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Maas in Irland: „Starkes Europa braucht starke Fundamente“ Irland

Bei der irischen Botschafterkonferenz: Maas und Coveney

Bei der irischen Botschafterkonferenz: Maas und Coveney, © Thomas Trutschel/photothek.net

09.01.2019 - Artikel

Auf der irischen Botschafterkonferenz betonte der Außenminister die enge Partnerschaft mit Irland für ein einiges Europa

Außenminister Heiko Maas und sein irischer Amtskollege Simon Coveney
Außenminister Heiko Maas und sein irischer Amtskollege Simon Coveney© Thomas Trutschel/photothek.net

Auf Einladung seines irischen Amtskollegen Simon Coveney sprach Außenminister Maas am 8.1.2019 auf der irischen Botschaftskonferenz in Dublin.

Im anschließenden Gespräch mit dem irischen Außenminister ging es zudem um den gemeinsamen Aktionsplan, mit dem Deutschland und Irland die Beziehungen weiter vertiefen wollen. Eine wichtige Rolle bei den Gesprächen spielte auch der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. In seiner Rede betone Maas die Unterstützung Deutschlands für Irland. Der Brexit dürfe nicht zu einer harten Grenze zwischen Irland und Nordirland führen, der durch das Karfreitagsabkommen beendete Konflikt dürfe nicht wieder aufflammen.


Rede von Außenminister Heiko Maas anlässlich des Treffens der Botschafter und Generalkonsuln Irlands in Dublin

Vielen Dank für den herzlichen Empfang, Simon! Go raibh maith agat [Übersetzung: Vielen Dank!]!

Ich habe gehört, dass es in Irland ein Sprichwort gibt, das lautet „Besser gebrochenes Irisch als schlaues Englisch“. Mein Irisch ist allerdings so gebrochen, dass Sie mir hoffentlich verzeihen, wenn ich beim Englischen bleibe.

Als Simon mich nach Dublin einlud, um heute hier zu sprechen, habe ich mich an eine Anekdote erinnert, die ich einmal über ihn gehört habe.

Außenminister Heiko Maas spricht bei der irischen Botschafterkonferenz
Außenminister Heiko Maas spricht bei der irischen Botschafterkonferenz© Thomas Trutschel/photothek.net

Sie wissen vielleicht, dass Simon mit seiner Familie vor rund 20 Jahren um die Welt gesegelt ist, um Geld für die Opfer der Katastrophe von Tschernobyl zu sammeln. Einer von Simons Brüdern feierte an Bord seinen Geburtstag – mitten auf hoher See. Sie dachten daher, sie wären auf der sicheren Seite, wenn sie per Funk die Besatzungen anderer Schiffe zu einer Geburtstagsparty auf dem irischen Schiff einladen würden. 

Was sie nicht einkalkuliert hatten, war die Wirkung, die die Worte „Party auf einem irischen Schiff“ bei deutschen Seeleuten hervorrufen würden. 

Simon und seine Brüder sollen jedenfalls ziemlich überrascht gewesen sein, als plötzlich ein deutsches Schiff auftauchte, um mitzufeiern. Und noch viel überraschender war: Die Deutschen hatten nicht nur Getränke, sondern auch gute Musik dabei. Am Ende gab es eine rauschende deutsch-irische Party auf hoher See.

Als Simon mich einlud, heute hier an der „Party“ der irischen Botschafter teilzunehmen, war klar, dass ich zusagen musste. 

Natürlich bin ich heute hier, um mit Ihnen die deutsch-irische Freundschaft und das hundertjährige Bestehen der unabhängigen irischen Diplomatie zu feiern. Unser Treffen ist aber auch ein Zeichen der europäischen Einheit in schwierigen Zeiten. 

