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Deutschland und Israel: Eng miteinander verbunden Israel

30.06.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat seinen israelischen Amtskollegen Lieberman am 30. Juni zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt getroffen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seinen israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman am 30. Juni zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt getroffen. Im Mittelpunkt der Unterredung standen der Nahost-Friedensprozess und die Lage im Nahen und Mittleren Osten.

Steinmeier und Lieberman nach der gemeinsamen Pressekonferenz
Steinmeier und Lieberman nach der gemeinsamen Pressekonferenz© Photothek / Imo

Außenminister Steinmeier betonte zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz mit Lieberman die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel.

Beide Länder seien, so Steinmeier, "eng verbunden miteinander". Er freue sich, dass man besonders in Berlin auf so viele junge Menschen aus Israel treffe. Steinmeier sagte weiter: "Ich weiß, dass das mit Blick auf die besondere Geschichte die uns verbindet, überhaupt nicht selbstverständlich ist!"

Mit Vorfreude blickten beide Länder auf das kommende Jahr, in dem Israel und Deutschland das 50. Jubiläum ihrer diplomatischen Beziehungen begehen werden.

Anteilnahme am Schicksal der verschwundenen Jugendlichen

Neben den bilateralen Beziehungen waren besonders der Nahost-Friedensprozess und die Lage im Nahen und Mittleren Osten wichtige Gesprächsthemen zwischen Steinmeier und Lieberman. Steinmeier versicherte Lieberman die deutsche Anteilnahme an dem Schicksal der drei im Westjordanland verschwundenen Jugendlichen. Er hoffe, so Steinmeier, dass Hoffnungen gerechtfertigt seien, dass die Jugendlichen gesund zu ihren Familien zurückkehrten. Zugleich verurteilte der deutsche Außenminister die jüngsten Raketenangriffe aus dem Gaza-Streifen auf israelisches Gebiet als "inakzeptabel".

Weitere Eskalation im Nahost-Konflikt vermeiden

Steinmeier und Lieberman
Steinmeier und Lieberman© Photothek / Imo

Angesichts der "Besorgnis erregenden" Lage im Nahen Osten rief Steinmeier dazu auf, dafür zu arbeiten, eine "weitere Eskalation zwischen Israel und Palästina" zu vermeiden. Er hoffe, dass "der Nahost-Friedensprozess nicht zu Ende ist" und "Bedingungen geschaffen werden können, in denen jetzt unterbrochene Gespräche wieder fortgesetzt werden können." Denn, so Steinmeier, am Ende gebe es "keine Alternative" zu einer "Lösung am Verhandlungstisch" und einem Zurück zur Zweistaatenlösung.

Der israelische Außenminister verwies darauf, dass es aus seiner Sicht eine Lösung nur im Rahmen einer Gesamtlösung für die Region geben könne.

Große Sorge über ISIS-Vormarsch im Irak

Beide Minister zeigten sich tief besorgt über den Vormarsch der islamistischen Terrororganisation ISIS im Irak. ISIS sei, so der deutsche Außenminister, "eine ernste Bedrohung für die territoriale Integrität des Irak, aber darüber hinaus auch für die Region." Steinmeier betonte: "Alle müssen ein Interesse daran haben, dass sich ISIS nicht festsetzt und in dem ausgerufenen sogenannten Kalifat eine Brutstätte für Gewalt und Terror entstehen lässt."

Der Terrororganisation müsse "der Nährboden entzogen" werden und sie müsse von anderen sunnitischen Gruppierungen getrennt werden. Dies werde aber nur erfolgreich sei, wenn es gelinge, im Irak eine Regierung zu etablieren, "in der alle Regionen und Religionen des Landes angemessen vertreten sind." Auch der israelische Außenminister unterstrich die Bedeutung einer Einheitsregierung. Dies könne aber nicht von außen verordnet werden, sondern müsse vom irakischen Volk selbst erreicht werden.

Ein weiteres Gesprächsthema der beiden Außenminister waren die E3+3-Verhandlungen mit dem Iran.

Zum Weiterlesen:

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