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Entscheidende Phase in Atomverhandlungen mit Iran Iran

15.01.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier empfing seinen iranischen Amtskollegen zu Gesprächen in Berlin. Im Fokus standen vor allem die E3+3-Verhandlungen.

Außenminister Steinmeier empfing seinen iranischen Amtskollegen, Mohammed Javad Zarif, am Donnerstag (15.01.) zu Gesprächen in Berlin. Im Fokus standen die E3+3-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Eine neue Verhandlungsrunde zur Beilegung des Konflikts mit Iran soll am Sonntag in Genf beginnen. Außenminister Steinmeier betonte, dass nach mehr als 10 Jahren die Verhandlungen in einer entscheidenden Phase stecken: „Wir dürfen nichts unversucht lassen, um zu einer Lösung zu kommen“, warb der deutsche Außenminister eindringlich.

Steinmeier und Zarif vor der Presse
Steinmeier und Zarif vor der Presse© Photothek/Köhler

Die Verhandlungen der internationalen Gemeinschaft mit Iran über das iranische Atomprogramm dauern seit mehr als 10 Jahren an. Ende 2013 waren Fortschritte erzielt worden, ein „Joint Plan of Action“ wurde vereinbart. Ende November 2014 sind die Gespräche zum zweiten Mal verlängert worden: Nun soll bis Ende März die Grundlage für eine Einigung geschaffen werden.

Außenminister Steinmeier warb zum Auftakt seines Treffens mit Irans Außenminister Zarif in Berlin für verstärkte Anstrengungen zur Beilegung des Konflikts. „Wir dürfen nichts unversucht lassen, um zu einer Lösung zu kommen“. Die Verhandlungen zwischen Iran und den E3+3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland, USA) sollen am Sonntag in Genf fortgesetzt werden. Steinmeier betonte weiter: Wir sind der gemeinsamen Auffassung: Man kann die Verlängerungen nicht endlos fortsetzen„. Deshalb müsse “das jetzt neu eröffnete Zeitfenster„ auch genutzt werden.

Steinmeier machte deutlich, dass der Verhandlungsrahmen „klar“ sei: Der Zugang Irans zu Atomwaffen müsse „eindeutig“, „nachprüfbar“ und „dauerhaft“ augeschlossen sein. Im Gegenzug, so Steinmeier, müsse es eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Iran geben.

Konstruktive Rolle in der Region

Zudem kündigte Steinmeier an, mit Zarif auch über die Region des Mittleren Ostens sprechen zu wollen, also auch über den Terror von ISIS, die Lage in Irak und den Krieg in Syrien. Er betonte die Notwendigkeit, letztlich zu einer politischen Lösung zu kommen. Angesichts des seit vier Jahren währenden Krieges im Land und der Bedrohung durch ISIS könne ein „Weiter so“ jedenfalls nicht hingenommen werden. Steinmeier richtete an seinen iranischen Amtskollegen damit auch den Wunsch, dass Iran „bei alldem eine konstruktive Rolle“ spiele.

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