Gegenwärtig herrscht raue See auf den internationalen Gewässern: 

  • Die Besorgnis um die Sicherheit in Europa wächst. Russland verstößt gegen den INF-Vertrag. Es droht ein neues Wettrüsten in Europa. 
  • Der mögliche Abzug der US-Truppen aus Syrien wirft schwerwiegende Fragen zur Rolle Amerikas in der internationalen Sicherheitspolitik. 
  • Und mit dem Vereinigten Königreich wird bald ein echter „global player“ die Europäische Union verlassen.

Der Brexit findet in weniger als drei Monaten statt, doch es steht noch immer in den Sternen, was letztlich genau passieren wird. Selbst ein No-Deal-Szenario ist nicht vom Tisch – trotz der schweren Schäden, die dies auf beiden Seiten verursachen würde. 

Es steht zu viel auf dem Spiel, als dass wir dies auf die leichte Schulter nehmen könnten. Wir rufen unsere britischen Freunde deshalb eindringlich auf, verantwortungsvoll zu handeln und sich geschlossen hinter das Abkommen zu stellen, das wir in langen und mühevollen Verhandlungen erarbeitet haben. 

Ich überlasse es lieber den Wettbüros und Hellsehern, die Ergebnisse der Diskussionen in London vorherzusagen. Schon heute aber gibt es drei Erkenntnisse aus dem Brexit-Prozess und der gegenwärtigen Weltlage, die ich mit Ihnen teilen möchte. 

Die erste lautet: Wir sind stark, wenn wir geschlossen auftreten. Während der Brexit-Verhandlungen haben sich alle verbleibenden 27 Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Position verständigt – und an ihr festgehalten. 

Diese Einheit  schließt auch die uneingeschränkte Solidarität mit Irland ein. Wir haben darauf bestanden – und bestehen auch weiterhin darauf –, dass eine „harte Grenze“, die die irische Insel teilen würde, nicht hinnehmbar ist. Und ja, manch einer hat uns deshalb stur genannt. 

Doch die Wahrheit ist: Eine harte Grenze in Irland zu vermeiden ist ein Anliegen von grundlegender Bedeutung. Es ist eine Prinzipienfrage, eine Identitätsfrage für die Europäischen Union. Eine Union, die vor allem einer Aufgabe dient: Frieden in Europa zu schaffen und zu bewahren. 

Wir Deutsche wissen, dass Mauern und Grenzen den Frieden gefährden können. Wir glauben an die Frieden stiftende Kraft der europäischen Einheit. 
Diesen Glauben teilen wir mit Ihnen, den Menschen in Irland. Das Karfreitags-Abkommen ist der beste Beweis dafür. 

Ich hoffe, dass die europäische Einheit uns weit über den Brexit hinaus erhalten bleibt. Im Geist der Einheit lässt sich ein starkes und souveränes Europa aufbauen. Aber dafür müssen wir auch sicherstellen, dass Europa Antworten auf die langfristigen Herausforderungen geben kann, vor denen wir stehen: 

  • Wir brauchen ein gemeinsames Bekenntnis dazu, in eine ausgewogenere transatlantische Partnerschaft zu investieren. 
  • Wir brauchen eine Strategie, wie wir mit den wirtschaftlichen und politischen Ambitionen Chinas umgehen. 
  • Wir brauchen eine ehrgeizige europäische Politik im Hinblick auf unsere Nachbarn in Afrika. 
  • Und wir brauchen eine neue europäische Ostpolitik. Eine Politik, die die Interessen aller Mitgliedstaaten berücksichtigt, es der Europäischen Union aber auch ermöglicht, ihren Einfluss auf unsere östlichen Nachbarn geltend zu machen.

All dies erfordert eine neue Herangehensweise, was die Beschlussfassung in Brüssel angeht. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, in der Außen- und Sicherheitspolitik künftig mit qualifizierter Mehrheit zu entscheiden. Dieser Vorschlag ist sinnvoll und wir sollten ihn unbedingt weiterverfolgen. 

