jahr den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Beauftragter Peschke kündigte an, dass sich Deutschland auch für mehr wirtschaftlichen Austausch in der Region Zentralasien einsetzen werde.

Deutscher OSZE-Vorsitz: Brücken der Zusammenarbeit bauen

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