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"Die Anstrengungen haben sich gelohnt" Iran

16.06.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat seinen iranischen Amtskollegen Mohammed Zarif am Mittwoch (15.6.) zu Gesprächen in Tegel empfangen.

Außenminister Steinmeier hat seinen iranischen Amtskollegen, Mohammed Javad Zarif, am Mittwoch (15.6.) zu Gesprächen in Tegel empfangen. Die "Anstrengungen, aber noch viel mehr Geduld und Beharrlichkeit", mit der beide Seiten an einer Lösung gearbeitet haben, hätten sich gelohnt, betonte Steinmeier. Die Art und Weise, wie der jahrelange Nuklearkonflikt mit Iran gelöst worden sei, könnten für die gegenwärtigen Bemühungen bei der Krisenbewältigung in der Region ein Beispiel setzen.

Außenminister Steinmeier beim Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Zarif in Tegel
Außenminister Steinmeier beim Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Zarif in TegelAußenminister Steinmeier beim Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Zarif in Tegel© Thomas Koehler/photothek.net

Die Verhandlungen der internationalen Gemeinschaft mit Iran über das iranische Atomprogramm hatten seit mehr als 10 Jahren angedauert. Erst die im Juli 2015 in Wien nach über einer Woche intensiver Verhandlungen erzielte Einigung garantierte den friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms. Außenminister Steinmeier hatte bei den Verhandlungen in Wien klargemacht: Der Zugang Irans zu Atomwaffen müsse "eindeutig", "nachprüfbar" und "dauerhaft" ausgeschlossen sein. Im Gegenzug, so Steinmeier damals, müsse es eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Iran geben. In den letzten Monaten hatte der deutsche Außenminister seinen Amtskollegen bereits zweimal in Teheran besucht.

Beispiel für Friedensbemühungen in der Region

Mit der Geduld und Beharrlichkeit bei den Nuklearverhandlungen mit Iran habe man "ein Beispiel gesetzt", so Steinmeier, welches jetzt vielleicht "Grundlage für Bemühungen ganz anderer Art" sei. Beim Treffen in Tegel betonte er die "gemeinsame Sorge" um Staatlichkeit und Stabilität im Mittleren Osten, insbesondere in Syrien und im Irak.

Außenminister Steinmeier und der iranische Außenminister Zarif bei der Pressekonferenz in der Villa Borsig in Tegel
Außenminister Steinmeier und der iranische Außenminister Zarif bei der Pressekonferenz in der Villa Borsig in Tegel© Thomas Koehler/photothek.net

Steinmeier hob hervor, dass neben der Sicherung eines Waffenstillstands und Verbesserungen humanitärer Hilfsleistungen für Syrien auch die geplanten politischen Gespräche zur Lösung des Konflikts dringend notwendig seien. Er hoffe, dass die syrische Opposition sich entschließe, zu den Gesprächen nach Genf zu kommen und dass der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Syrien bald einen Zeitpunkt für den Beginn einer neuen Periode von Verhandlungen finden werde.

Lange Tradition deutsch-iranischer Beziehungen

Auch die langjährigen deutsch-iranischen Beziehungen waren ein Thema beim Treffen der Außenminister. Bei der Pressekonferenz würdigte Steinmeier die bisherigen Gespräche, deren Fortführung notwendig sei für "die Erneuerung dieser Beziehungen in der ganzen Breite: politisch-ökonomisch sowieso - aber wir wollen sie auch kulturell und zwischengesellschaftlich!“

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