Einheit bedeutet nicht zwingend Einstimmigkeit. Eine starke Mehrheit kann wirksamer sein als ein schwacher Kompromiss. 
Ich bin überzeugt, dass alle Mitgliedstaaten, egal ob groß oder klein, von einer effektiveren Entscheidungsprozessen profitieren werden.

Wir sollten außerdem unser Augenmerk auf eine bessere Umsetzung der EU-Außenpolitik legen. Der Europäische Auswärtige Dienst leistet hervorragende Arbeit. Aber wir brauchen neue Instrumente, um die Kohärenz außenpolitischen Handelns zu verbessern. 

Einige Vorschläge dazu wurden schon auf den Weg gebracht, beispielsweise die Vorhaben im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit oder die Stärkung der zivilen Seite der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik durch ein neues Europäisches Kompetenzzentrum in Berlin. Das sind Schritte in die richtige Richtung. Aber es muss noch mehr getan werden. 

Dazu gehört auch, die EU mit einem „Haushalt für die Zukunft“ auszustatten. Einem Haushalt, der Forschung und Innovation, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger Europas, die wirksame Steuerung von Migration, und eine starke europäische Außenpolitik in den Mittelpunkt stellt.

Meine Damen und Herren,
es gibt eine zweite Erkenntnis aus dem Brexit und der gegenwärtigen Weltlage: Wir dürfen die regelbasierte Weltordnung nicht als gegeben voraussetzen. 

Vor einem Monat sagte US-Außenminister Pompeo auf einer Konferenz in Brüssel, der „Multilateralismus sei allzu oft zum Selbstzweck geworden“. Nur der Nationalstaat, so fügte er hinzu, könne  seine Souveränität in einer sich verändernden Welt behaupten. 

Ich weiß nicht, ob das zutrifft – selbst im Fall der Vereinigten Staaten. Aber ich weiß, dass dies der falsche Weg für Europa wäre. 

In einer Welt, die erneut von einem Wettstreit der Großmächte geprägt ist, verfügt kein europäisches Land allein über ausreichendes politisches Gewicht, um seine Interessen ohne Partner durchsetzen zu können. 

Souveränität zu bündeln hat für uns Europäer nie bedeutet, Souveränität aufzugeben. Im Gegenteil: Souveränität zu bündeln ermöglicht es uns erst, den Einfluss zurückzugewinnen, den wir als Nationalstaaten längst verloren haben. 

Nur wenn wir Europäer lernen, mit einer Stimme zu sprechen, werden wir uns Gehör verschaffen können. Und ich will ganz klar hinzufügen: Diese europäische Stimme muss die Vielfalt aller EU-Länder, kleiner wie großer, widerspiegeln. Und es sollte unbedingt eine Portion „Irish craic“, irischer Humor, mit einfließen.

Ein irischer Freund hat mir einmal gesagt, Irland hätte erst mit dem Eintritt in die Europäische Union wirkliche Souveränität erlangt. Ich bin kein Historiker und kann das daher nicht bestätigen. 

Aber Sie diskutieren heute darüber, wie Irlands internationales Profil – sein “Global Footprint” – geschärft werden kann. Dieser Footprint ist auch ein Ergebnis der Europäischen Integration Irlands und der Weltoffenheit Ihres Landes.

Für die Iren bedeutet Nationalismus eben nicht, „endlich wieder die Kontrolle zu übernehmen“, wie es die Brexit-Befürworter proklamieren. In Wahrheit bedeutet Nationalismus, die Kontrolle zu verlieren. Das sollte auch unsere Botschaft sein, mit der wir den Nationalisten und Populisten bei der Europawahl in diesem Jahr entgegentreten. 

Internationale Zusammenarbeit, die Bereitschaft zu Kompromissen und die Anerkennung eines gemeinsamen Regelwerks sind das Herzstück unserer europäischen Erfolgsgeschichte. Multilateralismus liegt in unserer DNA. 
Daher muss die Europäische Union Vorreiter sein, wenn es darum geht, die regelbasierte Weltordnung zu verteidigen und zu reformieren. 

