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Steinmeier zu Auftaktgesprächen in Rom Italien

Außenminister Steinmeier und Ministerpräsident Letta

Außenminister Steinmeier und Ministerpräsident Letta, © photothek/Grabowsky

08.02.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist zu Antrittsgesprächen nach Rom gereist. Es ging dort neben aktuellen internationalen Themen vor allem um die bilaterale und europapolitische Zusammenarbeit.

Im Rahmen seiner Antrittsbesuche bei den europäischen Partnern ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag (07.02.) zu politischen Gesprächen nach Rom gereist: Neben Staatspräsident Giorgio Napolitano traf er mit Ministerpräsident Enrico Letta zusammen. Ausführlich beriet er sich außerdem mit Außenministerin Emma Bonino. Im Fokus der Unterredungen mit der italienischen Führung standen europäische und bilaterale Themen sowie die internationale Agenda.

Große Herausforderungen für Italien

Im Mittelpunkt der Unterredungen standen zum einen die traditionell guten Beziehungen zwischen beiden Ländern und zum anderen die aktuelle europäische Agenda. Steinmeier betonte:

Ich bin fest davon überzeugt: ein starkes Europa kann es nicht geben ohne ein starkes Italien.

Zur anstehenden Übernahme der Ratspräsidentschaft der Europäischen Union durch Italien im zweiten Halbjahr 2014 drückte Außenminister Steinmeier seine Freude darüber aus, dass Italien die politische Zukunft Europas zum Gegenstand seiner Präsidentschaft machen wolle. Steinmeier versicherte gegenüber seiner italienischen Amtskollegin Bonino die deutsche Unterstützung hierzu und lobte: „Das ist genau das Thema, das Europa jetzt braucht.“

Zum Auftakt seiner Reise hatte Außenminister Steinmeier im Interview mit der italienischen Tageszeitung „Corriere della sera“ unterstrichen, er habe Vertrauen in den italienischen Partner und ermutigte die italienische Führung, ihre Reformanstregungen fortzusetzen.

Austausch über internationale Agenda

Steinmeier und Bonino bei der gemeinsamen Pressekonferenz
Steinmeier und Bonino bei der gemeinsamen Pressekonferenz© photothek/Grabowsky

In einer ausführlichen Unterredung mit Italiens Außenministerin Bonino ging es vornehmlich um die aktuelle Konfliktlage in Syrien, die Friedensbemühungen in Nahost sowie um die Verhandlungen mit Iran und die Krise in der Ukraine. Bei der anschließenden Pressebegegnung äußerten sich Steinmeier und Bonino dazu ausführlich:

Angesichts des Konflikts in der Ukraine machte der deutsche Außenminister in Rom deutlich, dass damit „Gewaltsamkeit nach Europa“ zurückgekehrt sei. Gemeinsam mit Außenministerin Bonino zeigten sie sich froh darüber, dass nunmehr ein vorsichtiger politischer Prozess in Gang gekommen sei. Außenminister Steinmeier machte aber deutlich: „Das schwerste Stück des Weges steht jetzt den Beteiligten in der Ukraine noch bevor“, nämlich eine neue Balance zwischen den Kompetenzen des Präsidenten und der Regierung zu finden.

Im Hinblick auf den Syrien-Konflikt drückten Steinmeier und Bonino ihre Hoffnung auf Fortschritte in der zweiten Runde der Genfer Gespräche, die ab dem 10. Februar erneut die Vertretern des Assad-Regimes und der syrischen Opposition zusammenbringen sollen. Steinmeier fügte aber an, dass Außenminister im Hoffen auf Erfolge angesichts eines solchen Konflikts „bescheiden“ würden. Wichtig sei es, wenigstens lokale Waffenstillstände zu vereinbaren und den Zugang für humanitäre Organisationen zu ermöglichen.

International als „Lichtblick dieser Tage“ sprach Außenminister Steinmeier die Entwicklungen im Atomkonflikt mit Iran an: Es sei immerhin ein Zwischenschritt gelungen, der eine Deeskalation nach 10 Jahren der Verhandlungen ermöglicht habe. Dies stoße nun hoffentlich die Tür für eine endgültige Lösung auf, schloss Steinmeier.

Kaffee in Roms Altstadt
Kaffee in Roms Altstadt© Photothek/Grabowsky

Nächstes bilaterales Treffen vorbereitet

Im Sinne der engen Beziehungen zwischen beiden Ländern werden am 17. März die nächsten deutsch-italienischen Regierungskonsultationen stattfinden.

Außenminister Steinmeier und seine italienische Amtskollegin Bonino haben daher anlässlich ihres Treffens am 07. Februar weitere Vorbereitungen für dieses hochrangige Treffen getroffen.

Bilaterale Beziehungen

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