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Steinmeier bei Deutsch-Italienischem Wirtschaftsforum in Rom Italien

08.05.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Deutsch-Italienischen Wirtschaftsforum in Rom teilgenommen. Am Rande gab es Gelegenheit zu einem Austausch mit Außenministerin Mogherini zur Lage in der Ukraine.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag (08.05.) am Deutsch-Italienischen Wirtschaftsforum in Rom teilgenommen. Am Rande des Forums gab es auch Gelegenheit zu einem Austausch mit Außenministerin Federica Mogherini zur Lage in der Ukraine.

Dieser Tag stand für Außenminister Steinmeier ganz im Zeichen Europas: Nachdem der deutsche Außenminister am Donnerstag zunächst eine Europäische Schriftstellerkonferenz in Berlin eröffnet und am „WDR Europaforum“ im Auswärtigen Amt teilgenommen hatte, flog er im Anschluss für einen Kurzbesuch nach Italien - einem der engsten europäischen Partner Deutschlands. Anlass war das zweite Deutsch-Italienische Wirtschaftsforum in Rom, das zu einer Vertiefung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen beitragen soll.

Herzlicher Empfang durch Außenministerin Mogherini

Mogherini und Steinmeier am 8. Mai 2014 in Rom
Steinmeier und Mogherini am 8. Mai 2014 in Rom© photothek.net/Köhler

In Rom wurde Außenminister Steinmeier am frühen Nachmittag zunächst sehr herzlich von seiner italienischen Amtskollegin Mogherini sowie dem Präsidenten der Deutsch-Italienischen Handelskammer in Frankfurt am Main, Emanuele Gatti, empfangen. In seiner Rede vor den deutschen und italienischen Unternehmern und Wirtschaftsvertretern betonte Steinmeier, dass es ein starkes Europa nur mit einem starken Italien geben könne. Deshalb ziehe er den Hut vor der Entschlossenheit, mit der der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi schwierige Entscheidungen angehe.

Euro: Mittel der europäischen Geschlossenheit

Außenminister Steinmeier redet beim Deutsch-Italienischen Wirtschaftsforum
Außenminister Steinmeier redet beim Deutsch-Italienischen Wirtschaftsforum© Photothek / Köhler

In seiner Rede unterstrich der deutsche Außenminister die Bedeutung der Gemeinschaftswährung Euro für die wirtschaftliche und politische Entwicklung Europas. Die gemeinsame Währung sei ein „Mittel der Geschlossenheit“. Der Euro bringe Märkte und Menschen zueinander, so Steinmeier. „Ich bin überzeugt: Wer den Euro in Frage stellt, der würde eine Dynamik auslösen, die letztlich das europäische Einigungswerk insgesamt in Frage stellt.“ Mit Blick auf die negativen Folgen der europäische Staatsschuldenkrise betonte der Außenminister: „Europa ist nicht das Problem, aber Europa muss mithelfen, das Problem zu lösen.“

Rede von Außenminister Steinmeier vor dem Wirtschaftsforum

Diplomatische Lösung für die Ukraine

Auf dem Wirtschaftsforum wie auch in dem Gespräch von Außenminister Steinmeier mit seiner italienischen Amtskollegin Mogherini spielte die Krise in der Ukraine eine wichtige Rolle. So sorgen sich viele Unternehmen um die Auswirkungen der jüngsten Eskalation auf die europäische Konjunktur.

Steinmeier betonte die Bedeutung einer „diplomatischen Lösung“ für die Krise in dem osteuropäischen Land. Mit Blick auf die Ergebnisse des „Genfer Treffens“ zur Ukraine und den jüngsten Gesprächen von Didier Burkhalter, dem Vorsitzenden der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), in Moskau rief der deutsche Außenminister dazu auf, das Verabredete endlich umzusetzen: „Die Zeit des Taktierens muss vorbei sein“, so Steinmeier. Es bestehe mindestens die Gefahr, dass man sonst an einen Punkt komme, wo die Gesamtlage außer Kontrolle gerate. Nach der jüngsten Eskalation des Konflikts sei die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, das von pro-russischen Kräften in der Ostukraine geplante Referendum zu verschieben, deshalb „vielleicht ein kleines Hoffnungszeichen, dass die diplomatischen Versuche für eine politische Lösung immer noch auf dem Tisch“ seien.

Im Anschluss an seine Gespräche in Rom ist der deutsche Außenminister noch am Donnerstagabend nach Berlin zurückgekehrt. Dort hat Steinmeier zum Abschluss dieses „Europatags“ an der „Europäischen Nacht der Schriftsteller“ teilgenommen.

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