Lassen Sie mich einige Beispiele hierfür nennen:

  • Wir wissen, dass freier Handel und Warenverkehr die Grundlage unseres Wohlstands bilden. Deshalb arbeiten wir gemeinsam daran, unsere amerikanischen Freunde davon abzubringen, neue Zollschranken und Hürden für den Handel zu errichten. Gleichzeitig streben wir eine noch engere Zusammenarbeit mit Washington und anderen an, um die WTO zu reformieren und gemeinsame Anliegen zum Beispiel mit Blick auf unfaire Wettbewerbsbedingungen geltend zu machen.
    Unser Ziel ist eine Positivagenda zur Förderung des Handels. Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan war in diesem Zusammenhang ein bedeutender Schritt. Ein weiterer könnte in Kürze eine Einigung mit den MERCOSUR-Ländern sein. 
  • Wir müssen darüber hinaus das VN-System stärken. Vor wenigen Tagen hat Deutschland für zwei Jahre seine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat begonnen. Wir wollen im Sicherheitsrat eine kraftvolle Stimme sein für eine regelbasierte internationale Ordnung, für Frieden und Sicherheit. Für die Gleichberechtigung der Geschlechter, für Rüstungskontrolle und Armutsbekämpfung. Kurz gesagt: Eine europäische Stimme.
    Deshalb würden wir uns freuen, wenn wir unseren Sitz 2021 an Irland übergeben könnten. Denn wir wissen, dass Irland genauso für den Multilateralismus steht, pragmatisch nach Frieden strebt und leidenschaftlich für die Menschenrechte eintritt. Deshalb unterstützen wir aus vollem Herzen Ihre Kandidatur.
  • Als Europäer müssen wir den Kern einer „Allianz für den Multilateralismus“ bilden. Eines Bündnisses, dem bereits Partner wie Kanada, Japan und Australien angehören, die unsere Ziele und Bedenken teilen.
    Gemeinsam wollen wir unsere Zusammenarbeit in Bereichen wie Klimawandel, Protektionismus, Migration und Rüstungskontrolle stärken. 

Ich möchte Sie alle ermuntern, diese Initiative zu unterstützen. Als Diplomaten sind Sie in der besten Position, neue Partner in Asien, Lateinamerika oder Afrika auszumachen. Bitte vermitteln Sie Ihren Gaststaaten die Botschaft: Im Kampf für eine regelbasierte internationale Ordnung gibt es keinen besseren Partner als Europa.

Meine Damen und Herren,
die dritte Erkenntnis aus dem Brexit lautet: Ein starkes Europa braucht starke Fundamente. Der Brexit hat diese Fundamente erschüttert. Wir haben uns sogar ernste Sorgen darüber gemacht, dass andere Länder dem Beispiel der Briten folgen könnten. 

Zum Glück haben sich unsere Fundamente als stärker erwiesen, als viele von uns gedacht haben. 

Sie gründen auf Werten wie Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit, gegenseitigem Respekt und dem Willen zur Zusammenarbeit. 

Diese Werte dürfen uns nicht spalten, sondern sollten uns vielmehr enger aneinander binden. Deshalb haben wir ein neues Instrument vorgeschlagen: Einen Peer-Review-Mechanismus, mit dessen Hilfe wir ein gemeinsames Verständnis europäischer Werte fördern, ohne ein Land an den Pranger zu stellen. 

Und nicht zuletzt braucht es für starke Fundamente auch starke bilaterale Beziehungen. 

2019 feiern wir den 90. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten. Im Jahre 1930 schrieb Daniel Binchy, Irlands erster Botschafter in Deutschland, in einem Bericht nach Dublin Folgendes: „Ich glaube, ich kann die deutsche öffentliche Meinung in Bezug auf Irland als kenntnisfreie Sympathie zusammenfassen.“ Gar nicht schlecht. 

Kenntnisfreie Sympathie ... Ich weiß nicht, Botschafter Collins, ob Sie das heute noch so sagen würden. 

