Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Wiederaufbau, Reformen und Versöhnung Irak

BM Maas trifft al-Halbusi

Freundliche Begrüßung vor dem Gespräch: Außenminister Maas und der irakische Parlamentspräsident Al-Halbousi., © Felix Zahn/photothek.net

19.02.2019 - Artikel

Außenminister Maas sichert dem irakischen Parlamentspräsidenten Mohammed al-Halbousi deutsche Unterstützung für den Wiederaufbau nach dem Ende der IS-Gewaltherrschaft zu.

Mit dem Treffen setzte Außenminister Maas seinen Dialog mit hochrangingen Vertretern der irakischen Regierung nach seinem Besuch in Bagdad im Dezember 2018 fort. Im Zentrum des Gesprächs stand die deutsche Unterstützung für Irak. Deutschland ist in Irak umfassend engagiert, sowohl durch humanitäre Hilfe, Stabilisierungsmaßnahmen und im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit als auch über die Bundeswehr, die dort die Ausbildung der irakischen Streitkräfte unterstützt.

Maas betonte nach dem Gespräch die große Dankbarkeit für das kontinuierliche Engagement der Bundesregierung:

Unser Engagement für die Stabilität Iraks erfährt dort viel Wertschätzung. Auch wir sind vom Wert unserer Zusammenarbeit – bilateral, aber auch im Rahmen der Anti-IS-Koalition – überzeugt.

Dennoch steht das Land weiterhin vor immensen Aufgaben, auch wenn der demokratische Prozess seit den Wahlen im Mai 2018 stetige Fortschritte gemacht hat.

Wiederaufbau & Reformen

Irakische Fahne vor dem Auswärtigen Amt in Berlin
Irakische Fahne vor dem Auswärtigen Amt in Berlin© Felix Zahn/photothek.net

Die Stabilisierung und Wiederaufbau der von IS befreiten Gebiete bleibt eine Herausforderung für die irakische Regierung. Doch auch in anderen Teilen des Landes müssen die Lebensumstände der Bevölkerung verbessert werden.

Das irakische Parlament ist maßgeblich im politischen Prozess an der Einleitung des Wiederaufbaus und dringend benötigter politischer Reformen beteiligt. Denn nur wenn sich die Lebensbedingungen der Bevölkerung signifikant verbessern, wird es möglich sich, ein Wiedererstarken von IS zu verhindern.

Versöhnung

Dass die Verbesserung der Lebensumstände auch zur innerirakischen Aussöhnung beitragen kann, war ebenfalls Thema des Gesprächs. Dazu braucht es außerdem eine juristische Aufarbeitung der Verbrechen von IS. Diese findet bislang durch nationale irakische Gerichte und in Drittstaaten – auch in Deutschland – statt. Deutschland unterstützt im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Arbeit des investigativen Teams der Vereinten Nationen (UNITAD) und anderer Nichtregierungsorganisationen, die im Irak Beweise für IS-Verbrechen sichern und sammeln.

Schlagworte

nach oben