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Steinmeier bei deutsch-französisch-italienischem Außenminister-Treffen in Rom Italien

12.10.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist in Rom mit seinen Kollegen Gentiloni und Ayrault zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch (12.10) zu einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni und seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault nach Rom gereist. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, aber auch der Krieg in Syrien und die Situation in Libyen waren Teil der Agenda.

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungpolitik (GSVP)

Die Außenminister bei ihren Beratungen zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Die Außenminister bei ihren Beratungen zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.© Thomas Köhler/photothek.de

Ob Krisen im Umfeld Europas oder die britische Brexit-Entscheidung: In Anbetracht der zahlreichen Krisen und Konflikte weltweit ist die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union heute wichtiger denn je – und stand deswegen auch im Mittelpunkt der Beratungen zwischen Außenminister Steinmeier und seinen beiden Amtskollegen aus Italien und Frankreich.

Seit 1999 arbeiten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gemeinsam in einem offiziellen Rahmen für die Sicherheit Europas: in jenem Jahr wurde in Köln offiziell die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) ins Leben gerufen. Die GSVP ist Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, verfügt aber auch über eigene Regeln und Institutionen. Bereits vor seiner Reise nach Rom kündigte Steinmeier an, gemeinsam mit seinen beiden Kollegen über die Fortenentwicklung der europäischen Sicherheitspolitik beraten zu wollen:

Die letzten zwei Jahre haben nur zu deutlich gezeigt, dass wir es uns angesichts der Krisen, die rund um Europa und in der Welt aufflammen, nicht mehr leisten können, still daneben zu stehen und zu hoffen, dass es vorbeigeht. Sicherheit in Europa schaffen und uns gegen Krisen wappnen, das können wir nur, indem wir auch im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gemeinsam weitergehen.‎

Steinmeier sagte: Das Potenzial für die Schaffung gemeinsamer europäischer Sicherheit ist bei Weitem noch nicht ausgeschöpft
Steinmeier sagte: „Das Potenzial für die Schaffung gemeinsamer europäischer Sicherheit ist bei Weitem noch nicht ausgeschöpft“© Thomas Köhler/photothek.de

Inhaltlich geht es dabei vor allem um Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge. In mehr als 30 Missionen sind Expertinnen und Experten aus Polizei, Militär und Zivilgesellschaft im Einsatz und tragen zu Frieden und Stabilität bei, zum Beispiel durch den Aufbau rechtstaatliche Strukturen, die Absicherung von Waffenruhen und die Ausbildung von Polizei und Militär.

Nach den Gesprächen in Rom sagte Steinmeier dann am Mittwochabend: „Ich glaube, dass wir das Potenzial für die Schaffung gemeinsamer europäischer Sicherheit bei Weitem noch nicht ausgeschöpft haben.“ Was die Bürgerinnen und Bürger Europas verlangten, seien konkrete Antworten „in den Bereichen, in denen wir sie in den vergangenen Jahren nicht haben geben können“, so Steinmeier weiter. Migration sei ein solcher Bereich, aber auch wirtschaftliches Wachstum, Investitionen und Arbeitslosigkeit. In Anbetracht der Terroranschläge, die inzwischen auch Europa betreffen, stehe das Thema Sicherheit hoch auf der Agenda, so Steinmeier - die Minister haben deswegen Vorschläge besprochen, wie Europa effektiver werden kann bei der Gewährleistung der inneren Sicherheit und der Stabilisierung der unmittelbaren Nachbarschaft.

Syrien: Geht um moralische Glaubwürdigkeit

Die „GSVP“ war jedoch nicht das einzige Thema auf der Agenda in Rom. Steinmeier, Gentiloni und Ayrault diskutierten auch über Möglichkeiten, die Lage in Syrien zu verbessern. Nach dem Treffen erklärte Steinmeier, dass Syrien nach wie vor der drängendsten internationale Konflikt sei. Nachdem die Bemühungen um einen Waffenstillstand bislang erfolglos geblieben seien, so Steinmeier, sei es nun umso wichtiger, zunächst die humanitäre Versorgung der Bevölkerung zu verbessern, insbesondere in Aleppo. In Anbetracht der Not der Menschen gebe es nicht nur die politische Verantwortung, den Krieg zu beenden - „es geht auch um unsere moralische Glaubwürdigkeit“, schloss Steinmeier.

Weitere Themen der deutsch-französisch-italienischen Außenministerberatungen waren die aktuelle Lage in Libyen sowie das Thema Migration.

Zum Weiterlesen:

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union

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