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Zwischen Hoffen und Bangen: Neue Perspektiven zur Lösung des Jemenkonflikts? Jemen

Kinder in der Nähe der jemenitischen Stadt Aden

Kinder in der Nähe der jemenitischen Stadt Aden, © UN OCHA

19.12.2019 - Artikel

In den letzten Wochen gab es endlich Bewegung im festgefahrenen Konflikt. Deutschland unterstützt bei der Rückkehr zum politischen Prozess.

Umdenken der Konfliktparteien

Weder die international anerkannt jemenitische Regierung noch die Huthi-Rebellen konnten bislang militärisch die Oberhand gewinnen. Seit Sommer zeichnet sich nun ein Umdenken der von Saudi-Arabien geführten Arabischen Koalition ab, die die jemenitische Regierung unterstützt: Keine Konfliktpartei geht mehr davon aus, dass der Konflikt militärisch gelöst werden kann. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihre Truppen weitestgehend aus dem Land abgezogen. Saudi-Arabien führt direkte Gespräche mit den Huthi-Rebellen, die unter anderem zu einem Gefangenenaustausch und einem deutlichen Rückgang der Luftangriffe und einer Aussetzung von Angriffen auf saudi-arabisches Staatsgebiet geführt haben.

Weitere Zersplitterung des Landes verhindert

Im November hatte Saudi-Arabien ein Abkommen zwischen der jemenitischen Regierung und dem Südlichen Übergangsrat STC (Southern Transition Council), der Unabhängigkeit oder Autonomie für südliche Landesteile anstrebt, vermittelt. Das Abkommen sieht unter anderem die Bildung einer neuen Regierung unter Beteiligung der politischen Kräfte aus dem Süden des Landes vor. So konnte ein weiteres Auseinanderbrechen des Landes verhindert werden – auch wenn das Abkommen bislang nicht vollständig umgesetzt wurde. Durch die Entwicklungen der letzten Monate wurden wichtige Voraussetzungen für die Herstellung von Vertrauen zwischen den Konfliktparteien und ihren Unterstützern geschaffen.

Wiederbelebung des politischen Prozesses

Ziel sollte nun eine landesweite Waffenruhe sein, die als ein Auftakt für die Wiederaufnahme eines politischen Prozesses dienen kann. Hierzu unterstützt die Bundesregierung von Wiederaufnahme von Gesprächen der Konfliktparteien unter Leitung der Vereinten Nationen, die die Interessen aller Jemenitinnen und Jemeniten mit einbeziehen.

Stockholm Abkommen: Noch nicht vollständig umgesetzt, aber Teilerfolge

Im Dezember 2018 einigten sich Huthi-Rebellen und jemenitische Regierung in direkten Gesprächen  auf eine Waffenruhe für die Provinz Hodeidah, eine Demilitarisierung der Hafenstadt Hodeidah, einen umfassenden Gefangenaustausch und die Bildung eines lokalen Gesprächsforums der Konfliktparteien für die Stadt Taiz. Das Abkommen wurde bislang nur teilweise umgesetzt. Doch die Waffenruhe für die Provinz Hodeidah hält weitestgehend. Im Stadtgebiet von Hodeidah wurden Beobachtungsposten eingerichtet, die mit Vertretern der Konfliktparteien und der Vereinten Nationen besetzt sind. Das besonders bedeutend, weil dem Hafen von Hodeidah für die Versorgung des Landes mit Lebensmitteln und Medikamenten sowie  humanitären Hilfsgütern eine Schlüsselrolle zukommt.

Humanitäre Katastrophe

Der Jemenkonflikt wird von den Vereinten Nationen als die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit bezeichnet: Die Kampfhandlungen treffen maßgeblich die Zivilbevölkerung. Die humanitäre Lage spitzt sich weiter zu. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung, über 24 Millionen Menschen, benötigen humanitäre Hilfe. Die Ernährungslage ist extrem angespannt: 20 Millionen Menschen sind von Ernährungsunsicherheit betroffen, rund 250.000 Menschen sind akut vorm Hungertod bedroht.

Wie bringt sich Deutschland ein?

Deutschland unterstützt die Bemühungen der Vereinten Nationen um eine politische Lösung politisch, finanziell und humanitär. Zentral für das deutsche Engagement ist die Wiederaufnahme politischer Gespräche, an denen Vertreter aller Jemeniten beteiligt sind, unter Führung der Vereinten Nationen.

Im Januar wurde auf Einladung von Außenminister Maas in Berlin ein neuer Fonds „Peace Support Facility for Yemen“  begründet, mit dem rasch benötigte finanzielle und technische Mittel für die Umsetzung von zwischen den Parteien erzielten Vereinbarungen bereit gestellt werden können. Damit werden bereits erste Maßnahmen zur Instandsetzung der Häfen in und um Hodeidah umgesetzt. Deutschland ist mit Zusagen von 275 Millionen Euro in 2019 einer der größten Geber für Jemen, im Bereich der humanitären Hilfe, der Stabilisierung und der Entwicklungszusammenarbeit.

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