Aber ich kann Ihnen versichern, dass wir definitiv weiter große Sympathie für Irland hegen. Viele Deutsche sind von Irland begeistert – von seiner Kultur, seiner Landschaft und besonders von seinen Menschen. 

Und Sie wissen, Simon, dass auch ich zu den Irland-Fans zähle, seit ich vor vielen Jahren hier als Rucksacktourist unterwegs war. 

Ihre Kollegen in Berlin haben sogar einen neuen Ausdruck für diese Art von Sympathie gefunden. In ihrer Bestandsaufnahme der deutsch-irischen Beziehungen haben sie den Begriff der „Affinitäts-Diaspora“ geprägt.

Diese Affinitäts-Diaspora birgt ein enormes Potenzial für unsere bilateralen Beziehungen. Als ich im vergangenen April zum ersten Mal Dublin besucht habe, kamen Simon und ich überein, unsere Zusammenarbeit künftig enger als je zuvor auszugestalten. Wir haben beschlossen, gemeinsam für den Zusammenhalt Europas einzutreten. Europa zum Wohle seiner Bürger noch leistungsfähiger zu machen. 

Vor ein paar Wochen haben wir einen gemeinsamen Aktionsplan beschlossen. Man könnte ihn auch eine deutsch-irische Roadmap für die kommenden Jahre nennen. 

  • Diese Roadmap deckt alle Bereiche ab, von Frieden und Krisenprävention bis hin zu Finanzstabilität. 
  • Wir werden unsere gemeinsamen Forschungsaktivitäten intensivieren. 
  • Und wir werden den Austausch zwischen unseren Ländern fördern, um Deutsche und Iren einander noch näher zu bringen. 

Wir tun dies auch, um ganz sicherzustellen, dass Botschafter Collins und Botschafterin Potzel in einem ihrer nächsten Berichte nach Dublin beziehungsweise Berlin von „kenntnisreicher Sympathie“ berichten können.

Unsere bilateralen Bemühungen sind gleichzeitig auch Schritte hin zu größerer europäischer Einigkeit. Deshalb möchte ich Sie ermutigen, ganz gleich, wo in der Welt Sie auf Posten sind: Gehen Sie auf Ihre deutschen Kollegen zu! Jeder Vorschlag ist willkommen – ob es ein deutsch-irisches Hilfsprojekt in Afrika ist oder eine gemeinsame Initiative in Brüssel, Genf oder New York.

Meine Damen und Herren,
als Botschafter Binchy 1932 nach Irland zurückkehrte, schrieb er einen bemerkenswerten Aufsatz, in dem er vor einem Rückfall in die Barbarei in Europa warnte. In den dunklen Tagen und Jahren, die dann folgten, sollten sich seine Worte leider bewahrheiten. 

Für viele dürften seine Worte auch heute wie eine Mahnung klingen. Aber unsere Lage ist keineswegs so hoffnungslos. Ein einiges Europa - ein “Europe United” - kann die Wiederkehr der Barbarei verhindern. Und dabei könnte sich Deutschland keinen besseren Partner wünschen als Irland.

2019 wird zweifellos ein Jahr voller Herausforderungen. Ein Jahr, in dem wir Freunde und Partner brauchen werden. 

  • Freunde, die bereit sind, gemeinsam mit uns für ein starkes und souveränes Europa zu arbeiten. 
  • Freunde, die mit uns den Multilateralismus stärken. 
  • Freunde, die an europäische Werte und europäische Zusammenarbeit glauben.

Kurz gesagt: Freunde wie Irland.

Vielen Dank, lieber Simon, und herzlichen Dank an Sie alle für diese Freundschaft. Und lassen Sie mich hinzufügen: Wenn es mal stürmisch wird auf hoher See, dann denken Sie daran, dass ein deutsches Schiff näher sein könnte, als Sie vielleicht denken.

Vielen Dank!

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